Das Nürnberger Wahlamt habe mehr als 15.000 eingereichte Unterschriften ausgezählt und durch eine Stichprobe beim Einwohnermeldeamt überprüft, teilte das Bündnis Klimaentscheid mit. Demnach liegt der Ball jetzt beim Stadtrat. Innerhalb von vier Wochen muss das Bürgerbegehren dort behandelt werden.
Die Stadträtinnen und Stadträte müssten dann darüber entscheiden, ob sie das Begehren für rechtlich zulässig erachten. An dieser Hürde scheiterte zuletzt das Bürgerbegehren zum 365-Euro-Ticket in Nürnberg.
In einem nächsten Schritt kann der Stadtrat die Forderungen des Bündnisses annehmen und umsetzen. Tut er dies nicht, käme es zu einem Bürgerentscheid. Dann könnten die Bürgerinnen und Bürger Nürnbergs über die Umsetzung abstimmen.
Das Bündnis Klimaentscheid Nürnberg fordert, dass die Stadt innerhalb eines Jahres einen Maßnahmenplan erarbeitet, um bis zum Jahr 2030 klimaneutral zu werden. Dieser müsste dann veröffentlicht werden und der Stadtrat jährlich über den Fortschritt bei der Umsetzung berichten. Der Klimaschutzfahrplan der Stadt Nürnberg sieht für das Jahr 2030 bislang vor, die Treibhausgas-Emissionen im Vergleich zum Jahr 1990 um 60 Prozent zu reduzieren. Das sei viel zu wenig, um einen Beitrag zu leisten, dass die Erderwärmung auf 1,5 Grad begrenzt wird, kritisiert das Bündnis. Mehr als 18 Monate lang hatte die Nürnberger Initiative Unterschriften für ihr Bürgerbegehren gesammelt.
Auch in Bayreuth hat eine Initiative Klimaentscheid ein Bürgerbegehren eingereicht– scheiterte aber mit dem Antrag beim Stadtrat. Nun klagt der Klimaentscheid Bayreuth dagegen. In Traunstein hatte der Stadtrat einen Bürgerentscheid über die Ambitionen der Stadt, bis 2040 klimaneutral zu werden, zugelassen. Doch am Abstimmungstag war die Wahlbeteiligung zu gering. Damit scheiterte das Unterfangen.
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Sendung
Regionalnachrichten Franken vom 16.11.2022 - 11:00 Uhr
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