Im Fall eines jungen Iraners, der seit rund sieben Jahren im Landkreis Cham lebt und nun abgeschoben werden soll, bemühen sich auch der Chamer Landrat Franz Löffler (CSU) und der Chamer Landtagsabgeordnete Gerhard Hopp (CSU) um eine Lösung. Es geht um den 24-jährigen Mohammad Mamourian, kurz "Momo" genannt, für den sein Chamer Freundeskreis mit einer Online-Petition bereits mehr als 39.000 Unterschriften gesammelt hat.
Innenministerium soll Abschiebefall prüfen
Der 24-Jährige hatte gegen die Ablehnung seines Asylantrags geklagt, aber inzwischen durch alle Instanzen verloren. "Rein rechtlich" sei die Sache entschieden, sagte der Landtagsabgeordnete Gerhard Hopp am Donnerstag dem BR. Der junge Mann habe zweimal geklagt und rechtlich alles ausgereizt. Trotzdem habe er Verständnis für den Freundeskreis des Iraners, der sich für sein Bleiberecht in Deutschland einsetzt. Hopp will den Fall nun rechtlich über das Innenministerium prüfen lassen.
Landratsamt prüft, ob legaler Aufenthalt möglich
Auch Landrat Franz Löffler lote "alles aus, was möglich wäre," versicherte Hopp. Zwischen dem jungen Iraner und dem Chamer Landrat hat es auch schon ein persönliches Gespräch gegeben. Das Landratsamt Cham teilt schriftlich mit, dass man dabei ist, "abzuklären, welche weiteren Schritte im Rahmen der aktuellen Gesetzeslage möglich sind, um ihm eventuell einen legalen Aufenthalt in Deutschland zu ermöglichen."
Iraner bereits ausreisepflichtig
Ob man einen Weg findet, ist aber offen. Das Landratsamt Cham ist für den Vollzug der Abschiebung, für die es noch keinen Termin gibt, zuständig. Es hat dabei aber keinen Spielraum, sondern muss Bundesrecht und die Gerichtsentscheidung durchsetzen, hieß es vom Landratsamt. Der junge Mann habe bereits alle Rechtsinstanzen bis hin zum Verwaltungsgericht ausgeschöpft und sei seit Juni ausreisepflichtig. Dennoch versuche man, eine eventuelle Lösung zu finden.
Freundeskreis setzt sich für "Momo" ein
Für "Momo" setzt sich seit Längerem sein Chamer Freundeskreis ein. Der 24-jährige, der mit seinen Eltern und Geschwistern im Landkreis Cham lebt, spreche gut deutsch, sei hier "bestens integriert" und habe eine unbefristete Arbeitsstelle in einer Sicherheitsfirma, heißt es in der Online-Petition.
Trotzdem soll er nun als einziger in seiner Familie in den Iran abgeschoben werden. Dort drohe ihm Verfolgung, weil er nach seiner Flucht zum christlichen Glauben konvertiert sei. Zwei Asylanträge seien mehrfach von den Behörden abgelehnt worden. Die Ablehnung werde damit begründet, dass es im Iran keine Verfolgung von Christen mehr gebe.
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