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Ein Schritt vor, zwei zurück? Tag der Menschenrechte - Zwischenbilanz 2017

Weltweit gültige Menschenrechte: ein historisches Versprechen, dessen Einlösung lange nur eine Frage der Zeit schien. Jetzt aber, warnt Amnesty International, stehen Freiheit, Gleichheit und Würde des Menschen unter Beschuss wie selten zuvor - und das auch in an sich demokratischen Staaten.

Von: Von Michael Kubitza und Johanna Rupprecht (Video)

Stand: 10.12.2017 | Archiv

Flüchtlingslager in Libyen | Bild: picture-alliance/dpa

10. Dezember: Tag der Menschenrechte - Stunde der Wahrheit

30 Säulen hat die "Straße der Menschenrechte" in Nürnberg - jede steht für einen Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, welche die UN-Vollversammlung in Paris am 10. Dezember 1948 verabschiedete.

Gezeichnet vom multiplen Schock, den NS-Terror und Holocaust, Weltkriegsgräuel und atomare Drohung der Weltgemeinschaft verpasst hatten, beschloss sie, sich eine Verfassung zu geben. Freilich: eine völkerrechtlich unverbindliche.

"Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren"

Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

Die 30 Artikel definieren das Recht auf Leben, auf Glaubens-, Meinungs- und Pressefreiheit sowie den Schutz vor Folter, willkürlicher Haft und Diskriminierung. Auch wirtschaftliche Menschenrechte wie das Recht auf Arbeit, Nahrung und Wohnung sind in der Erklärung enthalten. Immerhin 150 Staaten haben sich in zwei sogenannten Zivilpakten zur Einhaltung zentraler Teile des Menschenrechtskatalogs verpflichtet.

Soweit die Theorie.

Menschenrechte im Minenfeld der Machtpolitik

In ihrem Bericht zur Lage der Menschenrechte 2016/17 (hier Auszüge) hat Amnesty International (AI) die Situation in 159 Staaten untersucht. Bilanz: Die Menschenrechte sind auf dem Rückzug.

"Was wir 2016 sehen, ist, dass die Idee der menschlichen Würde und Gleichheit aufs heftigste angegriffen wurde. Und dies vor allen Dingen von jenen, die entweder versuchen, um jeden Preis an die Macht zu kommen, oder um jeden Preis an der Macht zu bleiben."

Markus Beeko, Generalsekretär von Amnesty Deutschland

In deutlich mehr Staaten als in den Vorjahren wurden Menschen zu Unrecht gefangen gehalten, gefoltert, mundtot gemacht. Die wachsende Ungleichheit an Vermögen produziert . bei insgesamt steigendem Wohlstand - Armutselend auch in wohlhabenden Staaten. Die weltweiten Fluchtbewegungen haben ein neues Rekordniveau erreicht.

Es geht nicht nur um die "üblichen Verdächtigen"

Besonders beunruhigend: Auch in etlichen prinzipiell oder eben noch demokratischen Staaten geraten die Menschenrechte in Gefahr. Ein (un-)gutes Beispiel bietet die Türkei, wo als "terrorverdächtig" Gebrandmarkte fünf Jahre lang legal in Untersuchungshaft festgehalten werden dürfen. Einer von ihnen: der deutsch-türkische "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel, dessen Freilassung aktuell auch die 200 prominenten Unterzeichner eines Appells fordern - von Isabell Allende bis Sting und von Herta Müller bis zum Hertha BSC.

Auf der AI-Sorgenliste von Staaten mit dezidiert negativer Entwicklung stehen auch Ägypten, Polen, die Philippinen und Ungarn, wo AI "eine einmalige Hasspropaganda gegen alle zivilgesellschaftlichen Initiativen und Organisationen" beobachtet. Ein häufiges Problem: Überreaktionen des Staates im Kampf gegen Terror und Verbrechen. In den USA beobachtet AI exzessive Polizeigewalt und menschenunwürdige Gefängnisse; in Großbritannien kokettierte Premierministerin May mit dem Plan, zur Terrorbekämpfung die Menschenrechte einzuschränken.

Häufiger im Fadenkreuz: Minderheiten und die Presse

Nicht immer geht es um staatliche oder institutionelle Gewalt. Oft steckt der Teufel im Detail - der subtilen Diskrimierung und dem mangelnden Schutz von Minderheiten. So weist das Bündnis gegen Trans- und Homophobie Nürnberg zum Tag der Menschenrechte darauf hin, Homosexuelle und Transgender würden "häufiger Opfer von Mobbing und Gewaltverbrechen als andere Bevölkerungsgruppen".

