Merkel in Afrika Kanzlerin reist nach Mali, Niger und Äthiopien
Sie ist die erste Kanzlerin, die offiziell Mali und Niger besucht sowie anschliessend noch Äthiopien. Aber Angela Merkel hat auch allen Grund, nach Afrika zu reisen: Hier liegt die größte Herausforderung, um die Flüchtlingskrise langfristig in den Griff zu bekommen - davon ist Merkel überzeugt.
Fünf Jahre lang war Angela Merkel nicht in Afrika. Doch spätestens mit der Flüchtlingskrise ist der Kontinent wieder voll ins Blickfeld der Kanzlerin gerückt. Das Prinzip "Fluchtursachen bekämpfen" setzt in Afrika an. Auch, weil Deutschland und Europa hier in der Vergangenheit viel versäumt haben, sagt Merkel deutlich:
"Wir haben durch Kolonialismus sehr dazu beigetragen, dass manches in Afrika heute schwer möglich ist. Schauen Sie sich mal die Grenzziehungen an. Die sind nach Rohstoffvorkommen und nicht nach dem Zusammenleben von Stämmen und Völkern gemacht worden."
Bundeskanzlerin Angela Merkel
Drehkreuze der Migration
Wenn Merkel zunächst nach Mali und Niger reist, dann sind das zwei Staaten, die zu Drehkreuzen der Migration geworden sind. Mali leidet unter islamistischen Gruppen, wie Al Kaida und Boko Haram. Neben der französischen Armee sind dort auch mehrere hundert Bundeswehrsoldaten stationiert, im Norden, in Gao.
Der Nachbar Niger wiederum ist bettelarm, aber Schleuserzentrum für viele Flüchtlinge, die das Mittelmeer und Europa erreichen wollen. Deutschland will auch hier mehr Soldaten stationieren. Wir brauchen eine neue Art der Zusammenarbeit, einen Marshallplan, sagt Entwicklungsminister Müller:
"Wir müssen eine andere Dimension der Zusammenarbeit einleiten. Das heisst: Investitionen, eine neue Partnerschaft auf Augenhöhe, Zugang zu europäischen Märkten erleichtern, und Wertschöpfung vor Ort, nicht nur Ausbeutung der Ressourcen."
Entwicklungsminister Gerd Müller
Von einer neuen Afrika-Politik, einer Wiederentdeckung des Kontinents, will die Kanzlerin aber nicht sprechen. Sie nennt eher praktische Ziele: Terror bekämpfen, Schleuser schwächen, Ausbildungswege stärken, damit die vielen jungen Leute des Kontinents Chancen zuhause sehen, und sich nicht auf auf den Weg nach Europa machen. Das hat uns ganz direkt zu interessieren, macht Merkel klar:
"Zu einer offenen Gesellschaft gehört, dass wir hier versuchen, solche Balancen hinzubekommen, dass junge Afrikaner, wenn sie ein Smartphone in die Hand bekommen, nicht als erstes sagen, ich muss dahin, wo ich eine bessere Welt sehe, sondern in einem Land leben, bei dem es zumindest schrittweise bergauf geht, und das ist unsere Aufgabe."
Bundeskanzlerin Angela Merkel
Aufgabe mit Fallstricken
Eine Aufgabe, die allerdings jede Menge Fallstricke birgt. Vor Merkels Abreise nach Afrika haben Exil-Äthiopier und die Gesellschaft für bedrohte Völker eine Mauer aus bemalten Kartons vor dem Brandenburger Tor in Berlin aufgerichtet. Dazu Fahnen, Schlauchboote, Bilder von Gräueltaten. Äthiopien, das dritte Land auf Merkels Afrika-Tour, war mal ein Vorbild auf dem Kontinent. Inzwischen gibt es Unruhen, Volksgruppen protestieren gegen das Regime. Die Kanzlerin darf sich da nicht wegducken, sagt Haile Mengesha, Äthiopier in Berlin: "Wir sagen, für so eine diktatorische Regierung: keine Unterstützung, oder jegliche Unterstützung mit der Achtung der Menschenrechte verbinden."
Äthiopien erklärt Ausnahmezustand
Nach gewalttätigen Protesten hat die äthiopische Regierung den Ausnahmezustand ausgerufen. Der Ministerrat erklärte am Sonntag, auf diese Weise wolle man mit den aufrührerischen Personen fertig werden, die sich mit ausländischen Kräften verbündet hätten und Frieden und Sicherheit des Landes gefährdeten.
Äthiopien bekommt rund 130 Millionen Euro deutsche Entwicklungshilfe im Jahr. Auch in Mali und Niger tut die Bundesregierung eine Menge: sie baut Schulen, hilft bei Bewässerungsprogrammen für die Landwirtschaft, bei Bildung und Gesundheitsvorsorge. Auch die Privatwirtschaft interessiert sich immer mehr für den Kontinent.
