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Hasskommentare auf AfD-Facebookseite: 246 Verdächtige ermittelt | BR24

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Weil sie unter einem Facebook-Video der Deggendorfer AfD Hasskommentare veröffentlichten, wurden 246 Tatverdächtige ermittelt. Der Kripo Straubing ist damit ein Ermittlungserfolg gelungen, wie das Polizeipräsidium Niederbayern jetzt mitteilt.

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Hasskommentare auf AfD-Facebookseite: 246 Verdächtige ermittelt

Weil sie unter einem Facebook-Video der Deggendorfer AfD Hasskommentare veröffentlichten, wurden 246 Tatverdächtige ermittelt. Der Kripo Straubing ist damit ein Ermittlungserfolg gelungen, wie das Polizeipräsidium Niederbayern jetzt mitteilt.

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246 Tatverdächtige, die unter einem Facebook-Video der Deggendorfer AfD Hasskommentare posteten, wurden jetzt ermittelt. Insgesamt führte die Kripo Straubing 300 Vernehmungen durch. Damit entspricht die Aufklärungsquote 95 Prozent.

Demonstration von Asylbewerbern: "Keine Abschiebungen mehr, schlechtes Essen"

Hintergrund ist die im Jahr 2017 stattgefundene Deggendorfer Demonstration unter dem Motto "Keine Abschiebungen mehr, schlechtes Essen", bei der hauptsächlich Asylbewerber aus Deggendorf demonstrierten. Die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, schaltete ein Live-Video auf Facebook, das von der Deggendorfer und der Bayern-AfD auf ihren Facebookseiten geteilt wurde.

Hasskommentare unter AfD-Facebook-Video

Laut Polizei verlief die Demonstration ohne Störungen - auf Facebook hingegen posteten Nutzer unter das Video beleidigende, volksverhetzende und fremdenfeindliche Kommentare. Die Kripo Straubing ermittelte gegen die Verfasser dieser Kommentare. Bundesweit und international wurden Polizeidienststellen mit der Durchführung der erforderlichen Vernehmungen beauftragt.

Verfasser müssen mit hohen Geld- und sogar Freiheitsstrafen rechnen

Insgesamt wurden 300 Vernehmungen von Tatverdächtigen durchgeführt. Letztlich konnten 246 Tatverdächtige ermittelt werden. Wie die Polizei mitteilt, liegen jetzt auch erste Verurteilungen zu den Anzeigen vor. Die Verfasser der Kommentare erwarten Geldstrafen teils im mittleren vierstelligen Bereich oder sogar Freiheitsstrafen

Internet kein rechtsfreier Raum

Die Polizei weist aufgrund dieses Vorfalls darauf hin, dass es sich im Bereich der virtuellen Welt um keinen rechtsfreien Raum handelt und Hinweise auf strafbares Fehlverhalten konsequent verfolgt werden

© report München

Das Internet: Oft ein Tummelplatz von Rechten und ihren Fans. So auch, als die AfD-Deggendorf einen Livestream einer Demonstration von Asylsuchenden ins Netz stellt. Und eine Welle der Hetze losbricht. Die Konsequenz nun: Ermittlungsverfahren.