In ungewöhnlich vielen Staaten unter Druck ist derzeit auch die Pressefreiheit - so das Fazit der Organisation "Reporter ohne Grenzen" vom April (zum Überblick).

"Besonders erschreckend ist, dass auch Demokratien immer stärker unabhängige Medien und Journalisten einschränken, anstatt die Pressefreiheit als Grundwert hochzuhalten"

ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske. 

Wenig spricht dafür, dass sich die Lage in den letzten Monaten seit Erhebung der Amnesty- und RoG-Studien verbessert haben könnte - im Gegenteil. Drei brandaktuelle Problemzonen, die nur auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun haben.

Myanmar / Bangladesch: Ein Volk auf der Flucht

Das aktuellste Flüchtlingsdrama spielt sich weit jenseits unserer Grenzen ab: in Myanmar. Ausgerechnet in Myanmar, wo die Einsetzung der lang verfolgten Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi als Regierungschefin durch das Militär zuletzt Hoffnung auf demokratische Reformen geweckt hatte.

Rohingya auf der Flucht über den Grenzfluss Naf

Die muslimischen Rohingya werden dort seit Jahrzehnten diskriminiert und verfolgt. Jetzt ist die Lage eskaliert. Binnen drei Wochen im September und Oktober sind 409.000 Muslime aus dem Land geflohen. Die Flüchtlingslager in Bangladesch sind hoffnungslos überfüllt, die Behörden dort überfordert: Das arme Land ist halb so groß wie Deutschland, hat aber doppelt so viele Einwohner. 

Nach internationalen Appellen und einem Besuch von Papst Franziskus haben sich Myanmar und Bangladesch nun auf eine Rückkehr der Rohingya-Flüchtlinge verständigt - ob und wie sie realisiert wird, steht in den Sternen. 

B5-Reportage: Die Vertreibung der Rohingyas

Libyen: Vom Auffanglager in die Sklaverei

Transitzone, Registrierungszentrum, Hot Spot - viele Namen für die im Kern immer gleiche Idee: gut organisierte Übergangsbereiche zu schaffen, in denen Flüchtlinge Aufnahme und Grundversorgung finden, registriert werden, einen Asylantrag stellen können und nach dessen Bearbeitung die Weiterfahrt oder Rückreise antreten. Idealerweise vor der Grenze - in Drittstaaten außerhalb Europas. Libyen als Ausgangspunkt der meisten illegalen Mittelmeer-Überquerungen schien im Sommer vielen ideal, der frisch gewählte französische Präsident Emmanuel Macron machte große Pläne.

Gestrandete Flüchtlinge bei Tripolis

Die Wirklichkeit ist eher katastrophal. Neben der kooperativen libyschen Übergangsregierung gibt es das Militär und rivalisierende Lokalmächte. Küstenpatrouillen feuern auf Flüchtlings- und Rettungsboote. Das Leben in den Lagern ist trotz des Engagements des Flüchtlingshilfswerks UNHCR und finanzieller Hilfe aus Europa geprägt von Willkür und Gewalt. Günter Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl urteilte schon Ende August drastisch:

"Man kooperiert mit Verbrechern. (...)Das Auswärtige Amt hat zurecht darauf hingewiesen, dass es in den Haftlagern Libyens zu Folter, Vergewaltigungen kommt und zu Exekutionen."

Günter Burkhardt

Gerettet - oder verkauft?

Ende November löste ein Video in Afrika Empörung aus, das eine Sklavenauktion im Lager dokumentiert. In Europa denkt die Politik über neue Maßnahmen nach. Viele der Flüchtlinge kommen übrigens aus Bangladesch - dem Land, das (siehe oben) selbst ein massives Flüchtlingsproblem hat.


"Breitengrad"-Reportage: Endstation Libyen?

Pro und Contra: Kann Libyen ein rechtssaatlich haltbares Aufnahmezentrum werden?

