Kelvin muss bleiben: Unter diesem Motto haben schon ein ganzer Fußballverein und viele weitere Menschen in Würzburg demonstriert. Es geht um den 20-jährigen Nigerianer Osaivbie Ekogiawe, genannt Kelvin, der in Würzburg lebt und als gut integriert gilt. Vergangene Woche hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) entschieden, dass Ekogiawe grundsätzlich abgeschoben werden darf. Einzige Voraussetzung: Die medizinische Versorgung während und nach der Abschiebung muss gewährleistet sein. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.
Über 150 Menschen demonstrieren in Würzburg gegen Abschiebung
Heute haben gut 150 Menschen gegen die geplante Abschiebung von Kelvin demonstriert. Er sei kein Einzelfall, betonten die Demonstrierenden in Würzburg immer wieder. Sie sprechen von der seit Monaten andauernden Hängepartie für den 20-Jährigen. Bei der Demo war auch Elisa Goldberg, Osaivbies langjährige Freundin. Sie ist froh darüber, dass über 150 Menschen zur Demonstration gekommen sind.
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Demo-Zug zur Zentralen Ausländerbehörde
Vom Bahnhof ging es quer durch die Stadt zur Regierung von Unterfranken, wo die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) angesiedelt ist. Diese hatte die Abschiebung von Osaivbie ursprünglich gefordert, sogar Beschwerde gegen ein Urteil vom Verwaltungsgericht eingelegt. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München hat der Ausländerbehörde jetzt allerdings recht gegeben. Osaivbie darf also wieder abgeschoben werden.
Schulabschluss, Vereinsmitglied und Ausbildung begonnen
"Wir wollen darauf aufmerksam machen, dass die ZAB einen Fehler gemacht hat", sagt Elisa Goldberg zu Beginn der Demo. Das Auf und Ab sei für sie und Osaivbie nicht länger auszuhalten. Dabei gilt der junge Mann als gut integriert, spielt im Würzburger Stadtteil Heidingsfeld im Verein Fußball, hat einen Schulabschluss und macht eine Ausbildung in der Pflege – in einem Bereich, in dem Personal aktuell händeringend gesucht wird. Zusammen mit seiner Anwältin Mara Ortler hat Kelvin deshalb schon im vorigen Juni einen Antrag auf einen Aufenthaltstitel gestellt. Sie hatten sich gute Chancen ausgerechnet. Nachdem er aber seinen Reisepass pflichtgemäß abgegeben hatte, wurde ihm der Duldungsstatus entzogen. Ein gängiges Vorgehen.
Hoffen auf Petition im Bayerischen Landtag
Für Ortler ist das allerdings nicht nachvollziehbar vor dem Hintergrund, dass parallel ein bis heute nicht bearbeiteter Antrag auf eine Aufenthaltserlaubnis bei der Ausländerbehörde vorliegt. Osaivbie und sein Umfeld hoffen jetzt noch auf eine Petition, die dem Petitionsausschuss im Bayerischen Landtag schon seit Oktober vorliegt. Die Petition ruhte allerdings bis zur Entscheidung des VGH. Wegen fehlender Stellungsnahmen, wie es von einem Sprecher des Bayerischen Landtags auf Nachfrage heißt, steht Osaivbies Fall nicht auf der Tagesordnung im Petitionsausschuss am 1. März.
Fall für die Härtefallkommission?
Das heißt, vor dem nächsten Abschiebeflug nach Nigeria am 7. März wird nicht über die Petition entschieden. Jetzt bleibt noch die Härtefallkommission, die im Bayerischen Innenministerium angesiedelt ist. Auf diese Instanz hatte auch Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hingewiesen, sich den Fall von Osaivibie anzusehen. Die Härtefallkommission setzt sich unter anderem aus Vertretern der Kirchen, der Wohlfahrtspflege und der kommunalen Spitzenverbände zusammen. Sie ermöglicht es, ausnahmsweise Aufenthaltserlaubnisse zu erteilen, sofern Ausländer gesetzlich zur Ausreise verpflichtet sind.
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