BR24 Logo
BR24 Logo
Bayern

Aigners Bilanz: Klima im Landtag konfrontativer geworden | BR24

© BR

Mit der AfD ist im Landtag vieles anders geworden. Besonders belastend war für die Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) der Auszug der Fraktion beim Holocaust-Gedenken. Sonst zieht sie eine positive Bilanz ihres ersten Amtsjahres.

Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Aigners Bilanz: Klima im Landtag konfrontativer geworden

Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat im BR-Fernsehen ihre persönliche Bilanz des politischen Jahres gezogen. 2019 musste sie vier Rügen erteilen, zudem gab es eine Strafanzeige. Die Arbeit im Landtag hat sich seit dem Einzug der AfD verändert.

Per Mail sharen
Teilen

Die Arbeit sei – wie erwartet – schwieriger, die Debatten seien insbesondere mit dem Einzug der AfD in den Landtag hitziger geworden, sagte Aigner in der Rundschau des BR-Fernsehens. Sie zog heute Bilanz über das Landtagsjahr.

Das Klima im Landtag hat sich verändert

Eine lebhafte, auch hitzige Debatte sei das eine, es gehe aber nicht, dass Personen beleidigt werden. Das Klima im Landtag sei etwas konfrontativer geworden. Man müsse aber aufpassen, dass sich nicht immer alle gegen einen zusammenschließen. Dann bestehe die Gefahr, dass im Parteienspektrum die Konturen der anderen verschwimmen.

Sie finde es wichtig, sich um die Inhalte zu kümmern und die Themen "sauber abzuarbeiten". Gefragt nach dem größten Erfolg des parlamentarischen Jahres nannte die CSU-Politikerin die Verabschiedung des Haushalts sowie die Debatte um das Artenschutzabkommen "Rettet die Bienen". Die schwierigste Situation sei der Auszug "einer Fraktion" beim Holocaust-Gedenken im Landtag gewesen. Das habe sie sehr belastet, erklärte Aigner, und sie glaube, dass das auch viele Abgeordnete sehr belastet habe.

Aigner: "Demokratie eine ständige Aufgabe"

Ihre Aufgabe als Landtagspräsidentin gefalle ihr gut. Es sei sehr schön, als Person für die Demokratie stehen und dafür werben zu können, die Zukunft zu gestalten. Aigner gab zu bedenken: "Demokratie ist eine schöne Gabe, aber sie ist halt auch eine ständige Aufgabe". Für das nächste Jahr wünscht sich die Landtagspräsidentin "gute Debatten" und "immer wieder neue Erkenntnisse".

© dpa/pa, Lino Mirgeler

Landtagspräsidentin Ilse Aigner