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Bürgerentscheid Kaufbeuren: Wähler entscheiden sich gegen Grundstücksvergabe für Moschee

Die Einwohner Kaufbeurens haben sich mehrheitlich gegen den Bau einer Moschee auf einem städtischen Grundstück ausgesprochen. Laut der Kommune im Ostallgäu stimmten bei einem Bürgerentscheid 59,63 Prozent gegen die Vergabe des Grundstücks der Stadt.

Stand: 22.07.2018

Bürgerentscheid zu Moschee-Neubau in Kaufbeuren | Bild: Bayerischer Rundfunk 2018

Bei dem Bürgerentscheid am Sonntag haben sich 59,63 Prozent der Kaufbeurer dagegen entschieden, dass die Stadt dem örtlichen Ableger des bundesweit aktiven türkisch-islamischen Religionsvereins Ditib ein 5.000-Quadratmeter-Areal in einem Gewerbegebiet zur Verfügung stellt. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 45 Prozent. Das erforderliche Quorum ist damit laut Stadt erreicht.

Bisher ein Bürgerentscheid zu Moscheebau in Hessen

Die Stadt muss nun ihre Verhandlungen mit Ditib abbrechen. Laut dem Verein "Mehr Demokratie" kam es in Deutschland erst einmal zu einem Bürgerentscheid über einen Moscheebau: 2002 sprach sich demnach im hessischen Schlüchtern eine Mehrheit für das Gotteshaus aus.

Ditib Erdogans-Sprachrohr?

Angestoßen hatte den Bürgerentscheid im Allgäu die Initiative "Kaufbeurer Bürger gegen Neubau einer Ditib-Moschee".

Ihrer Ansicht nach ist Ditib ein Sprachrohr des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und verbreitet einen mit dem Grundgesetz und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unvereinbaren politischen Islam. Über die Hintergründe der Initiative herrschte zuletzt Unklarheit.


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