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Alltagsrassismus: Antidiskriminierungsstelle hilft in Nürnberg | BR24

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Ipek Erdönmez von der Nürnberger Antidiskriminierungsstelle

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Alltagsrassismus: Antidiskriminierungsstelle hilft in Nürnberg

Die Nürnberger Antidiskriminierungsstelle hilft Betroffenen nicht nur nach rassistischen Anfeindungen. Sie hilft auch nach Diskriminierung im Nachtleben und bei der Wohnungs- oder Jobsuche, erklärt die Leiterin Ipek Erdönmez im BR24-Interview.

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Von
  • Jonas Miller

Nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd in Amerika ist die Diskussion um Alltagsrassismus wieder aufgeflammt. Ein Problem, das nie aufgehört hat zu existieren, sondern lediglich aus dem Fokus der Öffentlichkeit gerückt ist. Doch jeden Tag müssen Menschen mit Migrationshintergrund mit Alltagsrassismus klarkommen. In Nürnberg gibt es eine Antidiskriminierungsstelle für Betroffene, verantwortlich ist die Juristin Ipek Erdönmez.

Frau Dönmez, was ist denn eigentlich Diskriminierung?

Es gibt unterschiedliche Definitionen von Diskriminierung. Die sozialwissenschaftliche Definition, die weiter gefasst wird und die juristische Definition nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Meine Beratungsleistung orientiert sich schwerpunktmäßig am AGG und danach ist eine Diskriminierung jede Benachteiligung aus Gründen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität im Arbeitsleben und bei sogenannten Alltagsgeschäften ohne eine sachliche Rechtfertigung.

Was ist sind Ihre Aufgaben in der Antidiskriminierungsstelle?

Wenn sich Betroffene an uns wenden, berate ich die Betroffenen und gebe eine rechtliche Ersteinschätzung zum Vorfall ab. Ich berate also Betroffene, Bürger, aber auch eigene Mitarbeiter, wenn sie von Diskriminierung betroffen sind. Darüber hinaus gehören auch Präventions- und Öffentlichkeitsarbeit zu meinem Tätigkeitsfeld.

Ist eine solche Stelle in Nürnberg überhaupt notwendig?

Die Stelle ist deswegen erforderlich, weil viele Nürnbergerinnen und Nürnberger einfach von Diskriminierung oder Alltagsdiskriminierung betroffen sind und hierzu eine Beratung benötigen. Wir waren hier in Bayern die erste Antidiskriminierungsstelle auf kommunaler Ebene, die diese Stelle bereits im Jahr 2011 implementiert hat. Wir haben da eine Vorreiterrolle gespielt in der Stadt des Friedens und der Menschenrechte. Daher war und ist es nur konsequent und richtig. Das ist nicht selbstverständlich. Aber natürlich wäre es mir lieber, wenn es gar keinen Bedarf für die Beratungsleistung geben würde. Leider ist die Realität eine andere.

Um welche Fälle kümmern Sie sich denn?

Wir kümmern uns um die klassischen Fälle der Diskriminierung, zum Beispiel im Arbeitsleben. Wenn man sich beispielsweise bewirbt, einen ausländisch klingenden Namen hat und dann den Job nicht bekommt. Wenn diese Absage auf die Ethnie zurückführbar ist, kann der Betroffene dagegen vorgehen und hat diverse Ansprüche. Also Entschädigungsansprüche, Unterlassungsansprüche oder Schadensersatzansprüche. Was vielen aber nicht bekannt ist, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz auch im Bereich des Zivilrechts gilt.

Und was heißt das in der Praxis?

Das heißt beispielsweise, wenn Menschen in einen Club gehen und dort vom Türsteher aus rassistischen Gesichtspunkten nicht eingelassen werden, zum Beispiel aufgrund der nicht-weißen Hautfarbe oder aufgrund des Namens. Oder wenn man auf Wohnungssuche ist und von vornherein pauschal abgelehnt wird. Auch in solchen Fällen haben Betroffene Ansprüche. Und das wissen eben viele nicht. Dazu ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz in Kraft treten.

Wenn sich jemand an Sie wendet, der solche Erfahrungen beispielsweise an der Tür eines Clubs gemacht hat, wie gehen Sie damit dann um?

Da beraten wir, fordern beispielsweise auch Stellungnahmen von den Personen an, die diskriminierend agiert haben. Und meistens bekommen wir dann noch eine Antwort. Meistens ist es dann eben eine Entschuldigung. Oder der Arbeitgeber teilt mit, dass er entsprechende Maßnahmen eingeleitet hat. Und auch hier beraten wir natürlich die Betroffenen darüber, welche Ansprüche sie geltend machen können oder welche Formalien einzuhalten sind.

Unterstützen Sie die Betroffenen auch juristisch?

Wir haben ein relativ schwaches Mandat. Wir können keine Prozessvertretung übernehmen, bringen die Fälle nicht zur Anzeige und haben auch keine Sanktionsmöglichkeiten, wie zum Beispiel ein Datenschutzbeauftragter. Der Betroffene muss selbst Klage einreichen oder Strafanzeigen stellen. Was wir machen können, ist die rechtliche Ersteinschätzung eines Sachverhaltes. Wir bieten auch Unterstützung in Form von Unterstützung an, indem wir Ratsuchenden genügend Informationen zur Verfügung stellen, um sich selbst dagegen zu wehren. Wir bieten dabei unsere Beratungen kostenlos an, das ist ein Dienstleistungsangebot unserer Kommune.

Wie viele Fälle bearbeiten Sie im Jahr?

Wir haben im Durchschnitt jährlich 180 Beratungsfälle. Ich habe in den vergangenen Jahren einen Anstieg von rund sechs Prozent festgestellt. Das kann natürlich damit zusammenhängen, dass die Antidiskriminierungsstelle bekannter wurde, weil wir mehr Öffentlichkeitsarbeit gemacht oder mehr Vorträge gehalten haben und mehr in die Fläche raus sind. Aber das kann auch mit anderen Dingen zusammenhängen, das weiß man nicht so genau.

Wie kann man sich an Sie wenden?

Man kann mich telefonisch oder per E-Mail erreichen oder einfach anonym Diskriminierungsvorfälle melden. Und ich gehe diesen dann gegebenenfalls nach und fordere beispielweise eine Stellungnahme an. Man kann aber auch einen persönlichen Termin bei mir vereinbaren. Weitere Hinweise zur Antidiskriminierungsstelle gibt es auf der Internetseite der Stadt Nürnberg.

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Nach dem Tod des US-Amerikaners George Floyd ist auch in Deutschland eine Debatte über Rassismus entbrannt. Betroffene können sich an die Antidiskriminierungsstelle der Stadt Nürnberg wenden - eine der wenigen in Bayern.

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