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A73-Protest: Herrmann kündigt harte Strafen für Corona-Gegner an | BR24

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Auf der A73 bei Erlangen haben Autofahrer gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Dazu fuhren sie mit beklebten und bemalten Autos langsam über die Autobahn. Sie müssen sich nun strafrechtlich verantworten.

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A73-Protest: Herrmann kündigt harte Strafen für Corona-Gegner an

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat den Blockade-Versuch einiger Gegner der Corona-Maßnahmen auf der A73 auf das Schärfste verurteilt. Er sprach von einer neuen Dimension des Protests und kündigte harte Sanktionen für derlei Aktionen an.

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Von
  • Martin Hähnlein

Nach den versuchten Autobahnblockaden durch Coronamaßnahmen-Gegner spricht Bayerns Innenminister Joachim Herrmann von einer "besorgniserregenden neuen Dimension des Protests". Dadurch seien die Leben unbeteiligter Menschen gefährdet worden, so Herrmann bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Nürnberg. "Das hat mit friedlichem Protest und dem verfassungsrechtlich geschützten Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit überhaupt nichts mehr zu tun."

Corona-Gegner müssen mit harten Strafen rechnen

Bei den Organisatoren dieser Aktionen handelt es sich dem Minister zufolge um ein europaweit agierendes Netzwerk, das dezentral organisiert sei. Die Polizei habe gestern sowohl auf der A73 bei Erlangen als auch am Autobahnkreuz München konsequent durchgegriffen. Die Teilnehmer müssten mit harten Sanktionen rechnen, so Herrmann.

Blockade hätte schwere Folgen haben können

Auf den Autobahnen 73 bei Erlangen und 94 bei München waren am Mittwoch nach Angaben von Herrmann mehrere mit Bannern versehene Autos sehr langsam gefahren und hatten dadurch teilweise den Verkehr behindert.

Auf der A73 bei Erlangen hätte die Blockade nach Einschätzung der Polizei schwere Folgen haben können. Bei Schneetreiben fuhren acht Autos langsam auf zwei Spuren nebeneinander in Richtung Nürnberg. Die Autofahrer dahinter mussten stark abbremsen. "Die Gefährdungsmomente sind also erheblich gewesen", sagte der mittelfränkische Polizeipräsident Roman Fertinger. Die Polizei stoppte die Blockierer, stellte die Wagen und die Handys der Fahrerinnen und Fahrer sicher. Jeder von ihnen bekam eine Anzeige.

Corona-Gegner kommen aus unterschiedlichen Milieus

In einem der Autos habe sogar ein achtjähriges Kind gesessen, sagte Fertinger. "Also von daher merkt man, wie ideologisch verblendet da manche vorgehen." Einige der Verdächtigen seien schon mit Verstößen gegen die Maskenpflicht bei Demonstrationen aufgefallen, andere mit Delikten wie Diebstahl oder Sachbeschädigung, sagte Fertinger. Keiner habe aber Verbindungen zur rechtsextremen Szene. "Das macht es ja auch schwer für die Polizeikräfte - jetzt auch bei den Einsätzen, die wir in letzter Zeit hatten - dass es in Anführungszeichen Normalbürger sind, die diese Pandemie und all die Folgen völlig ignorieren."

Ähnliche Aktionen auch auf der A94 bei München-Ost

Auf der A94 verfolgte die Polizei am Autobahnkreuz München-Ost eine Kolonne, die mit Tempo 20 auf der rechten Spur fuhr. Diese löste sich nach Angaben von Herrmann dann aber auf, der Verkehr wurde nicht behindert. In Fürth hatten die Gegner der Corona-Maßnahmen nach Ansicht der Ermittler ebenfalls eine Blockade des Autobahnkreuzes geplant, wozu es aber wegen einer Polizeikontrolle nicht mehr kam. Gegen die Beteiligten laufen Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz.

Nach Kritik an Polizei: Herrmann verspricht konsequenteres Vorgehen

In Bezug auf die Kritik am passiven Verhalten der Nürnberger Polizei am vergangenen Sonntag kündigte Herrmann ein konsequenteres Vorgehen an. Man habe daraus gelernt, so der Minister. Bei der Kundgebung von Gegnern der Corona-Maßnahmen registrierte die Polizei mehr als 100 Verstöße gegen die Auflagen, löste die Veranstaltung aber nicht auf.

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In Nürnberg gab es wieder Proteste gegen die Corona-Maßnahmen. Nach der Bekanntgabe der weiteren Einschränkungen gestern behinderten am späten Nachmittag mehrere Autofahrer auf der A73 langsam fahrend den Verkehr. Die Polizei löste die Blockade auf.

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