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Abrechnungsbetrug am Klinikum Aschaffenburg bald vor Gericht? | BR24

© BR-Mainfranken/Katrin Küx

Das Landgericht Würzburg prüft, ob der Fall des Abrechnungsbetrugs am Klinikum Aschaffenburg vor Gericht kommt.

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    Abrechnungsbetrug am Klinikum Aschaffenburg bald vor Gericht?

    Das Klinikum Aschaffenburg soll über Jahre hinweg bei Behandlungen auf der Intensivstation mehr abgerechnet haben als erlaubt. Das Landgericht Würzburg entscheidet nun, ob der Fall vor Gericht kommt. Es geht um Abrechnungsbetrug in Millionenhöhe.

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    Das Klinikum Aschaffenburg-Alzenau soll zum Beispiel teurere Behandlungen auf der Intensivstation abgerechnet haben, obwohl gar kein entsprechend qualifizierter Arzt auf der Station anwesend war. Es geht um den Zeitraum zwischen 2014 und 2017. Die sogenannte intensivmedizinische Komplexpauschale dürfe aber nur abgerechnet werden, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt seien – eben nur, wenn beispielsweise ein Intensivmediziner mit einer besonderen Fortbildung da ist, heißt es vom Klinikum.

    Abrechnungsbetrug in Aschaffenburg bald vor Gericht?

    Die für das Gesundheitswesen zuständige Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Hof habe ein entsprechendes Verfahren beantragt, teilte das Klinikum mit. Das Landgericht Würzburg prüft nun, ob einzelne Mitarbeiter wirklich wissentlich falsche Rechnungen an die Krankenkassen gestellt haben und entscheidet, ob ein Hauptverfahren eingeleitet wird oder nicht.

    Klinikum: Behandlung der Patienten war immer angemessen

    Dabei gehe es aber lediglich um "formalrechtliche Voraussetzungen", nicht um die Qualität der Behandlung. "Die qualitativ medizinische Versorgung auf der Intensivstation war auch nach den Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft durch außerordentlich erfahrene Intensivmediziner zu jedem Zeitpunkt gewährleistet", heißt es in der Pressemitteilung weiter. Die Verantwortlichen des Klinikums betonen, "dass bei keinem der beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vorsätzliche oder gar betrügerische Absichten bestanden haben".

    Außergerichtliche Einigung mit Krankenkassen

    Im April 2018 hatten Ermittler die Räume des Klinikums Aschaffenburg durchsucht und Beweismittel sichergestellt. Ins Rollen gebracht hatte das Verfahren ein Arzt, der die AOK auf falsche Abrechnungen hingewiesen hatte. Das Klinikum und die Krankenkassen hatten sich eigentlich schon ohne Gericht geeinigt. Medienberichten zu Folge soll das Krankenhaus drei Millionen Euro an die AOK und andere Krankenkassen zurückgezahlt haben.