49

Amri-Untersuchungsausschuss Hätte der Berliner Terroranschlag verhindert werden können?

Hätte der Anschlag am Breitscheidplatz verhindert werden können, wenn die Behörden besser zusammengearbeitet hätten? Das ist eine der Fragen, denen der neue Untersuchungsausschuss nachgehen will. Was lief schief? Und was muss verändert und verbessert werden.

Von: Evelyn Seibert

Stand: 01.03.2018

20.12.2016, Berlin: Der Ort des Attentats auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin | Bild: dpa-Bildfunk/Bernd von Jutrczenka

Klar ist mittlerweile: Kaum ein Gefährder wurde so oft von verschiedenen Stellen überprüft wie Anis Amri, der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt. Der Mann reiste quer durch Deutschland, er wurde immer wieder überwacht, es gab Hinweise, dass er einen Anschlag planen könnte, dazu warnte der marokkanische Geheimdienst offenbar gleich zwei Mal vor dem Mann. Trotzdem wurde er nicht festgesetzt oder ausgewiesen.

Verantwortung im Wirrwarr weitergegeben

Das könnte daran liegen, dass in dem Behördenwirrwarr keiner den Hut aufhatte , die Verantwortung wurde wie eine heiße Kartoffel weitergegeben, so der Vorwurf der Grünen im Ausschuss. Im sogenannten GTAZ, dem gemeinsamen Terrorabwehrzentrum von Bund und Ländern war Anis Amri häufig Thema. Die richtigen Konsequenzen wurden nicht gezogen.

Bund will länderübergreifende Aufklärung

Genau hier setzt der neue Untersuchungsausschuss an. Als Grundlage haben die Bundestagsabgeordneten eine Menge Material, zusammengetragen von Sonderermittlern und zwei vorherigen Untersuchungsausschüssen in NRW und Berlin. Die hatten allerdings nur Zugriff auf Berichte und Daten ihrer Bundesländer. Der Untersuchungsausschuss des Bundestages will überregional arbeiten und auch den Verfassungsschutz und die Nachrichtendienstes mit einbeziehen. Die hatten sich im Fall Amri auffällig zurückgehalten, haben einige Ausschussmitglieder beobachtet.

Der Ausschuss will sich zuerst mit Opfern und Angehörigen der Opfer des Terroranschlags treffen. Anschließend soll es drei große Anhörungen geben, unter anderem mit Islamismus-Experten. Im Mai sollten dann die Zeugenbefragungen beginnen.

Ausschuss als Ort für Stimmungsmache gegen Flüchtlinge?

Alle Bundestagsfraktionen außer der AfD haben sich auf einen gemeinsamen Untersuchungsauftrag geeinigt. Der designierte Vorsitzende des Ausschusses, CDU-Innenpolitiker Armin Schuster, befürchtet deswegen, dass die AfD nicht so sehr an Aufklärung interessiert sei, sondern den Ausschuss nutzen will, um Stimmungsmache gegen Flüchtlingspolitik zu machen.

Heute wird der Bundestag den Ausschuss einsetzen, am Abend ist die konstituierende Sitzung.


49

Keine Kommentare mehr möglich. Hinweise zum Kommentieren finden Sie in den Kommentar-Spielregeln.)

Ah ef de ler Nullinger, Donnerstag, 01.März, 14:44 Uhr

17. Sind sie nicht süß? Die Kleinen...

...du brauchst nur das Stöckchen mit Flüchtlingsgeschmack werfen und schon galoppieren sie los. Wie dressiert.
Ich hab' euch zum Fressen gerne, "die kluge sie's?!" usw.

Sie verbeißen sich so schön an diesem "Knochen". Schade, dass sie rein gar nichts anderes mögen. Ein bisserl einseitig ernährt soll es ja Probleme machen.
Vielleicht lernen sie ja noch dazu. Ich gebe die Hoffnung nicht auf.

Aber fühle sich ja keiner angesprochen, das täte mir echt leid.

