Ihr Browser unterstützt diese Inhalte nicht.

Video abspielen
ArrowDown
ArrowUp
© BR
Im Berchtesgadener Land gilt ein faktischer Lockdown mit Ausgangsbeschränkungen, geschlossenen Schulen und Kindergärten. Urlaubsgäste mussten ihre Koffer packen und aus dem beliebten Ferienort abreisen. Ein Alptraum für die Gastronomie und Hotels.
21.10.2020, 17:55 Uhr

Corona-Lockdown: Sammelklage im Berchtesgadener Land

Mit einem Eilantrag bereiten Gewerbetreibende aus Gastronomie, Hotellerie und Einzelhandel im Berchtesgadener Land eine Sammelklage gegen die neue Allgemeinverfügung des Landratsamtes vor. Sie wollen damit auch künftige Lockdowns verhindern.
Per Mail sharen

Gewerbetreibende aus Gastronomie, Hotellerie und Einzelhandel wollen erreichen, dass schon kommende Woche der faktische Lockdown wieder aufgehoben wird, bis das Verwaltungsgericht endgültig über die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen entscheidet. Langfristiges Ziel ist, künftig Maßnahmen in der Härte wie im Berchtesgadener Land zu verhindern.

Sammelklage soll am Montag eingereicht werden

Die Sammelklage wird ein Verwaltungsjurist im Auftrag der Klägerinnen und Kläger voraussichtlich am Montag beim Verwaltungsgericht in München einreichen. Ziel ist, die Allgemeinverfügung auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen, um sich vor allem in Zukunft rechtlich gegen einen erneuten Lockdown wehren zu können.

"Partieller Lockdown ist unverhältnismäßig"

Gegen den bestehenden faktischen Lockdown wird die Initiative allerdings wohl keine Wirkung mehr haben. Aus der Sicht der Wirtschaftstreibenden sei der partielle Lockdown unverhältnismäßig und existenzgefährdend für alle Gewerbetreibende im Landkreis, sagte der Vorsitzende des Reichenhaller Unternehmerforums Mike Rupin dem Bayerischen Rundfunk.

Unternehmen wollen ein Signal senden

Obwohl der Einzelhandel weiterlaufen darf, seien die Lohnkosten um ein Vielfaches höher als der Umsatz, den die Geschäfte in den kommenden zwei Wochen generieren, so Rupin. Viele Menschen würden ihren Konsum nun stark einschränken.

Handelsverbände unterstützen den Vorstoß

Der DEHOGA-Kreisverband schließt sich der Initiative der Handels- und Wirtschaftsverbände im Kreis an. Der DEHOGA-Kreisvorsitzende Johannes Hoffmann sagte dem BR, dass der faktische Lockdown für die Gastronomie keinerlei Berechtigung habe. Es habe bereits gut funktionierende Hygienekonzepte und Präventivmaßnahmen in der Gastronomie und in der Hotellerie gegeben. Die Wirte seien auch für den Winter gut vorbereitet gewesen. Außerdem hätten die Infektionen nicht in der Gastronomie oder Hotellerie, sondern im privaten Bereich stattgefunden.

Auch Freie Wähler erwägen Klage

Auch die die Lokalpolitiker der Freien Wähler hatten bereits angekündigt, dass sie überlegen, die Verhältnismäßigkeit der Einschränkungen durch ein zuständiges Verwaltungsgericht prüfen zu lassen. Sie hätten sich vor allem einen sensibleren Umgang mit den Gästen gewünscht, und auch der Umgang mit den gastronomischen Betrieben hätte vorausschauender und mit mehr Fingerspitzengefühl erfolgen müssen. Die gestern in Kraft getretenen Maßnahmen seien am Rande der Verhältnismäßigkeit, heißt es in der Pressemitteilung.

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!

