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Absperrbänder weg - Feneberg kippt Verordnung auch in Memmingen | BR24

© BR/Werner Bader

Jetzt hat das Bayerische Verwaltungsgericht Augsburg entschieden. Auch in seinen Geschäftsräumen in Memmingen darf der Allgäuer Supermarktbetreiber Feneberg sein volles Sortiment anbieten.

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Absperrbänder weg - Feneberg kippt Verordnung auch in Memmingen

In Memmingen und in Kempten können die Absperrbänder an den Supermarkt-Regalen verschwinden. Die Städte hatten zum Infektionsschutz den Verkauf bestimmter Waren verboten. Das Verwaltungsgericht kippte jetzt auch in Memmingen ein solches Verbot.

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Von
  • Werner Bader

Mit rot-weißen Bändern sind zurzeit in vielen Supermärkten Regale gesperrt. Waren aus diesen Regalen wie Küchenartikel, Spielzeug und Sportartikel dürfen nicht verkauft werden. Das Bild zeigt Absperrbänder bei Real. Auch Feneberg ist von solchen Anordnungen betroffen, bei denen sich die Behörden auf die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie berufen.

Das Verwaltungsgericht Augsburg aber gab jetzt auch am Montag einem Eilantrag der Supermarktkette recht und kippte eine Verfügung der Stadt Memmingen. Bereits am Donnerstag hatte sie eine Verfügung der Stadt Kempten für ungültig erklärt. Ab sofort darf Feneberg damit in seinen Märkten in Memmingen und im Kemptener Fenepark wieder sein gesamtes Sortiment verkaufen.

Kempten wendet Entscheidung auch auf andere Supermärkte an

Die Stadt Kempten will offenbar keine Beschwerde gegen den Beschluss einlegen. Auch andere Supermärkte in Kempten dürfen nun wieder Artikel wie Haushaltswaren, Spielzeug und Sportartikel verkaufen, sofern diese zum üblichen Sortiment gehören. "Wir warten jetzt ab, ob das zuständige Ministerium bei der Verordnung nachbessert", sagte Rechtsamtsleiterin Carmen Hage.

Die Stadt Kempten hatte sich bei der Absperrung von Non-Food-Bereichen an Erläuterungen des Gesundheitsministeriums zur entsprechenden Verordnung orientiert. Die regelt für große Mischbetriebe, dass bestimmte Teile ihres Sortiments nicht verkauft werden dürfen, wenn die Abteilungen gut abgrenzbar sind.

Feneberg verkauft nur "übliches Sortiment"

Für das Verwaltungsgericht aber war nur die Verordnung selbst maßgeblich. Den Inhalt der zusätzlichen Erläuterungen zog das Gericht für seine Entscheidung nicht heran. Wolfgang Miller, Sprecher des Verwaltungsgerichts Augsburg, erklärte: Der Verordnung zufolge dürften Lebensmittelgeschäfte öffnen, in denen auf über der Hälfte der Ladenfläche Lebensmittel verkauft werden. Das trifft auch auf den Supermarkt der Kette Feneberg zu, um den es bei dem Eilantrag ging. Miller erklärte, die Verordnung untersage lediglich den Verkauf von Waren, die über das übliche Sortiment des jeweiligen Geschäfts hinausgehen. Feneberg biete aber nichts an, was das Unternehmen nicht auch sonst verkaufe. Daher dürfe Feneberg nun wieder, vollkommen konform mit der Verordnung, sein gesamtes Sortiment verkaufen.

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