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AfD-Zwist: Fraktionschefin klebe am Amt "wie eine Klette" | BR24

© dpa-Bildfunk

Katrin Ebner-Steiner, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, und Ingo Hahn, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag.

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    AfD-Zwist: Fraktionschefin klebe am Amt "wie eine Klette"

    Am Tag nach der gescheiterten Abwahl der AfD-Fraktionschefs Katrin Ebner-Steiner und Ingo Hahn fordern zwölf von 20 Abgeordneten den Rücktritt des gesamten Fraktionsvorstandes. Eine Erklärung sorgt für weitere Unruhe.

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    Von
    • Johannes Reichart

    Der Zoff in der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag geht in die nächste Runde: Die Mehrheit der Fraktion wandte sich heute mit einer gemeinsamen Pressemitteilung an die Öffentlichkeit. Darin werfen sie der Niederbayerin Ebner-Steiner vor, "wie eine Klette" am Vorstandsamt zu kleben. Es könne nicht sein, dass acht Abgeordnete mit zusätzlicher und unverhältnismäßiger Besoldung die anderen zwölf Abgeordneten gegen deren Willen führten, so die Kritik der Zwölfergruppe.

    Abgeordnete über Vorstand: Eine "verzweifelte Flucht in Traumwelten"

    Sie werfen der Fraktionsführung "Abgehobenheit" und "Realitätsverweigerung" vor. Dass Ebner-Steiner und Hahn nach der versuchten Abwahl lediglich von "leichten Irritationen" sprachen, sei eine "verzweifelte Flucht" in "Traumwelten". "Der absolut untaugliche Versuch, vom eigenen Versagen abzulenken und auch die Öffentlichkeit zu täuschen, indem sie ständig Chimären aufbaut, muss ein Ende haben", heißt es. "Egal, ob der angebliche Kampf Flügel gegen Bürgerliche kolportiert wird, oder nun, dass angeblich ein Abgeordneter hinter dieser Aktion stehe, der ihren Platz einnehmen wolle, nichts davon ist wahr."

    Auch die Unterstützung für Katrin Ebner-Steiner in sozialen Medien ist in den Augen der Kritiker ein "Märchen": Die Meinung in Chatforen beherrsche sie nur aufgrund "massiven finanziellen Einsatzes", so das vernichtende Urteil ihrer internen Gegner. "Wer das Geld hat, hat die Macht, diese Macht zu zementieren." Der Vorstand dürfe nicht mehr für die Fraktion sprechen, lautet die deutliche Ansage der zwölf AfD-Fraktionäre.

    Abwahl knapp gescheitert

    Gestern Nachmittag scheiterte die Abwahl von Katrin Ebner-Steiner (Wahlkreis Niederbayern) und des Co-Vorsitzenden Ingo Hahn (Wahlkreis Oberbayern) sowie des stellvertretenden parlamentarischen Geschäftsführers Ferdinand Mang (Stimmkreis Mittelfranken) nur knapp: mit zwölf Stimmen verfehlte die Fraktionsmehrheit eine Abwahl, dafür wären 14 von 20 Stimmen nötig gewesen, eine Zweidrittelmehrheit.

    Der Umsturz scheiterte am Ende wohl an den zwei Stimmen der oberpfälzischen Abgeordneten Roland Magerl und Stefan Löw. Beiden zogen augenscheinlich in letzter Minute ihre vorher zugesagten Stimmen zurück. Damit zogen sie sich den Unmut der restlichen Aufständler zu: Der oberbayerische AfD-Abgeordnete Franz Bergmüller nennt den Vorgang gegenüber dem BR einen "Verrat durch Wortbruch" - bis einen Tag vor der Fraktionssitzung sei das Wort der beiden AfD-Abgeordneten noch gestanden.

    Trotz mehrheitlicher Ablehnung kündigten Ebner-Steiner und Hahn gestern an, im Amt bleiben zu wollen.