Viele Aufgaben für May EU fordert schnellen Austritt Großbritanniens
Nach dem Amtsantritt der neuen britischen Premierminsiterin Theresa May gratulierten ihr erst einmal die Regierungschefs der Länder. Gleich danach folgten Forderungen: Jetzt die anstehenden Verhandlungen mit der EU über den Brexit aufnehmen.
Bundeskanzlerin Merkel hat die neue britische Premierministerin Theresa May angerufen und ihr Glück für ihr neues Amt gewünscht, twitterte Regierungssprecher Seibert gestern Abend. Die bewährten freundschaftlichen Beziehungen beider Länder sollten fortgesetzt werden, auch bei den anstehenden Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens aus der EU.
Glückwünsche und Forderungen
Die Neue: Theresa May
Auch der französische Präsident Hollande rief May an, um zu gratulieren. Bekräftigte aber auch seinen Wunsch, dass die Briten den Scheidungsantrag nun bald einreichen sollen damit die Austrittverhandlungen so schnell wie möglich beginnen können. EU-Kommissionspräsident Juncker und Parlamentschef Schulz forderten May auf, sie solle den EU-Austritt schnell offiziell machen.
Wann die neue britische Premierministerin das offizielle Austrittsgesuch in Brüssel einreicht, ist noch unklar. Gestern Abend besetzte May allerdings schon einmal den neu geschaffenen Posten des „Brexit-Minister“ mit David Davis. Der 67-jährige Brexit-Befürworter ist nun Staatssekretär für den Austritt aus der Europäischen Union. Davis wird also der britische Chefunterhändler in den Austrittverhandlungen mit Brüssel.
Überraschend ernannte die neue Premierministerin den früheren Londoner Bürgermeister Johnson zum Außenminister. Johnson hatte sich, obwohl sein Lager das Referendum über den EU-Austritt gewann, kurz darauf mitgeteilt, dass er für das Amt des Regierungschefs nicht zur Verfügung stehe. Nun wird auch Boris Johnson als neuer britischer Außenminister häufig zu Gast in Brüssel sein.
Kein Zurückrudern
Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon erklärte, "Brexit heißt Brexit" könne May für England und Wales sagen. Dort hätten die meisten Menschen für den EU-Austritt gestimmt. Für Schottland gelte: Bleiben heißt bleiben. Die schottische Regierung wird möglicherweise ein Referendum über einen Austritt aus dem Vereinigten Königreich starten, um eigenständig EU-Mitglied zu werden. Die neue britische Premierministerin Theresa May galt lange als EU-Skeptikerin, schloss sich vor dem Referendum aber dem Lager der EU-Befürworter an. Ob das reicht, um enge Beziehungen zu EU zu suchen, wird sich zeigen.