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Frau beim Schnelltest.

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    3G-Regel beim Arzt: Ist das eigentlich erlaubt?

    Auch Arztpraxen beginnen, 3G-Regeln einzuführen. Das zeigen BR-Recherchen. Nur noch gegen Corona Geimpfte, Genesene und Getestete werden dann behandelt - begründet mit dem "Hausrecht" der Mediziner. Doch das greift zu kurz, wie sich zeigt.

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    Von
    • Andreas Herz

    An der Eingangstür zu einer orthopädischen Praxis in der Nähe von Augsburg hängt seit neuestem ein laminiertes Din-A4-Blatt. "Zutritt und ärztliche Behandlung nur nach 3G-Regelung", ist darauf zu lesen.

    "Der Hauptgrund ist der Schutz der Patienten, die sich nicht gegen Corona impfen lassen können", erklären die beiden Orthopäde, die die Praxis leiten. Auch Schwangere, Kinder und Menschen mit beeinträchtigtem Immunsystem sollen so geschützt werden. "Und ein Nebenaspekt ist, dass wir natürlich auch den Praxisbetrieb nicht gefährden wollen." Wer keinen negativen PCR- oder Schnelltest nachweisen kann, könne ihn noch in der Praxis nachholen.

    So denken Patienten über 3G beim Arzt

    Die drei Patienten, die im Sprechzimmer sitzen, finden die 3G-Regel gut. Auch die beiden Kassenärzte betonen, dass die Reaktionen fast durchweg positiv sind. Nur eine Patientin habe sich bislang beschwert.

    Wir treffen die Frau vor dem dreistöckigen Gebäude, in dem die Arztpraxis untergebracht ist. "Unter Umständen ist so eine 3G-Regel in Arztpraxen doch fatal", kritisiert sie. "Was ist zum Beispiel, wenn ich Bauchschmerzen habe, aber vorher noch in der Apotheke einen Termin zum Test ausmachen muss? Und dann stellt sich heraus, ich habe einen Blinddarm-Durchbruch. Ich finde, ein Arztbesuch gehört zur Grundversorgung und darf nicht unter 3G-Vorbehalt stehen."

    Die Orthopäden können das nicht nachvollziehen: "Unsere Kinder, die die Verlierer der Pandemie sind, müssen sich drei Mal pro Woche testen lassen. Da verstehe ich nicht, welches Problem es sein soll, sich einmal testen zu lassen."

    "Wer den Beruf wählt, hat ein höheres Risiko"

    Ein paar Kilometer weiter beugt sich Alexander Niederle über den geöffneten Mund seiner Patientin. Der Zahnarzt ist einem vergleichsweise hohen Infektionsrisiko ausgesetzt, da Patientinnen und Patienten zur Behandlung natürlich ihre Maske abnehmen müssen. Hinzu kommt der Sprühnebel, der durch die Wasserkühlung beim Bohren entsteht und viele Aerosole erzeugt, über die Coronaviren transportiert werden.

    Und trotzdem lehnt Kassenarzt Niederle eine 3G-Regel in Arztpraxen ab. "Was die Ansteckungsgefahr anbelangt, gehört der Beruf zu den gefährlichsten. Aber wer den Beruf wählt, der muss damit leben und muss sich auch bewusst sein, dass einfach ein höheres Berufsrisiko besteht. Das war letztes Jahr die Aussage der Kassenzahnärztlichen Vereinigung." Die Orthopäden sehen das anders. "Es geht doch nicht ums Risiko generell. Hier geht es um ein vermeidbares Risiko."

    Doch Zahnarzt Niederle hat weitere Bedenken, vor allem rechtliche. "Wenn jemand kurzfristig mit Schmerzen kommt, dann ist es relativ klar geregelt, dass ich so jemanden nicht wegschicken darf, auch wenn er nicht mein eigener Patient ist. Und das gilt auch, wenn er keinen Test machen will."

    Klare Aussage der Kassenärztlichen Bundesvereinigung

    Bei der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Bayern (KZVB) sieht man es ähnlich: "Ärzte helfen jedem. Es gibt keine Diskriminierung nach Hautfarbe, Geschlecht oder Impfstatus", sagt KZVB-Präsident Christian Berger. Wenn ein Kassenarzt mit dem Verweis auf 3G einen Patienten zurückweist, könnte der Mediziner im äußersten Fall wegen unterlassener Hilfeleistung belangt werden, so Berger weiter.

    Noch klarer ist die Sicht der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, zuständig für Haus- und Fachärzte: "Ärzte können eine Behandlung nicht von der Einhaltung der 3G-Regel abhängig machen", heißt es schriftlich.

    "Es gibt ein gewisses Dilemma"

    "Es gibt ein gewisses rechtliches Dilemma", räumen die Orthopäden ein, die in ihrer Praxis nach 3G-Regel behandelt. "Aber das ist die Sicht der Kassenärztlichen Vereinigung, das ist keine Gesetzeslage." Die beiden Ärzte sehen hier politischen Klärungsbedarf.

    Unklar ist, wie viele Praxen nur noch nach 3G behandeln. Sicherlich eine Minderheit. Einzelfälle sind es jedoch auch nicht. Binnen einer Stunde lassen sich über Suchmaschinen Dutzende Praxen finden, die 3G bei Patienten voraussetzen. Und alle, die zu erreichen sind, haben eine Kassenzulassung.

    So reagieren Praxen auf Nachfrage

    Fragt man in den Praxen nach, will man von einem Behandlungs-Gebot erstmal nichts wissen. "Unsere Chefs wollen in ihren Räumen eine 3G-Regel. Das ist unser Hausrecht", sagt die Arzthelferin einer Münchner Praxis am Telefon. Auf die Frage, ob ohne einen 3G-Nachweis eine Chance auf Behandlung besteht, lautet die Antwort "aktuell nicht". Anderswo erhält man die gleiche Antwort.

    Als Inhaber des Hausrechts "kann eine Ärztin oder ein Arzt schon erhöhte Sicherheitsmaßnahmen ergreifen und zum Beispiel auch eine 3G-Regel für den Zutritt vorschreiben", meint Gerald Quitterer, Präsident der Bayerischen Landesärztekammer. Nur nach der 3G-Regel zu behandeln sei in Arztpraxen aber nicht möglich. Das gelte auch, wenn nur Privatpatienten behandelt werden, konkretisiert sein Pressesprecher. Und Kassenärzte hätten noch weitergehende Verpflichtungen.

    Ein rechtliches Hintertürchen

    Ein rechtlich einwandfreies Hintertürchen gibt es jedoch: Praxen dürfen Ungeimpfte und Ungetestete während speziell eingerichteter Sprechzeiten behandeln, schreibt die Kassenärztliche Bundesvereinigung. Das könnte zum Beispiel am Ende der Sprechstunde sein, wenn sonst keine anderen Patienten mehr im Wartezimmer seien, heißt es von der KZVB.

    Die beiden Orthopäden wollen künftig auf eine 3G-Pflicht in ihrer Praxis verzichten. Stattdessen werden sie Ungeimpfte um einen Test bitten.

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