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Allianz gegen Rechtsextremismus lehnt Schwarzenbruck ab | BR24

© dpa / picture alliance

Stephan Doll (l.) bei einer Gedenkveranstaltung für die NSU-Opfer

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    Allianz gegen Rechtsextremismus lehnt Schwarzenbruck ab

    Die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg sieht die Beitrittsgespräche mit der Gemeinde Schwarzenbruck als gescheitert an. Das teilte der Vorsitzende der Allianz, Stephan Doll, mit.

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    Nach Angaben des Vorsitzenden der Allianz, Stephan Doll, habe sich die Gemeinde im Nürnberger Land nicht klar genug vom Schwarzenbrucker Unternehmer Peter Weber distanziert, der ein äußerst umstrittenes Internetportal betreibt.

    "Hallo Meinung!" ist Stein des Anstoßes

    Peter Weber äußere sich auf seinem Medienkanal "Hallo Meinung!" klar rassistisch und demokratiegefährdend, erklärt Doll. Dieses Portal wird bereits seit Ende 2018 betrieben und veröffentliche Videos, in denen es unter anderem darum gehe, dass die Bundesrepublik auf dem Weg sei, von Migrantinnen und Migranten beherrscht zu werden. Laut Angaben der Allianz habe der Unternehmer eine Fangemeinde in den Sozialen Medien von rund 140.000 Personen.

    Keine klare Haltung der Gemeinde Schwarzenbruck

    Um in das Bündnis aufgenommen zu werden, sollte sich die Gemeinde Schwarzenbruck von Webers Medienportal distanzieren, führt Doll weiter aus. Im ersten Gespräch mit Bürgermeister und Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats Anfang des Jahres sei dies noch deutlich gewesen, im Sommer bei einem zweiten Treffen habe man sich bereits weniger konkret geäußert. In seiner letzten Sitzung beschloss der Gemeinderat auf Antrag der CSU, keine Erklärung zum rassistisch motivierten Medienkanal des Schwarzenbrucker Unternehmers abzugeben, so die Allianz gegen Rechtsextremismus.

    Bedingungen nicht erfüllt

    Die Allianz gegen Rechtsextremismus sieht die Beitrittsgespräche somit als gescheitert an. Es gebe von der Gemeinde kein klares Bekenntnis gegen Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit, so, sei es in der Satzung der Allianz aber festgelegt. Die Gemeinde Schwarzenbruck hatte im letzten Jahr den Beitritt zur Allianz gegen Rechtsextremismus beantragt. Insgesamt gehören zu dieser 152 Kommunen und Landkreise sowie 247 zivilgesellschaftliche Initiativen, Organisationen und Institutionen.