Herbert Reul, CDU: Warum die EU ein Abkommern mit Libyen braucht
Wolfgang Pusztai, Ex-Militärattaché in der Region: Libyen - kein Partner zum Stopp der Migration übers Mittelmeer

China: Verfolgt, verhaftet, verschwunden

Schülerdemonstration für Liu Xiabo und Liu Xia (2016)

Seit 2010 ziehen die Schüler des Rhein-Maas-Kollegs in Kempen jedes Jahr am 10. Dezember mit Transparenten und Trommeln vor die Chinesische Botschaft in Berlin. Ihre Forderung: Freilassung des chinesischen Dissidenten und Nobelpreisträgers Liu Xiaobo. Im Juli ist Liu 62-jährig gestorben, doch die Demonstranten wollen weitermachen - diesmal mit einem symbolischen Sarg und einer neuen Frage: Wo ist Liu Xia? Die Witwe des Dichters ist seit dessen Seebestattung spurlos verschwunden.

Die beiden mächtigsten Männer der Welt: Donald Trump und Xi Liping (im November)

Ein Einzelfall, Überhang aus alter Zeit - möchte man glauben. Er passt nicht recht ins Bild des neuen China: Die boomende Wirtschaftsmacht, Abnehmer deutscher Autos und Aufkäufer deutscher Fabriken. Der Schrittmacher beim Klimaschutz. Der momentane Lieblingsgastgeber von Donald Trump (und für die Europäer nach Einschätzung des verbindlichen Staatschefs Xi Jinping ein verlässlicherer Partner ist als dieser).

Längst ist das Reich der Mitte kein "einsamer Riese" mehr. China pflegt beste Beziehungen zu vielen Ländern - auch zu Myanmar, dessen Vorgehen gegen die Rohingya Peking unterstützt. Auch zu Libyen, dessen Schleusern chinesische Firmen - so ein Bericht der "Zeit" -"hochqualitative Flüchtlingsboote" liefern. Menschenrechte gehören zu den wenigen Feldern, auf denen China keine Fortschritte macht und nicht mit sich handeln lassen will.

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGM) konstatiert eine Zunahme der Repressionen und nennt als weiteres Beispiel die Inhaftierung des Menschenrechtsanwalts Jiang Tianyong. Jiang hatte im November 2016 mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel gesprochen. Die IGM sieht darin den Grund für seine Verurteilung zu zwei Jahren Gefängnis, wo er bereits mehrfach verprügelt wurde. Die offizielle Begründung lautet "Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt".

Auch Ulrich Delius, Direktor der Gesellschaft für bedrohte Völker ist überzeugt, dass die Menschenrechtslage in China sich deutlich verschlechtert hat, seit Xi Jinping 2013 Staatspräsident wurde. In den Autonomen Regionen Tibet, Xinjiang und der Inneren Mongolei hätten die Menschenrechtsverletzungen dramatisch zugenommen.

"Die Lage von Chinas Nationalitäten ist noch nie so katastrophal gewesen wie heute."

Ulrich Delius

Beim Besuch von Donald Trump kam das Thema mit keinem Wort zur Sprache.

Sendungsbezug: Bayern 3, 10.12.2017, 11.00 Uhr


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Kats, Sonntag, 10.Dezember 2017, 21:34 Uhr

9. Ein Schritt vor, zwei zurück, Tag der Menschenrechte

Danke an die Redakteure für diesen Bericht.
Wie aktuell das Thema ist, sieht man an den Kommentaren.
Gelesen haben in die User anscheinend nicht, sonst kämen
solche Kommentare nicht zustande. Die Aufregung ist immer groß, wenn es um
Hilfsorganisationen geht, die die Welt ein bißchen besser machen wollen.
Beschimpft werden nicht die Despoten, nein die Helfer werden an den Pranger gestellt
und verunglimpft.
Wenn dann Menschen vor den unerträglichen Zuständen flüchten, dann geht es
erst richtig zur Sache. Gut im Forum zu verfolgen.
Wo bleibt eigentlich die Menschlichkeit ?
In den eigenen vier Wänden ? Vor der Haustüre ist Schluss !

  • Antwort von Erich , Montag, 11.Dezember, 05:22 Uhr

    Sie sollten erstmal lesen, was Menschenrechte sind!
    Dazu gehört es nicht, daß man nach Deutschland kommen kann um besser zu leben. Durch zig sichere Drittstaaten.

  • Antwort von Kats, Montag, 11.Dezember, 10:46 Uhr

    Erich, Sie wissen was Menschenrechte sind ?
    Bei Ihren Kommentaren merke ich noch nicht mal einen" Anflug" davon.
    Andere aufklären wollen und selbst nicht wissen über was Sie schreiben !
    Nur noch traurig !