Unsicherheit in einigen Ländern
Entwicklungsminister Gerd Müller kann dabei aber bisher nur auf ausgewählte deutsche Projekte verweisen: eine große Solarfabrik in Marokko zum Beispiel. In anderen Ländern ist die Unsicherheit für die Unternehmer noch viel zu groß. Das zeigt sich auch bei Merkels Reisegruppe: Wirtschaftsvertreter nimmt die Kanzlerin gar nicht erst mit nach Afrika.
Kommentieren
Claudia W., Montag, 10.Oktober 2016, 11:06 Uhr
15. Wenn man glaubt dümmer geht's nicht, kommt Merkel und beweist das Gegenteil
Wir pumpen jetzt seit 100 Jahren Entwicklungshilfe und Spenden nach Afrika. Der Erfolg liegt bei nahe null. Beziehungsweise ist schon lange klar das beides die größte Katastrophe für Afrika schlechthin ist. Es findet aufgrund der Spenden einfach keine Industrielle Revolution statt. Was macht Merkel? Geht nach Afrika verspricht weiter Hilfen um "Fluchtursachen zu bekämpfen". Wann soll diese Wirkung denn eintreten? In 150 Jahren? Das einzige was daran erstaunlich ist, ist wie viele es noch in der Bevölkerung gibt da all diese Wahnsinnsaktionen unserer Regierung gut heißen. Merkel und Kollegen agieren als hätten wir kein Grundgesetz kein Schengenabkommen oder auch nur eine Demokratie. Wir befinden uns in einer Situation in der die Regierung permanent einen Rechtsbruch nach den anderen begeht, die Medien so tun als würden Sie das nicht mitbekommen und es der Hälfte der Bevölkerung deswegen wurscht ist, weil die Tagesschau ja allabendlich berichtet das alles super ist.
Karla, Sonntag, 09.Oktober 2016, 18:48 Uhr
14. Vielleicht bringt sie jetzt auch Afrika
auf den rechten Weg ...
Rolf, Sonntag, 09.Oktober 2016, 18:24 Uhr
13. Äthiopien
Es ist gut, dass Angela Merkel nach Äthiopien reist.
Ich war dort und stehe mit einem jungen Äthiopier in intensivem Mailverkehr.
130 Mio Euro Entwiclungshilfe sind für jeden der 95 Mio Äthiopier 1,37 Euro.
Wenn er er sie bekommen würde, was kann er sich da wohl kaufen?
Damit verhindert niemand, dass so viele nach Europa wollen.
Wir brauchen andere Maßstäbe und müssen verhindern,
dass sie bei einigen wenigen korrupten Leuten bleiben.
Es geht auch nicht primär um ivestitionsmöglichkeiten für deutsche Unternehmen,
sondern um die Not der Menschen, die im Internet sehen, wie gut es uns geht.
und nicht verstehen, weshalb sie hungern müssen.
Aber wenn's hilft, sollen sie dort investieren, was die Chinesen schon seit Jahren tun.
Antwort von Erich, Sonntag, 09.Oktober, 19:51 Uhr
Jeder € da runter, ist raus geworfenes Geld. Wenn ich überlege, wieviel der Aufbau der DDR kostete, mir dann Afrika gegenüberstelle, gute Nacht. Grenzen dicht!
besorgt, Sonntag, 09.Oktober 2016, 17:20 Uhr
12. Frau Merkel sollte dann China zur Verantwortung ziehen
Zur Sicherung der Rohstoffe in Afrika tätigt vor allem China Mrd Investitionen. China ist Afrikas wichtigste Handelspartner. 150 Mrd. Dollar (!!) hat China in Afrika investiert in den letzten 8 Jahren, baut Flughäfen. Eisenbahnlinien und Krankenhäuser sowie Infrastuktur. Alles um sich die Rohstoffe zu sichern. Und es arbeiten nicht die Afrikaner dafür- nein ca. 1 Mio Chinesen arbeiten und leben dort. China plündert die Bodenschätze aus und verkauft dann die fertigen Produkte. Im Prinzip ist Afrika eine Art Kolonialstaat von China wie früher. Allerdings mischt sich China weder in soziale noch innere Belange der Staaten ein, von der Korruption ganz zu schweigen, Durch diese Investitonen bekommt Afrika natürlich auch Wachstum, das kommt aber nicht in der Bevölkerung an. Man könnte von beiden Seiten Bedingungen an die Investitionen knüpfen, wie Jobs für Afrikaner, Geburtenkontrolle faire Löhne, oder Aufbau eines Staatswesens wie Demokratie.
Das ist von den Regierungen nicht gewünscht!
Wolf, Sonntag, 09.Oktober 2016, 17:19 Uhr
11. Es wird immer noch dümmer....
Wenn man diese und andere Kommentarspalten liest kommt mir manchmal schon der Gedanke ob es nicht vielleicht doch eine gute Idee wäre das "Volk" auszutauschen,umzuvolken wie die rechten Gröler behaupten,Deutschland kann dabei nur gewinnen!