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Verwechslungsgefahr Adidas verteidigt sein Markenrecht an den drei Streifen

Die belgische Firma Shoe wollte einen Schuh mit zwei Parallelen Streifen schützen lassen. Dagegen legte Adidas beim EU-Markenamt Einspruch ein. Dagegen klagte die Firma Shoe. Das EU-Gericht entschied jetzt, dass die Ähnlichkeit zu groß sei und wiesen die Klage ab.

Stand: 01.03.2018

Schild mit verschwommenem Adidas-Logo | Bild: picture-alliance/dpa/Wolfram Steinberg

Der Sportartikelhersteller Adidas hat im Streit mit einem Wettbewerber um die bekannten seitlichen Streifen an Schuhen vor dem EU-Gericht einen Erfolg errungen. Das Ansehen der Marke werde durch das Benutzen der Streifen in unlauterer Weise ausgenutzt, urteilten die Luxemburger Richter am Donnerstag. Sie bestätigten damit Entscheidungen des EU-Markenamts und wiesen Klagen des Unternehmens Shoe Branding Europe zurück.

Adidas-Streifen und Shoe-Streifen laufen in unterschiedliche Richtungen

Die belgische Firma hatte 2009 und 2011 Schuhe mit zwei parallelen Querstreifen beim EU-Markenamt schützen lassen wollen. Dagegen legte Adidas Einspruch ein. Anders als bei dem deutschen Hersteller verlaufen die Querstreifen bei den angemeldeten Marken von der Sohle in Richtung des Knöchels, nicht in Richtung der Zehen. Zudem sind es bei Adidas drei Streifen.

Verwechslungsgefahr der Streifen trotz der Unterschiede zu groß

Weil die Ähnlichkeit beider Marken zu groß sei, gab das EU-Markenamt dennoch den Widersprüchen von Adidas statt und lehnte die Eintragung als Marke ab. Es bestehe die Gefahr, dass Verbraucher die beiden Marken miteinander in Verbindung brächten. Zudem sei es möglich, dass Shoe Branding Europe das Ansehen der Marke Adidas in unlauterer Weise ausnutze. Es gebe keinen Grund, der die Eintragung der Marke rechtfertige. Das EU-Gericht bestätigte diese Sicht am Donnerstag.

Langer Rechtsstreit zwischen Adidas und Shoe

Das Gericht befasste sich bereits zum zweiten Mal mit dem Rechtsstreit. Adidas war zunächst mit einem Widerspruch gegen die 2009 eingetragene Marke beim Markenamt gescheitert, 2015 hob das EU-Gericht die Entscheidung jedoch auf. Der Europäische Gerichtshof bestätigte diese Sicht 2016 in einem Beschluss. Gegen das Urteil vom Donnerstag sind Rechtsmittel möglich.

Jahrzehntelange Rivalität zwischen Adidas und Puma beigelegt

Im November hatten die beiden Sportartikelhersteller Adidas und Puma erklärt, dass ihre jahrlangen Streitigkeiten beigelegt seien. Es war das erste Mal, dass die Chefs von Adidas und Puma seit dem jahrzehntelang zurückliegenden Ausbruch des Zwists zwischen den einstigen Firmengründern, den Gebrüdern Dassler, in dieser Form öffentlich auftraten. Beide Sportartikel-Hersteller sind seit vielen Jahren börsennotiert und haben außer ihren Produkten und dem gemeinsamen Standort in Herzogenaurach mit den früheren Familienunternehmen nichts mehr gemein

Adidas hatte gute Bilanz im dritten Quartal 2017

Der Umsatz des Sportartikelherstellers Adidas stieg im dritten Quartal zwischen Juli und September diesen Jahres um 8,7 Prozent auf 5,7 Milliarden Euro. Mit mehr als 536 Millionen Euro hat Adidas damit gut 36 Prozent mehr verdient als im Vorjahr.


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