Jurek W., Sonntag, 10.Dezember 2017, 19:32 Uhr

8. Manche Menschen brauchen eben ihre Weltverbesserungsphantasien.

Das Durchsetzen der Menschenrechte in der ganzen Welt ist und bleibt ein Wunschdenken sozialromantisch Verklärter. Denn es wird niemals in Regionen, wo aufgrund kultureller Belange die Achtung vor der Kreatur nicht vorhanden ist, zu einer Änderung kommen. Dort, wo es seit jeher zu viele Menschen gibt, ist er sowieso nichts wert. Dazu kommen die seltsamen Glaubensdogmen mancher Religionen, die im 21ten Jahrhundert genau so wirksam sind, wie im Mittelalter. Alle Mitarbeiter von den damit beschäftigten Organisationen sind Tagträumer oder machen eben nur einen Job (der für die Führungskräfte und meisten Beschäftigten von Amnesty International übrigens sehr einträglich ist)...

  • Antwort von Kats und die Kreaturen und anderes Geso..., Sonntag, 10.Dezember, 21:18 Uhr

    KREATUR !
    Bezeichnen Sie sich selbst auch so ?
    Oder sind das nur die Untermenschen um deren Belange man sich nicht kümmern muss.
    Manchmal wünsche ich mir - ganz ohne Gutmenschentum -, dass solche menschenverachtenden
    Kommentare solche User wie Sie einmal selbst einholen.
    Zuhause, die Flasche Bier neben sich, auf dem Sofa lümmeln und die Untermenschen
    sich selbst überlassen und bödartige Kommentare schreiben.
    Das nenne ich wahre Nächstenliebe.
    Und ich bin nicht der Meinung, dass wir alle retten können. Dafür bin ich allen Hilfsorganisationen
    dankbar, dass sie sich um diese " Kreaturen" kümmern.
    Es ist immer erhellend, wie sich Menschen alleine durch ihre Sprache verraten..

  • Antwort von elisabeth, Sonntag, 10.Dezember, 22:31 Uhr

    Wird auch berücksichtigt, daß weltweit ca. 200 Millionen Christen verfolgt werden und zwar hauptsächlich in muslimischen Ländern. Das hört man nie von den NGO's.
    Aber in D wird immer sofort die Religionsfreiheit eingefordert und zwar vehement von den Muslimen.

  • Antwort von Kats, Sonntag, 10.Dezember, 23:13 Uhr

    Elisabeth, wie immer das Todschlagargument.
    Es gibt viele in den Hilfsorganisationen, die diese Ungerechtigkeit anprangern.
    Deshalb alle Menschenrechtsverletzungen zu verharmlosen und entschuldigen,
    ist das christlich ?
    Setzen Sie sich mit den ganzen Menschenrechtsverletzungen auseinander.
    Diese werden nicht nur von Muslimen verursacht.
    Aber es ist ja praktisch, wenn man immer einen Buhmann hat.
    Die Menschenrechtsverletzungen von Muslimen verurteile ich auch aufs Schärfste.
    Aber es ist nur eine Seite der Medaille.

Rosl, Sonntag, 10.Dezember 2017, 18:53 Uhr

7. Wo Recht ist, sind auch Pflichten

Wo sind denn die Menschenpflichten? Alle fordern immer nur irgendwelche Rechte ein, die sie sich selbst ausgedacht haben, selbstverständlich immer auf Kosten der anderen.

Alexander, Sonntag, 10.Dezember 2017, 14:58 Uhr

6. Genderpolitik vs Menschenrechte

Menschenrechte kommen, speziell in Ländern die sich für moderne Rechtsstaaten halten, zunehmend durch die Genderieologie in Gefahr. So gibt es eine zunehmende Tendenz, Männer als von Geburt an gewalttätige Monster und Frauen als von Geburt an arme Opfer darzustellen. Dies schlägt sich zunehmend in Gesetzen wieder, die aller Rechtsstaatlichkeit höhnen, die Unschuldsvermutung außer Kraft setzen und im Falle entsprechender Beschuldigungen durch eine Frau -so unwahr diese auch immer sein mögen- den Mann ohne Überprüfung automatisch als schuldig ansehen, ohne ihm Gelegenheit zur Verteidigung einzuräumen und ihn elementarster Menschenrechte berauben (Bsp. das deutsche "Gewaltschutzgesetz", 2001 unter linkem Jubel von Grün-SPD eingeführt).

