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Auch in Bayern Polizei kämpft offline gegen Hasskommentare im Netz

Im Kampf gegen Hasskommentare im Netz hat die Polizei bundesweit Wohnungen durchsucht und Computer beschlagnahmt - in Amberg wurde ein Mann vernommen, dem Volksverhetzung vorgeworfen wird.

Von: Margit Ringer, Max Muth

Stand: 14.06.2018

Ein rechtsextremes Portal aus Miltenberg wurde stillgelegt | Bild: colourbox.com

"Das Internet ist kein rechtsfreier Raum", diese Botschaft wollte das Bundeskriminalamt beim Aktionstag gegen Hasspostings loswerden. Um den Worten Nachdruck zu verleihen, durchsuchten Polizisten in zehn Bundesländern Wohnungen und vernahmen Verdächtige.

Auch bayerische Polizisten waren beteiligt: In Amberg in der Oberpfalz haben Beamte und Beamtinnen der Kriminalpolizei im Rahmen der Aktion einen Mann vernommen, der im Internet volksverhetzende Inhalte gepostet haben soll. Das bestätigt ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberpfalz dem Bayerischen Rundfunk. Details zu den Ermittlungen will die Polizei aber nicht bekannt geben.

29 Beschuldigte wegen Hetze, Antisemitismus und Volksverhetzung

Laut dem BKA waren Polizeidienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen beteiligt. Bundesweit wurden 20 Wohnungen durchsucht. Einigen der 29 Beschuldigten werde vorgeworfen, im Internet strafbare Hasskommentare wie etwa antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen gepostet zu haben.

Andere werden der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten verdächtigt. Das BKA hat 2017 insgesamt 2270 Hasspostings registriert, wovon mit 74 Prozent der überwiegende Teil politisch rechts motiviert war.

Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren

Volksverhetzung - ob im Internet oder offline - kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren bestraft werden. Das Bundeskriminalamt ruft dazu auf, Hetze und Hass im Internet bei der Polizei anzuzeigen. Laut Mitteilung des BKA soll das auch in Bayern über die Internetseite der Polizei möglich sein.

Ein Praxistest zeigt jedoch, dass Online-Anzeigen in Bayern nur bei Fahrrad- oder Autodiebstählen bzw. bei Online-Auktionsbetrug möglich ist. Geht es um andere Delikte, wie etwa Volksverhetzung wird der Nutzer gebeten, sich persönlich an eine Dienststelle zu wenden.


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