BR24 Logo
BR24 Logo
Bayern

Alarmsignale für Söder im BR-BayernTrend | BR24

© picture alliance/Peter Kneffel/dpa

Archivbild: Scheuer und Söder

49
Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Alarmsignale für Söder im BR-BayernTrend

Der persönliche Umfragewert des CSU-Chefs ist top, seine Partei aber kommt nicht so richtig vom Fleck. Für Markus Söder bringt der BR-BayernTrend Licht und Schatten. Besonders heikel: das schlechte Ansehen von Verkehrsminister Scheuer.

49
Per Mail sharen

Die CSU-Granden fanden nach dem BR-BayernTrend schnell zu einer einhelligen Deutung der neuen Umfragezahlen: Zugewinne gehen auf das Konto der Landespolitik, die Schuld für alles Negative tragen die Kollegen in Berlin. "Genauso gut, wie die Einschätzung der bayerischen Politik ist, so schlecht ist die Einschätzung der Politik in Berlin und die Einschätzungen der Bundesregierung", sagte CSU-Landtagsfraktionschef Thomas Kreuzer. Und CSU-Generalsekretär Markus Blume analysierte: "Die Zahlen sind ein klarer Mittelwert der Situation von Bayern und der Situation in Berlin."

Das Wort "Mittelwert" verwendete später auch Markus Söder. Das Ansehen des Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden in der bayerischen Bevölkerung ist gut wie nie: Die Zustimmung zu seiner Arbeit kletterte innerhalb eines Jahres von 55 auf 67 Prozent. Auch der Koalition aus CSU und Freien Wählern stellen die Menschen ein gutes Zeugnis aus: 64 Prozent sind zufrieden - ein Plus von sieben Punkten. Beim entscheidenden Wert aber, der Sonntagsfrage, sieht es mau aus für die CSU: 36 Prozent bekäme sie laut BayernTrend derzeit bei einer Landtagswahl. Das ist gerade mal ein Punkt mehr als im Januar 2019 - aber noch weniger als die 37,2 Prozent bei der Bayern-Wahl 2018, das schlechteste CSU-Ergebnis seit 1950.

Schlechte Werte für Scheuer und Seehofer

Während so mancher in der CSU-Spitze in den vergangenen Monaten betonte, Umfragen sollten nicht überbewertet werden, schlug Söder am Mittwoch zumindest mit Blick auf seine drei Bundesminister einen anderen Ton an: "Natürlich sind die Umfragewerte und Akzeptanzwerte der einzelnen Personen auch bei uns immer ein Stück Gradmesser für die Zukunft", betonte der Parteichef und zeigte sich offen für Wechsel der CSU-Minister in der Bundesregierung: Er werde als CSU-Chef seinen Beitrag zu einer personellen Erneuerung in Berlin leisten.

So zufrieden die Bayern mit Söders Arbeit sind, so unzufrieden sind sie mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. 67 Prozent stellen dem Niederbayern ein schlechtes Arbeitszeugnis aus, gerade einmal 16 Prozent sehen ihn positiv, 17 Prozent fällen kein Urteil. Bundesinnenminister Horst Seehofer verbucht mit 39 Prozent Zustimmung ein Plus von acht Punkten, 59 Prozent sind weniger oder gar nicht zufrieden. Über Bundesentwicklungsminister Gerd Müller traut sich mehr als jeder Zweite überhaupt kein Urteil zu oder kennt ihn gar nicht.

Söder: Kabinettsumbildung im Sommer

Zumindest die bayerische Bevölkerung weiß Söder bei seinem Plädoyer für eine Kabinettsumbildung in Berlin dank dem BayernTrend nun hinter sich: 52 Prozent halten seinen Vorschlag für richtig, weniger als ein Drittel (30 Prozent) für falsch. Mit einer raschen Kabinettsumbildung noch vor dem Sommer rechnet nach BR-Informationen in der CSU-Spitze im Moment aber niemand. Vor den CSU-Landtagsabgeordneten auf der Fraktionsklausur in Seeon sagte Söder Teilnehmern zufolge, die Pkw-Maut werde zunehmend zur Belastung für die Partei. Die Abgeordneten verstanden die Aussage so, dass er Scheuer eine Frist bis Sommer setze, um das Thema Maut abzuräumen.

