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Strafzölle Trump-Regierung verschiebt überraschend die Entscheidung

Heute wollte US-Präsident Donald Trump entscheiden, ob auf Einfuhren von Stahl und Aluminium aus der EU Zölle erhoben werden. Nun hat das Weiße Haus diese Entscheidung überraschend um einen Monat verschoben. Pokert er damit um Zugeständnisse von Seiten der EU?

Von: Peter Solfrank

Stand: 01.05.2018

America first Wahlslogan von Donald Trump aus Scrabble-Steinen auf US-Flagge | Bild: picture-alliance/dpa

Am Montagabend Ortszeit gab das Weiße Haus die Entscheidung bekannt. Nur wenige Stunden vor Ablauf einer Frist, die die US-Regierung selbst gesetzt hatte: Nun also soll der EU noch ein Monat Schonfrist gewährt werden, die angekündigten Strafzölle auf Stahl und Aluminium bleiben bis zum 1. Juni ausgesetzt.

Neuer Count-Down

Laut einer Erklärung des US-Präsidenten soll den Verhandlungen mit der Europäischen Union 30 Tage mehr Zeit gegeben werden. In der Ankündigung hieß es aber auch, dass diese Verlängerung der Frist zugleich die "letzte" sein solle.

US-Präsident Trump hatte im März erklärt, es sei im nationalen Interesse, die US-Stahlindustrie zu retten. Deshalb wollte er die Einfuhr von billigem Stahl mit Strafzöllen erschweren: 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium. Mit dem Verweis auf die Sicherheitsinteressen des Landes setzte er sich über bestehende Regeln und Vereinbarungen der Welthandelsorganisation hinweg.

EU mit widersprüchlicher Haltung

In der EU hatte man zum einen Gegenmaßnahmen vorbereitet. Eine Liste von amerikanischen Produkten, die als Reaktion ebenfalls mit Strafzöllen hätten belegt werden können. Dazu zählen amerikanische Motorräder sowie Erdnussbutter.

In der vergangenen Woche waren aber auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron nach Washington gereist, um über die Zölle zu sprechen und Ausnahmen für Produkte aus der EU zu erreichen.

Südkorea geht vor Trump in die Knie

Südkorea ist bereits dauerhaft von den US-Schutzzöllen befreit, hat dafür allerdings einen hohen Preis gezahlt: Neben einem neuen bilateralen Handelsvertrag, der deutlich besser für die USA ausfiel, stimmte Südkorea auch einer Quotierung seiner Stahlexporte zu: Die werden künftig bei 2,7 Millionen Tonnen pro Jahr gedeckelt. Außerdem verpflichtet sich Südkorea, künftig 50.000 Autos aus den USA zu importieren, auch wenn diese nicht den südkoreanischen Sicherheitsstandards entsprechen. Das sind doppelt so viele Importautos aus den USA wie bisher.


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