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AfD-Fraktion wählt Spitze: Reicht es für Ebner-Steiner? | BR24

© BR/Maximilian Heim

Die AfD-Abgeordneten im Landtag wählen heute eine neue Fraktionsspitze. Die bisherige Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner will trotz interner Streitigkeiten erneut kandidieren. Seit der Landtagswahl haben zwei Abgeordnete die Fraktion verlassen.

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AfD-Fraktion wählt Spitze: Reicht es für Ebner-Steiner?

Die AfD-Abgeordneten im Landtag wählen heute eine neue Fraktionsspitze. Die bisherige Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner will trotz interner Streitigkeiten erneut kandidieren. Seit der Landtagswahl haben zwei Abgeordnete die Fraktion verlassen.

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Katrin Ebner-Steiner ist seit dem Austritt von Markus Plenk im April alleinige Fraktionschefin der AfD im Bayerischen Landtag. Plenk hatte damals erklärt, er habe es satt, das "bürgerliche Gesicht" einer "im Kern fremdenfeindlichen und extremistischen Partei" zu sein. Bereits zuvor hatte der Abgeordnete Raimund Swoboda die AfD-Fraktion verlassen. Seit den beiden Austritten besteht die AfD-Fraktion noch aus 20 Abgeordneten.

Die 41-jährige Fraktionschefin Ebner-Steiner gehört zum sogenannten Flügel innerhalb der Partei, der dem umstrittenen Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke zugeordnet wird. Die Niederbayerin hat allerdings in ihrer Fraktion nicht nur Unterstützer. Im Juni endete eine Vertrauensfrage der Fraktionschefin mit einem Patt von zehn zu zehn Stimmen. Im Juli stellten dann mehrere AfD-Abgeordnete laut eigenen Angaben eine Strafanzeige gegen Ebner-Steiner – wegen der Veröffentlichung eines privaten E-Mail-Verkehrs.

Ebner-Steiner rechnet wohl mit guten Chancen

Dass die Wahl der Fraktionsspitze am heutigen Vormittag stattfinden soll, ist offiziell erst seit zwei Tagen bekannt. Beobachter vermuten, dass der frühe Wahltermin direkt nach der Sommerpause darauf hindeutet, dass sich Ebner-Steiner aktuell gute Chancen ausrechnet. Nach der Fraktionsklausur der AfD-Abgeordneten vergangene Woche hatte sie von "einem Pflänzchen" der Versöhnung gesprochen. Allerdings waren drei Abgeordnete dem Treffen ferngeblieben.

Ob es bei der AfD-Fraktion im Landtag künftig wieder eine Doppelspitze geben soll, ist bislang unklar. Medienberichten zufolge kommt der AfD-Abgeordnete Gerd Mannes als möglicher Co-Vorsitzender in Frage.

Zuletzt hatte auch die Wahl des neuen Landesvorstands gezeigt, dass bei der AfD durchaus mit Überraschungen zu rechnen ist. Nachdem Ebner-Steiner - trotz monatelanger Dementi im Voraus - als neue Landesvorsitzende kandidiert hatte, wählte der AfD-Parteitag Mitte September schließlich die Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga zur bayerischen Landeschefin.