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Franz Bergmüller, bayerischer Spitzenkandidat der AfD bei der Landtagswahl 2018.
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Franz Bergmüller, bayerischer Spitzenkandidat der AfD bei der Landtagswahl 2018.

Mit der Berufung geht der Prozess zwischen AfD-Bundesvorstand und dem oberbayerischen Listenführer Franz Bergmüller in eine neue Runde. Eine Entscheidung in diesem Jahr ist nicht zu erwarten.

Bergmüller: Basis verpflichtet, AfD: Kein Kommentar

In der ersten Instanz hatte Bergmüller gewonnen. "Ich bin zuversichtlich, dass ich auch den nächsten Prozess gewinne, sagte der Gastwirt auf Anfrage. Der Fall wird AfD-intern aufmerksam verfolgt, weil Bergmüller Interesse am Vorsitz der künftigen AfD-Landtagsfraktion hat. Von seinen internen Gegnern will sich Bergmüller nicht aus der Bahn werfen lassen: "Ich fühle mich der Basis verantwortlich, die mich aufgestellt hat." Der AfD-Bundesvorstand erklärte lediglich, zu laufenden Verfahren nehme man nicht Stellung.

AfD-Spitzenkandidat spricht von Intrige

Offizieller Grund des Rechtsstreits ist, dass Bergmüller 2013 nach seinem Eintritt in die AfD noch zwei Monate Mitglied der Freien Wähler war - eine Doppelmitgliedschaft ist nach AfD-Satzung nicht erlaubt. Bergmüller hingegen sieht eine Intrige seiner Gegner.

Der oberbayerische AfD-Bezirksverband ist der größte und mitgliederstärkste der Partei. Als Nichtmitglied dürfte er zwar kein Amt in der Partei ausüben, sehr wohl aber in der Fraktion.

AfD diskutiert Fraktionsposten im Landtag

Als mögliche Fraktionschefin gilt auch die Deggendorfer Kreisvorsitzende Katrin Ebner-Steiner. Die Verbündete des Rechtsaußen Björn Höcke holte dort bei der Bundestagswahl vor einem Jahr das bayernweit beste Erststimmenergebnis.

Anders als Bergmüller hält Ebner-Steiner sich bedeckt: Für den Fraktionsvorsitz müsse man vorgeschlagen werden. "Das entscheidet dann die Fraktion in ihrer ersten Sitzung." Dazu Bergmüller: "Sie kann getrost sagen, machen wir es in einer Doppelspitze.»"