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AfD-Präsenzparteitag in Greding wegen Corona-Lage verboten | BR24

© pa/dpa/Lino Mirgeler

Landratsamt Roth verbietet AfD-Parteitag wegen Corona

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    AfD-Präsenzparteitag in Greding wegen Corona-Lage verboten

    750 Teilnehmer wollte die AfD zu einem Präsenzparteitag am Samstag in Greding einladen – daraus wird wohl nichts: Das Landratsamt in Roth teilte mit, dass es seine Zusage zu dem Treffen zurückzieht. Die AfD kündigt rechtliche Schritte an.

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    Von
    • Johannes Reichart

    "Keine Ausnahme für AfD-Landesparteitag" – mit dieser Überschrift teilt das Landratsamt Roth seine Entscheidung mit, die ursprüngliche Zusage für den Präsenzparteitag aus dem September nun zurückzuziehen. Die Behörde beruft sich dabei auf die aktuell gültige Achte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

    Landratsamt Roth beruft sich bei Absage auf hohe Infektionszahlen

    Danach sind Veranstaltungen grundsätzlich nicht zugelassen. Ausnahmen seien nur möglich, so das Landratsamt, wenn es aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar wäre. Das ist in den Augen der Behörde nicht so. Seit dem Zeitpunkt der Genehmigung habe sich die rechtliche Grundlage und das Corona-Infektionsgeschehen deutlich verändert, heißt es in der Mitteilung.

    Der Landkreis Roth zählt allein am heutigen Tag 293 Corona-Neuinfizierte. "Bei dieser Entwicklung wird jedem klar sein, dass wir keine Versammlung oder kein Treffen mit mehr als 700 Personen genehmigen können", heißt es vom Landrat Herbert Eckstein. Und weiter: Der Gesundheitsschutz der einheimischen Bevölkerung und auch der Teilnehmenden gehe vor. Die AfD könne ihren Landesparteitag am Samstag auch ohne Präsenz abhalten, also digital. Das wollte die Partei bislang nicht.

    AfD erwägt rechtliche Schritte

    Der stellvertretende Vorsitzende der AfD in Bayern, Gerd Mannes, nennt die Absage eine große Enttäuschung, nachdem der Präsenzparteitag ursprünglich genehmigt und das Hygienekonzept inklusive eigens angebauten Zeltes an die Halle abgesegnet worden war. Der Landesvorstand will gegen die Entscheidung des Landratsamtes Roth nun juristisch vorgehen.

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