AUTOREN

Theresa Krinninger

Das könnte sie auch interessieren

21.10.2020, 12:46 Uhr

Faktischer Lockdown in Berchtesgaden: Freie Wähler erwägen Klage

In Berchtesgadener Land gilt ein faktischer Lockdown. Die Ursache für die hohen Corona-Infektionszahlen ist weiter unklar. Das Gesundheitsamt kommt bei der Kontaktverfolgung an seine Grenzen, die Freien Wähler denken über eine Klage nach.

20.10.2020, 13:48 Uhr

Berchtesgadener Land: 2.500 Urlauber müssen abreisen

Die Ausgangsbeschränkungen treffen auch die Hotels im Landkreis hart. Geschätzt machen derzeit rund 2.500 Gäste dort Urlaub. Sie alle müssen abreisen. Bei Corona-Tests für die Abreisenden setzt die Staatsregierung auf Eigenverantwortung.

20.10.2020, 19:17 Uhr

Party als Corona-Herd? Berchtesgadener Landrat kontra Söder

Schulen und Kitas zu, Kinos geschlossen, Touristen müssen abreisen: Das Berchtesgadener Land ist faktisch im Lockdown. Ministerpräsident Söder macht eine Party für die hohen Corona-Zahlen verantwortlich. Dem widerspricht der Landrat jedoch vehement.

21.10.2020, 16:33 Uhr

Bayern verschärft Corona-Auflagen ab Inzidenzwert 100

In Bayern gelten künftig ab einem Inzidenzwert von 100 zusätzliche Corona-Beschränkungen. Veranstaltungen mit über 50 Personen werden dann untersagt, die Sperrstunde gilt schon ab 21 Uhr, wie Ministerpräsident Söder im Landtag ankündigte.

21.10.2020, 04:59 Uhr

Corona-Teststrategie: Virologe fordert kürzere Quarantänezeiten

Ist eine Quarantäne von 14 Tagen für Corona-Kontaktpersonen wirklich unverzichtbar? Nein, sagt der Virologe Jonas Schmidt-Chanasit. Und er macht noch einen weiteren Vorschlag, um das Leben mit dem Virus zu vereinfachen.

03.12.2020, 07:53 Uhr

Coronavirus: Alles Wissenswerte finden Sie hier

Das Coronavirus: Wie hoch ist die Ansteckungsgefahr? Muss ich Vorsorge treffen? Hier finden Sie die Corona-Regeln und alles Wissenswerte.

BR Mediathek – Videos des Bayerischen Rundfunks

Alle Videos und Livestreams in der BR Mediathek anschauen - immer und überall. Filme, Serien, Dokus, Reportagen, Magazine, Krimis und vieles mehr.

01.12.2020, 19:09 Uhr

Entdecken und Verstehen: BR Wissen - Wissenschaft in Zeiten von Corona

Fakten und Expertise aus der Wissenschaft sind gefragt wie nie zuvor. BR Wissen erklärt, was wir heute wissen müssen, um die Welt von morgen zu verstehen. Mit exklusiven Videos, Podcasts und faszinierenden Einblicken in die Forschung.

02.12.2020, 23:59 Uhr

Kulturbühne

Wenn Clubs geschlossen bleiben, Museen oder Bühnen nur eingeschränkt öffnen können, wird Kultur digital. Wir bringen Ihnen ausgewählte Kulturveranstaltungen nach Hause – immer kostenlos. Und wir kommentieren aktuelle Debatten.

19.03.2020, 15:39 Uhr

Jetzt abonnieren: Der neue BR24-Newsletter!

Sie wollen nichts verpassen, worüber Bayern spricht? Dann abonnieren Sie jetzt den neuen BR24-Newsletter. Er fasst für Sie das Wichtigste vom Tag auf einen Blick zusammen – immer montags bis freitags zum Feierabend. Hier geht es zur Anmeldung.

Sendung

Regionalnachrichten aus Oberbayern vom 21.10.2020 - 16:30 Uhr

Bayerischer Rundfunk