BR24 Logo
BR24 Logo
Bayern

AfD-Wahlskandal in Vaterstetten: Gemeinderat fordert Rücktritt | BR24

© BR/Sandra Demmelhuber

Er hatte Bürger gegen ihren Willen auf die AfD-Listen für Gemeinderat und Kreistag setzen lassen, jetzt fordert der Vaterstettener Gemeinderat einstimmig den Rücktritt des AfD Gemeinderats Manfred Schmidt.

21
Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

AfD-Wahlskandal in Vaterstetten: Gemeinderat fordert Rücktritt

Er hatte Bürger gegen ihren Willen auf die AfD-Listen für Gemeinderat und Kreistag setzen lassen, jetzt fordert der Vaterstettener Gemeinderat einstimmig den Rücktritt des AfD Gemeinderats Manfred Schmidt.

21
Per Mail sharen
Teilen

Einstimmig haben die Gemeinderäte aller Fraktionen den AfD-Gemeinderat Manfred Schmidt aufgefordert, sein Mandat mit sofortiger Wirkung niederzulegen. Zuvor hatten etwa 100 Menschen vor dem Rathaus gegen den umstrittenen Gemeinderat demonstriert.

96-Jährige und Alzheimer-Patient auf der AfD-Liste

Der 82-Jährige Schmidt soll Bürger gegen ihren Willen und ohne ihr Wissen auf die AfD-Listen für den Ebersberger Kreistag und Vaterstettener Gemeinderat gesetzt haben. Unter den Kandidaten sind etwa eine 96-jährige Frau und ein Alzheimer-Patient.

Bürgermeister: Schwerer Schaden für Vaterstetten

Wie Vaterstettens Bürgermeister Georg Reitsberger dem BR bestätigte, haben alle Fraktionen das Vorgehen Schmidts im Gemeinderat aufs Schärfste verurteilt. Er habe der Gemeinde und der Demokratie schweren Schaden zugefügt. Weil er seine AfD-Liste nicht voll bekommen habe, habe er einfach getrickst, so der Vorwurf. Schmidt sei aufgefordert worden, die Wahl im März nicht anzunehmen, falls er gewählt werde. Die AfD in Oberbayern hat in dem Fall bereits einen Parteiausschluss von Schmidt angekündigt.

Schmidt spricht von "Kesseltreiben" und will Anzeige erstatten

Schmidt selbst hat die Vorwürfe auf der Gemeinderatssitzung zurückgewiesen und von einem "Kesseltreiben" gegen sich gesprochen, so Bürgermeister Reitsberger. Weiter habe Schmidt erklärt, er wolle sein Amt als Gemeinderat behalten. Dem Bayerischen Rundfunk hatte Schmidt bereits vor der Sitzung erklärt, er werde gegen die Gemeinde Anzeige erstatten, weil diese geheime Listen vor der Frist veröffentlicht habe.

Kandidaten glaubten für eine Ausflugsfahrt unterschrieben zu haben

Von den 33 AfD-Kandidaten haben zehn ihre Kandidatur rechtzeitig widerrufen. Einige gaben an, sie hätten geglaubt, gegen Windräder im Ebersberger Forst oder für eine Ausflugsfahrt von Schmidts Stiftung unterschrieben zu haben. Mehr als ein halbes Dutzend meldete sich zu spät, sodass sie nun auf der Liste stehen, die damit 23 Kandidaten umfasst. Sie könnten im Falle einer Wahl - falls sie nicht mit der AfD zusammenarbeiten wollen - zu einer anderen Partei wechseln, parteilos bleiben oder aber das Mandat nicht annehmen. Dann aber würde dieses einem möglicherweise "echten" AfD-ler zufallen.