"Härtefallkommission, wir haben es geschafft", schreibt die Freundin von Osaivbie Ekogiawe, genannt "Kelvin". Sein Fall hat an diesem Mittwoch den Bayerischen Landtag beschäftigt. Dieser hat nun eine Entscheidung getroffen, die den Unterstützern von Osaivbie Ekogiawe Hoffnung gibt.
Härtefallkommission könnte Abschiebung stoppen
Der Fall des in Würzburg lebenden Nigerianers wird der sogenannten Härtefallkommission vorgelegt. Diese Kommission ist im Bayerischen Innenministerium angesiedelt. Sie kann ermöglichen, dass dem jungen Nigerianer ausnahmsweise eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird, auch wenn er gesetzlich zur Ausreise verpflichtet wäre.
Wann die Härtefallkommission die drohende Abschiebung des 21-Jährigen genau behandelt, ist aktuell nicht bekannt. Auf Anfrage von BR24 heißt es vom Innenministerium, dass der Fall in einer der nächsten Sitzungen behandelt werde. Die Kommission tagt monatlich.
Fall sorgt seit Monaten für Aufsehen
Der Landtags-Entscheidung vorangegangen war ein Petitionsverfahren, das im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden behandelt wurde. Der Fall Osaivbie Ekogiawes, genannt "Kelvin", sorgt im Raum Würzburg seit mehreren Monaten für Aufsehen und Kritik. Der 21-Jährige lebt seit 2018 in Deutschland und gilt mittlerweile als gut integriert.
Positive Reaktionen aus Ausschuss
Die SPD-Abgeordnete Alexandra Hiersemann teilte nach der Entscheidung mit, der einvernehmliche Beschluss im Ausschuss sei nicht zuletzt der exzellenten Integration von Osaivbie Ekogiawe zu verdanken. "Gerade die Mitglieder des SV Heidingsfeld – dort spielt Ekogiawe Fußball - haben sich in besonderem Maße für ihn engagiert. Ich hoffe nun auf ein positives Ergebnis in der Härtefallkommission", so Hiersemann. Auch der grüne Abgeordnete Patrick Friedl zeigte sich erfreut. Nun gebe es eine realistische Chance, dass Ekogiawe einen gesicherten Aufenthaltsstatus erlangen könne. "Traurig nur, dass es dafür den Bayerischen Landtag braucht. Hier müssen dringend andere rechtliche Grundlagen geschaffen werden, damit zu uns geflüchtete Menschen, sich hier schnell und gut integrieren, arbeiten und gesichert leben können, ohne dauernd von Abschiebung bedroht zu sein", so Friedel weiter.
💡 Was ist die Härtefallkommission?
Die Härtefallkommission gibt es in Bayern seit 2006. Sie ermöglicht es, ausnahmsweise eine Aufenthaltserlaubnis an Ausländer zu erteilen, die eigentlich zur Ausreise verpflichtet sind. Dazu müssen dringende persönliche oder humanitäre Gründe vorliegen, die den weiteren Aufenthalt in Deutschland rechtfertigen.
Besetzt ist die Härtefallkommission mit Vertretern der Kirchen, der Freien Wohlfahrtspflege und kommunaler Spitzenverbände. Die Einschätzung der Härtefallkommission geht dann ans Innenministerium, das die abschließende Entscheidung trifft. Wird das Vorliegen eines Härtefalls bejaht, wird die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis angeordnet.
Osaivbie "Kelvin" Ekogiawe mit seiner Freundin Elisa Goldberg
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