Zurück zur Startseite
Bayern
Zurück zur Startseite
Bayern

AfD-Fraktion: Machtprobe vorerst vertagt | BR24

© BR

Nach dem Austritt von Raimund Swoboda brodelt es in der Landtagsfraktion der AfD. Jetzt gibt es Streit um den Abgeordneten Bergmüller.

1
Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Audio-Inhalten
  • Artikel mit Video-Inhalten

AfD-Fraktion: Machtprobe vorerst vertagt

Will die Fraktion ihn mehrheitlich loswerden? Darüber hätte der AfD-Abgeordnete Franz Bergmüller heute gerne abstimmen lassen. Er sieht den "Höcke-Flügel" in der Mehrheit - und verweist auf die nächste Krisensitzung am Mittwoch.

1
Per Mail sharen
Teilen

Der Richtungskampf in der bayerischen AfD-Fraktion ist endgültig vertagt. Wie der Bayerische Rundfunk bereits gemeldet hat, stimmte die Fraktion heute doch nicht über den möglichen Ausschluss des oberbayerischen Abgeordneten Franz Bergmüller ab.

Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner sagte nach der Fraktionssitzung am Dienstag: "Wir haben ein konstruktives Gespräch geführt." Man habe mehrheitlich beschlossen, am eingeschlagenen politischen Kurs festzuhalten. Der Co-Fraktionsvorsitzende Markus Plenk zeigte sich erleichtert, dass Bergmüller nach wie vor Teil der Fraktion ist. Plenk geht davon aus, dass das Thema nun vom Tisch ist.

Laute Diskussionen in der Fraktion

Die Debatte hinter verschlossenen Türen wurde teils derart laut geführt, dass die Journalisten vor der Tür phasenweise jedes Wort verstanden. Bergmüller selbst machte danach deutlich, dass er noch weiteren Diskussionsbedarf sieht. Vor der Sitzung hatte er erklärt, er wäre zu einer Abstimmung über seinen möglichen Ausschluss bereit gewesen. "So wird’s nur vertagt, das ist ein schwelender Konflikt", sagte Bergmüller. Wenn die Sacharbeit künftig im Vordergrund stehe, sehe er "eine Basis, wo man arbeiten kann".

Bergmüller zufolge entsteht zusehends der Eindruck, "dass die Protagonisten des Höcke-Flügels die Mehrheit haben". Letztendlich könne die Partei aber "nur miteinander existieren – aus Liberal-Konservativen und National-Konservativen". Zu letzteren zählt er den innerparteilichen Flügel um den Thüringer Fraktionschef Björn Höcke.

Bergmüller war innerhalb der bayerischen AfD-Fraktion in die Defensive geraten, weil er Verständnis für seinen Ex-Kollegen Raimund Swoboda geäußert hatte. Swoboda hatte vergangene Woche seinen Rücktritt aus Fraktion und Partei verkündet. Er warf dabei seinen ehemaligen Mitstreitern Rechtsruck, Kampfrhetorik und eine extremistische Gesinnung vor. Fraktionschefin Ebner-Steiner wies das am Dienstag erneut zurück.

Nächste Sondersitzung am Mittwoch

Schon am Mittwoch soll es eine weitere Fraktionssitzung geben, in der über Swobodas heftige Kritik an bisherigen Auftritten einzelner AfD-Abgeordneter im Plenum ("zunehmend aggressives Gebrülle") gesprochen werden soll. Er habe eine solche Debatte innerhalb der Fraktion angeregt, erklärte Bergmüller. Diese sei vergangene Woche zunächst vertagt worden.

Auch an Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner gibt es derweil Kritik. Der Abgeordnete Andreas Winhart, selbst wegen rassistischer Äußerungen in der Vergangenheit umstritten, erklärte am Rande der heutigen Fraktionssitzung, die Öffentlichkeitsarbeit sei zuletzt nicht optimal gewesen. Es handle sich um Interna, "da spricht man intern drüber und dann geht man an die Presse".

© BR

Will die Fraktion ihn mehrheitlich loswerden? Darüber hätte der AfD-Abgeordnete Franz Bergmüller heute gerne abstimmen lassen. Er sieht den "Höcke-Flügel" in der Mehrheit - und verweist auf die nächste Krisensitzung am Mittwoch.