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Abschiebung von Mimi T.: Stadt Nürnberg tritt Vorwürfen entgegen | BR24

© stock.adobe.com/Volker Werner

Die Stadt Nürnberg tritt Vorwürfen wegen der Abschiebung einer Äthiopierin entgegen.

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    Abschiebung von Mimi T.: Stadt Nürnberg tritt Vorwürfen entgegen

    Die Stadt Nürnberg weist Vorwürfe wegen der Abschiebung der Äthiopierin Mimi T. zurück. Die vorgebrachten Gutachten seien medizinisch und rechtlich bewertet worden, genügten im Ergebnis aber nicht den Anforderungen, heißt es von der Stadt.

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    Von
    • Nicolas Eberlein

    Im Fall der Abschiebung der Äthiopierin Mimi T. tritt die Stadt Nürnberg den gegen sie erhobenen Vorwürfen entgegen. Laut einer Mitteilung des Bayerischen Flüchtlingsrats wurde Mimi T. am Montag in Begleitung von vier Polizisten von Frankfurt am Main über Istanbul in die äthiopische Hauptstadt Addis Abeba abgeschoben worden.

    Der Flüchtlingsrat kritisiert, dass Mimi T. noch immer in Gefängniskleidung und im Rollstuhl ohne Bargeld am Flughafen abgestellt wurde. Mittels persönlicher Kontakte einer Unterstützerin konnte für sie eine Abholung vom Flughafen sowie ein Pensionszimmer organisiert werden.

    Streitpunkt: Gesundheitliche und psychische Gutachten

    Laut Flüchtlingsrat hätten psychiatrische Gutachten sowohl den labilen psychischen sowie physischen Zustand als auch die Reiseunfähigkeit der Äthiopierin attestiert. Ein Befund vom 23. Dezember warnte aufgrund von Selbstmordgefahr vor einer Abschiebung.

    Olaf Kuch von der Ausländerbehörde Nürnberg stellt dem gegenüber, dass die vorgebrachten Gutachten im Ergebnis nicht den Anforderungen genügten. Des Weiteren seien über die Justizvollzugsanstalt in Eichstätt weitere Untersuchungen veranlasst und von dort auch psychologische Unterstützung angeboten worden. Diese Unterstützung sei abgelehnt worden.

    Abschiebehindernis nicht ausreichend dargelegt

    Kuch legt weiterhin dar, dass das Verwaltungsgericht Ansbach "in einer Eilentscheidung unmittelbar vor Beginn der Rückführung die vorgebrachten Stellungsnahmen/ Gutachten umfassend gewürdigt" hätte und zu dem Ergebnis gekommen sei, "dass kein Abschiebehindernis ausreichend dargelegt wurde."

    Der Flüchtlingsrat kritisiert, dass der Gesetzgeber die Richtlinien für Atteste für Geflüchtete so weit nach oben geschraubt hätte, dass herkömmliche Arztbriefe nicht mehr anerkannt würden. "Während einer Pandemie eine schwerkranke, alleinstehende Frau in ein Land, das sich wirtschaftlich und politisch in einer Krise befindet, abzuschieben, verstößt gegen jede Vernunft", so Johanna Böhm vom Bayerischen Flüchtlingsrat.

    Harsche Kritik des Bayerischen Flüchtlingsrats an CSU

    Diesbezüglich kritisiert Böhm: "Weder ärztliche Zweifel noch zahlreiche Interventionen von Zivilgesellschaft, Kirche, Oppositions- und auch Regierungsparteien konnten das Innenministerium überzeugen, die Abschiebung zu stoppen. Das zeugt von einer äußerst antidemokratischen Haltung der CSU, die Abschiebungen um jeden Preis durchführen will."

    Im November war die damals in Nürnberg lebende Äthiopierin Mimi T. trotz einer bekannten Depression in Abschiebehaft gebracht worden. Dort verschlechterte sich ihr Zustand und erweiterte sich um psychotische Symptome. Während der Haft hatte es bereits einen Selbstmordversuch gegeben, seitdem stand Mimi T. unter besonderer Beobachtung.

    Im November wurde ein Abschiebungsversuch bereits abgebrochen. Damals betonte Kuch, dass seine Behörde an Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gebunden sei und diese nicht "korrigieren" könne. Ablehnungsbescheide des BAMF seien mehrfach gerichtlich bestätigt worden. Mimi T. hatte Äthiopien im Jahr 2009 verlassen, nachdem sie dort als Oppositionelle verfolgt, inhaftiert und sexueller Gewalt ausgesetzt gewesen sei. Anschließend hatte sie als Haushaltshilfe in Dubai gearbeitet, wo sie geschlagen und gedemütigt worden sei. Acht Jahre lebte sie in Deutschland.

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