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Am Sonntag soll Koalition von CSU und Freien Wählern stehen | BR24

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Auch nach dem angekündigten Rückzug von Merkel als CDU-Chefin sieht die CSU noch keinen akuten Handlungsbedarf für eine Erneuerung an der Parteispitze. Erst müsse der Koalitionsvertrag mit den Freien Wählern stehen.

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Am Sonntag soll Koalition von CSU und Freien Wählern stehen

Markus Söder und Hubert Aiwanger drücken aufs Tempo: Am Sonntag soll die schwarz-orange Koalition unter Dach und Fach sein, am Montag wird unterschrieben und am Dienstag wird Markus Söder dann zum Ministerpräsidenten gewählt - so der Zeitplan.

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CSU und Freie Wähler wollen ihre Koalitionsverhandlungen bis zum Wochenende abschließen und schon am kommenden Dienstag Markus Söder im Landtag zum Ministerpräsidenten wählen. Diesen Zeitplan teilten CSU-Generalsekretär Markus Blume und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger mit. Blume bestätigte den Zeitplan am Mittwochabend in der Rundschau im BR Fernsehen.

CSU und Freie Wähler zuversichtlich

Für Freitag sind noch einmal Verhandlungen in großer Runde geplant - möglicherweise schon der letzte Termin. Am Sonntagnachmittag sollen die jeweiligen Parteigremien zustimmen, am Montagvormittag soll der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden. Die Koalitionsverhandlungen kämen gut voran, betonten Blume und Aiwanger. Beide zeigten sich deshalb zuversichtlich, dass der nun vereinbarte Zeitplan eingehalten werden könne. Die Regierungsbildung wäre dann im Rekordtempo gelungen. Der neue Landtag kommt ohnehin erst am Montag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die Frist für die Ministerpräsidentenwahl im Landtag läuft am 12. November ab.

Noch keine Details bekannt

Die CSU berief für Sonntag um 15.00 Uhr eine gemeinsame Sitzung von Parteivorstand und Landtagsfraktion ein. Die beiden Gremien sollen die Verhandlungsergebnisse absegnen. "Wir sind zuversichtlich, dass wir dann alles unter Dach und Fach haben", sagte Blume. Auch bei den Freien Wählern ist für 15.00 Uhr eine gemeinsame Sitzung von Landesvorstand und Fraktion geplant. "Ich gehe davon aus, dass das bis dahin klappen wird", sagte Aiwanger. Details zu den Gesprächen wollten Blume und Aiwanger nicht nennen.

Die CSU braucht nach dem Verlust der absoluten Mehrheit bei der Landtagswahl einen Koalitionspartner. Dabei kristallisierte sich schnell heraus, dass sie sich mit den Freien Wählern einig werden könnte. Zwischen den beiden Parteien gab es nur wenige Streitpunkte, darunter der Bau von überregionalen Stromtrassen durch Bayern, den Ausbau des Münchner Flughafens und kostenlose Kinderbetreuung.

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