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Analyse: Bayern-AfD im Clinch | BR24

© picture-alliance dpa

Der bayerische AfD-Vorsitzende Martin Sichert auf dem Parteitag in Greding

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    Analyse: Bayern-AfD im Clinch

    Die AfD hat auf ihrem Sonderparteitag in Greding keine Sekunde über politische Inhalte geredet. Dafür flogen die Fetzen zwischen mehreren Lagern innerhalb der Partei.

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    Am Ende des Parteitags herrscht lockere Stimmung am Ausgang des Gredinger Hippodroms: Die AfD-Mitglieder verabschieden sich voneinander, Umarmungen, es wird gelacht. Keine Spur vom verbalen Schlagabtausch, der viereinhalb Stunden lang vor den Augen der Parteibasis stattfand. Zu Beginn des außerordentlichen Parteitags in der mittelfränkischen Kleinstadt wurde unter den Mitgliedern Popcorn verteilt, wie bei einem guten Kungfu-Film im Kino. Das Treffen, das auf Antrag von 15 Kreisverbänden stattfand, glich eher einem Boxkampf mit mehreren Runden, denn einem wie im Vorfeld angekündigten "reinigenden Gewitter".

    1. Runde: Landesvorsitzender Sichert vs. Flügel

    Gleich zu Beginn läutet der Landesvorsitzende Martin Sichert die erste Runde ein. Ohne Glocke, dafür mit deftigen Worten in Richtung des rechtsnationalen Flügels und dessen Aushängeschild Björn Höcke. Der Grund: Der Thüringer Fraktions- und Parteichef kritisierte vor wenigen Wochen das bayerische Landesschiedsgericht. Die Juristen bestätigten den Ausschluss des Flügelanhängers und AfD-Politikers Benjamin Nolte aus dem Landesvorstand und kritisierten den Flügel für seine "parteiähnlichen Strukturen". Daraufhin bezeichnete Björn Höcke das parteiinterne Gremium als "Laienschauspieltruppe". In Greding nun die Replik von Sichert:

    "Lieber Björn, mia san mia, wir sind Bayern. Kümmere dich um Thüringen und hör auf, dich immer wieder in Bayern einzumischen, sei es beim Angriff aufs Schiedsgericht oder indem du versuchst, hinter den Kulissen Abstimmungen in der bayerischen Landtagsfraktion zu beeinflussen." AfD-Landesvorsitzende Martin Sichert

    Die 500 Delegierten applaudieren bei den Spitzen gegen Höcke. Der Gegenangriff des Flügels danach misslingt, wenn auch nur halb: Ein Antrag auf umgehende Neuwahl des Landesvorstandes wird knapp abgelehnt, später stimmen die Delegierten dafür aber für einen vorgezogenen Parteitag Mitte September mit turnusgemäßen Neuwahlen. In der nächsten Runde geht es um die Fraktion:

    2. Runde: Parteibasis vs. Fraktionschefin Ebner-Steiner

    Austritte aus der Fraktion, Rügen gegen AfD-Parlamentarier, Strafanzeige gegen die eigene Fraktionschefin – Katrin Ebner-Steiner muss sich in Greding eine Vielzahl von kritischen Wortmeldungen anhören. Vordergründig geht es dabei zuerst um eine Lücke in der Parteikasse: Mehr als 219.000 Euro sind zwischen 2015 bis November 2017 ohne entsprechende Belege ausgegeben worden. In diesem Zeitraum war Katrin Ebner-Steiner stellvertretende Schatzmeisterin der Bayern-AfD. Als solche war sie zwar nicht hauptverantwortlich für die Kasse, doch die Mitglieder machen der Flügelfrau deutlich, wie wenig sie von ihren haushalterischen Fähigkeiten halten. Eine halbe Stunde lang muss Ebner-Steiner Auskunft geben über die damaligen Vorgänge, auch der frühere Landesvorsitzende Petr Bystron wird ausgefragt. Beide kommen aus der Verteidigung nicht mehr heraus.

    Dann geht es um die kurzfristige Anstellung zweier Mitarbeiter mit rechtsradikaler Vergangenheit in der Fraktion: hier wird Ebner-Steiner emotional und ruft ins Mikrofon:

    "In der AfD gibt es keine Rechtsradikalen und Neonazis und dafür stehe ich." AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner

    Das überzeugt die Anhänger nicht. Sie werfen Ebner-Steiner vor, unfähig zu sein, eine Fraktion zu leiten. Auch Landtagsabgeordnete treten ans Mikrofon und halten ihrer Chefin vor, eine "Günstlingswirtschaft" im Landtag zu betreiben. Das kontert die Deggendorfer AfD-Politikerin mit: "Wo gehobelt wird, fallen auch Späne." Ihre Gegner verbreiteten Lügen und die Medien zeichneten ein falsches Bild von der Fraktion, so die Politikerin. Es gehört wohl zur DNA der Partei, dass die AfD ihre Vorsitzenden eher duldet als ihnen huldigt. Das bekommt neben der Fraktionschefin auch der Landesvorsitzende zu spüren.

    3. Runde: Parteibasis vs. Landesvorstand

    Martin Sichert will sich von der Parteibasis die Zustimmung zur sogenannten "Resolution freiheitlicher Grundwerte" holen. Der selbst gestaltete Verhaltenscodex sieht etwa vor, dass Mandatsträger für etwaige Spendenskandale später finanziell persönlich aufkommen sollen. Für den Antrag kassiert Sichert eine Schlappe. Die Mehrheit will dem Landeschef nicht folgen. Ebenso werfen ihm mehrere einflussreiche AfD-Vertreter vor, die Tagesordnung des Parteitags geschickt zu seinen Gunsten aufgestellt zu haben.

    4. Runde: Fraktionsvorstand vs. Medien

    Zu guter Letzt verteilen mehrere AfD-Mitglieder Breitseiten gegen die Presse. Das ständige "Durchstechen" von Informationen an die Presse sei unerträglich, heißt es immer wieder in Greding. Bei der Diskussion um Interna aus der Fraktion verstieg sich der Oberpfälzer Abgeordnete Roland Magerl zur Formulierung, dass die "Ratten" der Medien die Informationen ausnutzen würden. Später meldete sich Magerl ein weiteres Mal zu Wort und entschuldigte sich für den Ausdruck. Auch Fraktionschefin Ebner-Steiner schob den Medien die Schuld in die Schuhe für die schlechte Außendarstellung.

    Ergebnis:

    Anders als beim Boxen gab es bei der AfD in Greding keine eindeutigen Sieger und Verlierer. Die Partei wählt erst im Herbst ihren Fraktions- und Landesvorstand neu. Es war also nur eine Art Schaukampf ohne Konsequenzen. Man merkt deutlich: Die Partei hat Gefallen gefunden an öffentlich ausgetragenen Konflikten. Je deftiger die Worte, desto lauter die Reaktionen. Dann sei es wenigstens nicht langweilig, so beschreibt es einer der Teilnehmer. Die nächsten Runden folgen wohl im Herbst.