Der richtige Zeitpunkt für die Kabinettsumbildung ist laut Söder "um die Sommerzeit herum", wie er dem BR-Politikmagazin "Kontrovers" sagte. Zusammen mit der Kabinettsfrage sei dann auch die Frage zu beantworten, wer möglicherweise Unions-Kanzlerkandidat oder -Kandidatin werde.

© BR

Markus Söder zeigt sich offen für einen Wechsel bei den CSU-Ministern in Berlin. Als richtigen Zeitpunkt für die Kabinettsumbildung sieht er den Sommer dieses Jahres. Dann werde auch über mögliche Unions-Kanzlerkandidaten diskutiert.

Höhenflug der Grünen

Ganz und gar nicht in Söders Sinn dürften auch die weiter steigenden Umfragewerte der Grünen sein: Die aktuell 25 Prozent bei der Sonntagsfrage (+ 4 Punkte) sind der beste Wert, die die Grünen je in einem BayernTrend hatten. Damit trägt Söders Strategie, die Grünen als neuem Hauptgegner massiv zu bekämpfen, in diesem Stimmungsbild keine sichtbaren Früchte.

Entsprechend groß ist die Begeisterung bei den Grünen über den BR-BayernTrend: "Das gibt natürlich totalen Rückenwind für die Kommunalwahl am 15. März und natürlich auch für unsere Themen", schwärmte Landtagsfraktionschefin Katharina Schulze. "Und vor allem freut es einen einfach."

Freie Wähler und AfD gleichauf

Während die Grünen derzeit als zweitstärkste Kraft im Freistaat gesetzt sind, liefern sich die Freien Wähler und die AfD ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Rang drei. Für die Freien Wähler ging es drei Punkte nach unten, für die AfD zwei Punkte aufwärts, sodass beide mit zehn Prozent gleichauf liegen.

Düster sieht es für die SPD aus. Nur noch sieben Prozent der Bayern würden die Sozialdemokraten wählen (- 2 Punkte) - ein neues Rekordtief. Wie die CSU machen auch die bayerischen Genossen die Bundespolitik für die neuerliche Talfahrt verantwortlich - und versuchen, Zuversicht zu verbreiten. Es werde zwar ein langer Prozess, sich wieder nach oben zu arbeiten, betonte Landeschefin Natascha Kohnen. "Aber das werden wir schaffen. Davon bin ich wirklich überzeugt." Für die FDP würde es der Umfrage zufolge derzeit nicht für einen Einzug in den Landtag reichen: Mit vier Prozent haben die Liberalen im BayernTrend zwei Punkte verloren.

Kommunalwahlen: Mobilität und Wohnraum im Fokus

Die Kommunalwahlen in genau zwei Monaten werden derweil insgesamt eher wenig über die politische Stimmung im Land aussagen: Ähnlich wie vor sechs Jahren gibt auch im neuen BR-BayernTrend mit 85 Prozent (- 2) die große Mehrheit der Bayern an, dass am 15. März die Person der Kandidaten über das Kreuzchen auf dem Stimmzettel entscheidet. Gerade einmal für vier von zehn Bayern spielt die langfristige Parteibindung oder der Wahlkampf der Parteien und Listen eine zentrale Rolle.

Immerhin: Das Interesse an den Kommunalwahlen ist jetzt schon beachtlich. Obwohl die heiße Wahlkampfphase noch ansteht, interessieren sich bereits drei Viertel der Bayern (74 Prozent) stark oder sehr stark dafür. Besonders im Blick haben die Wähler dabei die Verkehrsinfrastruktur: Diese nennen 44 Prozent der Befragten als wichtiges kommunalpolitisches Problem. Es folgt die Situation am Wohnungsmarkt, die insgesamt für 27 Prozent der Befragten zentral ist - erwartungsgemäß deutlich mehr in den Metropolen als in ländlichen Regionen.

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!

© BR

BR-BayernTrend: Die Sonntagsfrage