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Hartz IV, Kindergeld Fürther OB Jung beklagt Armutszuwanderung

Innerhalb von fünf Jahren hat sich die Zahl der Kinder von Rumänen und Bulgaren in Fürth verdreifacht. Währenddessen habe sich abaer die Zuwanderung aus diesen beiden Ländern insgesamt nur verdoppelt, sagt der Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD).

Von: Astrid Halder

Stand: 09.08.2018

Thomas Jung | Bild: pa/dpa/Frank Mächler

Der Oberbürgermeister glaubt, die Sozialleistungen seien Anreiz, nach Deutschland zu ziehen und hier kindergeldberechtigt zu sein. Der Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung fordert Politik auf, gegen Armutszuwanderung vorzugehen.

Kindergeldzahlung kritisiert

Thomas Jung berichtet von Schlepperbanden, die Menschen in Bruchbuden unterbrächten und selbst erhöhte Mieten über Hartz IV und Kindergeld kassierten. Doch es geht ihm nicht nur um kriminelle Strukturen. Es müsse sich etwas an der Regelung ändern, dass Kindergeld in voller Höhe auch für Kinder im Ausland gezahlt werde, selbst wenn jemand nur geringfügig beschäftigt sei. "Es drängt sich auf, weil auch EU-Beamtengelder gestaffelt sind. Der Beamte aus Rumänien bekommen weniger als sein deutscher Kollege. Mit der Begründung, dass dort die Lebenshaltungskosten geringer seien", so Jung.

Unterstützung aus CDU-Kreisen

Genau das fordert auch der CDU-Europaparlamentarier Sven Schulze. Er nennt das Beispiel eines rumänischen Familienvaters, der in Deutschland arbeitet und dessen zwei oder drei Kinder in Rumänien lebten. "Dann kriegt er genauso viel Kindergeld wie man im Durchschnitt in Rumänien für 40 Stunden Arbeit verdient - und das ist dann keine gerechte Zahlung mehr", so argumentiert der Europaabgeordnete.

Immer wieder kommt in der Diskussion der Vorschlag, das Kindergeld an die Lebenshaltungskosten in den jeweiligen Ländern anzupassen. Die EU möchte bisher an dieser Regelung allerdings nichts ändern.

Der aus Nordrhein-Westfalen berichtete Kindergeld-Missbrauch, wo sogar Geld für nicht-existierende Kinder bezahlt worden sein soll, ist kein bundesweites Phänomen, sagt eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit. Dass EU-Ausländer in Deutschland Kindergeld für daheim gebliebene Kinder beziehen, ist dagegen rechtlich nicht zu beanstanden. Und sollte auch nicht zu diskriminierenden Diskussionen führen, sagt Erich Schneeberger, der bayerische Landesvorsitzender der deutschen Sinti und Roma. Die Bundesregierung will das Thema in Brüssel noch einmal anpacken. Ob sich aber schnell etwas ändern lässt, ist eher fraglich.


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