  • Antwort von Kats und die Menschenrechte auch für Frauen, Sonntag, 10.Dezember, 15:42 Uhr

    Natürlich von Ihnen Genderpolitik wenn es um Menschenrechte geht !
    Frauen sind bei Ihnen grundsätzlich an allem schuld !
    Beim BR Bericht über Frauen, die von Ihren Männern umgebracht werden,
    jeden 2.Tag ist ein Opfer zu beklagen, noch Ihr Einwand, die Frauen lügen doch.
    Sogar die Erschlagenen ?
    Jetzt wieder die unwahren Beschuldigungen der Frauen !
    Zwangsprostitution - Lüge !
    Erschlagene, misshandelte Frauen - Lüge !
    Benachteiligte Frauen - Lüge !
    Ich könnte hier noch viele Beispiele aufzählen, aber bei Ihrem krankhaften Frauenhass
    ist alles sinnlos. Für Sie noch einmal ganz groß zum mitschreiben: MENSCHENRECHTE gelten
    auch für Frauen.

  • Antwort von Alexander, Sonntag, 10.Dezember, 19:04 Uhr

    Liebe Kars, Sie haben das Thema verfehlt..... es geht hier um den Missbrauch nicht rechtsstaatlicher Gesetze..dass Gewalt existiert, streitet niemand ab.. . problematisch an Ihrem Kommentar ist, dass Sie offenbar das Thema Gewalt gegen Männer und Kinder kosequent ausblenden.... Sie fordern Menschenrechte nur für Frauen so wie viele Leute Ihres Schlages. Ich dagegen (und nicht nur ich) finde, dass Menschenrechte für ALLE gelten sollten. Sogar für Männer.

  • Antwort von Kats, Sonntag, 10.Dezember, 20:07 Uhr

    Noch ein Nachtrag: wenn ich für Frauen Menschenrechte fordere, spreche ich das Männern ab.
    So kann nur jemand formulieren, dem jede Empathie und alles fehlt, was uns Menschen
    Sozial verbindet.
    Nachdem jetzt Ihre Anschuldigung gegen Menschen " meines Schlages" kommt,
    noch die Erinnerung an Ihren Kommentar bei den Flüchtlinshelfern.
    Es ging um ältere Frauen, die sich um junge Flüchtlinge kümmern.
    Ihr Kommentar: das machen die Alten Frauen nur, weil die sich mal wieder
    an knackigen Jungen Männern erfreuen wollen.
    Wer so etwas von sich gibt ist nur noch krank.
    So sehen bei Ihnen Menschenrechte, Empathie, Engagement für eine
    bessere Welt aus. Es handelte sich um Männer, Menschen meines
    Schlages sehen Unrecht, und machen es nicht - wie Sie - am Geschlecht fest.

K. Westiner, Sonntag, 10.Dezember 2017, 14:16 Uhr

5. Was ist mit uns?

Wir arbeiten uns zu Tode und andere werden gefördert!

  • Antwort von Truderinger, Sonntag, 10.Dezember, 14:50 Uhr

    Ach Gottchen!

  • Antwort von Jammerlappen, Sonntag, 10.Dezember, 14:56 Uhr

    Wer in Deutschland über Menschenrechte jammert, lebt im falschen Land.
    Das ganze Elend auf der Welt und hier seine " Befindlichkeiten" auskeben.
    Was Leid und Elend ist, wissen Sie nicht.
    Machen Sie sich mal kundig, solange würde ich ganz still sein.

  • Antwort von Renate E., Sonntag, 10.Dezember, 19:40 Uhr

    Zu Tode arbeiten sich nachweisbar die Japaner. Da wird regelrecht Schindluder getrieben seit einigen Jahren und mit viel zu wenig Schlaf eben nicht nur Raubbau an der Gesundheit, sondern bis zum Erschöpfungstod. Sicherlich mag es auch in Deutschland etliche Tausende geben, die sich auf Dauer zu viel zumuten. Aber Tatsache ist, dass wir Beschäftigten, vorrangig natürlich die Gruppe des Mittelstandes, mehr ausgebeutet werden, als andere Arbeitnehmer der EU. Dänemark hat zwar den ersten Platz bei der Steuerhöhe, gewährt jedoch seinen Schaffenden bedeutend höhere Einkommen, sodass netto viel mehr hängen bleibt. Man kann es schönreden oder auch nicht wahrnehmen wollen - wir sollen global irgendwie beispielhaft wirken. Wir haben ja gern gespendet. Aber mittlerweile ist der Einkommensverlust all zu schmerzhaft spürbar.