  • Antwort von Satire, Donnerstag, 01.März, 15:07 Uhr

    Ich fühle mich aber sehr angesprochen :-).
    Wo lernt man Probleme so " humorvoll " und doch treffend zu beschreiben ?
    Satire gelungen !

onkel, Donnerstag, 01.März, 13:44 Uhr

16. Sicherheit

Die Frage muss erlaubt sein, ob der deutsche Staat seine Kernaufgabe, nämlich die Sicherheit der Bürger noch gewährleisten kann. Das ewige herumdoktern an den Symptomen wird uns nicht weiterbringen, solange die wirklichen Probleme nicht angegangen werden. Osteuropa hat verstanden, Österreich und ganz langsam auch das restliche Europa. Ob Merkel verstanden hat bezweifle ich, aber wer anders als die Regierung ist für die Sicherheitslage verantwortlich?

Chiemgauer, Donnerstag, 01.März, 13:24 Uhr

15. Hätte ein Anschlag verhindert werden können ?

Ja klar, man hätte diesen Mann der mit mehreren Identitäten durch Europa gereist ist, einfach abschieben können, nein sogar müssen oder in Abschiebehaft genommen. Aber unser Staat hat die Kontrolle über unser Land verloren. Jetzt versucht man mit Sonderprämien einen abgelehnten Asylbewerber los zu werden. Das wäre ungefähr so, als wenn einem der Staat einen Scheck über 50 Euro zukommen lässt und sie auffordert, dass sie den Strafzettel in höhe von 50 Euro bitte bezahlen wollen. Meine fresse, was ist aus unserem Rechtsstaat geworden, wo wir bezahlen (der Steuerzahler) damit Recht umgesetzt wird.

Susanne , Donnerstag, 01.März, 12:24 Uhr

14. Unsere sogenannten Volksparteien haben bitter versagt.

Die rechtspopuläre AfD im Bundeskanzleramt würde uns vor dem Terror viel besser beschützen als diese sogenannten Volksparteien. Habe ich nicht Recht?

  • Antwort von Reinhard T., Donnerstag, 01.März, 13:44 Uhr

    Vom Bundeskazleramt ist die rechtskonservative AfD noch sehr weit entfernt. Bis die AfD im Bundeskazleramt ist muß noch sehr viel Schlimmes passieren, wie eine lange Serie von Terroranschlägen, Kannibalisierung auf dem Wohnungsmarkt, viel höhere Steuern und Sozialabgaben, Kollaps der gesetzlichen Krankenversicherung, Sozialabbau, ...............
    Das dauert noch bißchen.

  • Antwort von Fragende sie , Donnerstag, 01.März, 14:33 Uhr

    Wie viele Terroranschläge sind notwendig, damit die AfD in eine Koalition aufgenommen wird?

Kluge sie , Donnerstag, 01.März, 12:04 Uhr

13. Deutschland wird wohl an Mitleid und Solidarität untergehen.

Das Römische Reich ging wegen der massenweisen Barbaren-Einwanderung (Klimaflüchtlinge, Klimaerkältung) aus dem Norden unter.

Die EU und D leiden unter massenweisen endlosen Einwanderung aus dem Süden (Klima- und Armutsflüchtlinge). Wie wird das wohl enden?

  • Antwort von Peter , Donnerstag, 01.März, 13:56 Uhr

    Wie wird das wohl enden?

    Schlecht, sehr schlecht!

  • Antwort von Optimistin , Donnerstag, 01.März, 14:03 Uhr

    Alles wird gut.

    Der BR wird für Flüchtlinge Sprachkurse und Direktübertragungen von Gottesdiensten in Moscheen übertragen. Die Kirchensteuer wird abgeschafft. Sie können arabisch oder afrikanisch essen gehen. Deutschland wird bunt, eben ein Multikultikommunismus.

  • Antwort von Anbelika kluge sie, Donnerstag, 01.März, 15:07 Uhr

    Angelika ist doch ein so schöner Name ;-)

    Dumme sie habe ich noch nie gelesen...