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Syrer aus Bamberger Unterkunft Generalbundesanwalt ermittelt gegen Islamisten

Sie kamen aus Syrien und lebten in einer Bamberger Asylbewerberunterkunft. Einem 24-Jährigen und einem 17-Jährigen wird die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Jetzt ermittelt der Generalbundesanwalt.

Von: Anton Rauch und Joseph Röhmel

Stand: 14.06.2016 | Archiv

Symbolbild: Hände in Handschellen | Bild: picture-alliance/dpa

Der Vorwurf gegen Kamel T. (24) und Azad R. (17) wiegt schwer. Der Generalbundesanwalt hält die beiden Männer für hinreichend verdächtig, sich am Bürgerkrieg in Syrien beteiligt zu haben. Sie sollen der ausländischen terroristischen Vereinigung "Harakat Ahrar al-Sham al-Islamiya" (Islamische Bewegung der Freien Männer Großsyriens, kurz: "Ahrar al Sham") angehören.

Logo der Ahrar al Sham

"Die ausländische terroristische Vereinigung 'Ahrar al Sham' ist eine der einflussreichsten salafistisch-dschihadistischen Gruppierungen der syrischen Aufstandsbewegung. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, das Regime des syrischen Machthabers Assad zu stürzen und einen allein auf der Scharia gegründeten Gottesstaat zu errichten."

Bundesanwaltschaft über die Vereinigung

Die genaue Anzahl der kampfbereiten Mitglieder der "Ahrar al Sham" ist nicht bekannt, sie soll sich aber laut Bundesanwaltschaft in einer Größenordnung von 10.000 bis 20.000 bewegen. Dem Bayerischen Verfassungsschutz zufolge besteht zum Teil unter anderem eine enge Bindung zum Al-Kaida-Netzwerk. Auch seien aus Sicht der Ahrar al Sham Säkularismus und Demokratie ein Übel.

Zuletzt gab es aber auch Diskussionen darüber, wie problematisch die Vereinigung wirklich ist. Der Islamwissenschaftler Guido Steinberg von der Stiftung Wissenschaft und Politik hatte festgestellt, dass die Vereinigung nicht so radikal und barbarisch handelt wie der sogenannte Islamische Staat (IS).

Beide Beschuldigten sollen im syrischen Bürgerkrieg gekämpft haben

Nach dem gegenwärtigen Stand der Ermittlungen schlossen sich die Beschuldigten Kamel T. und Azad R. in Syrien Ahrar al Sham an. Sie kämpften 2013 und 2014 im syrischen Bürgerkrieg.

Ursprünglich hatte die Staatsanwaltschaft Bamberg die Ermittlungen gegen die Beschuldigten wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (§ 89a StGB) geführt. In Deutschland oder gar in Bamberg waren aber keine Anschläge geplant. Sie landeten wohl zufällig in der Domstadt.

Festnahmen bereits im April

Seit ihrer Festnahme am 18. und 20. April befanden sich die Männer in Untersuchungshaft. Wie jetzt bekannt wurde, hat die Bundesanwaltschaft im Mai Ermittlungen aufgenommen - wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung.

Die Beschuldigten wurden am 10. Juni dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der ihnen die Haftbefehle eröffnet und den weiteren Vollzug von Untersuchungshaft angeordnet hat. Die beiden Männer sollen gemeinsam nach Deutschland ausgereist sein, nachdem der 17-Jährige erheblich verletzt worden war. Sie lebten anschließend in der Bamberger Asylbewerberunterkunft.

Ermittlungsverfahren gegen verdächtige Flüchtlinge

Das Bundesinnenministerium teilt dem Bayerischen Rundfunk auf Anfrage mit, dass die Sicherheitsbehörden bislang rund 390 Hinweise zum Aufenthalt von Kämpfern bzw. Angehörigen islamistischer terroristischer Organisationen erhalten haben. In 51 Fällen laufen aktuell Ermittlungsverfahren. Bei 138 Hinweisen konnte der Verdacht nicht erhärtet werden. "Die Sicherheitsbehörden von Bund und Länder stehen sowohl untereinander als auch mit europäischen und internationalen Partnern in engem Austausch", so das Innenministerium.

Im Freistaat laufen nach Angaben des Bayerischen Innenministeriums gegen 13 Personen Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Zugehörigkeit zu einer islamistischen Gruppierung. In weiteren 27 Verdachtsfällen wurden zudem ab Dezember 2015 bis heute Ermittlungen gegen Flüchtlinge durchgeführt. Davon wurden fünf Verfahren abgeschlossen.

Erst im April hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen eingeräumt, dass die Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den Terror Irrtümern unterliegen. So habe man es zunächst für unwahrscheinlich gehalten, dass der IS den Flüchtlingsstrom nutzen werde, um Anhänger nach Deutschland zu bringen.

Ein großes Problem sei, dass etwa 70 Prozent der Flüchtlinge ohne gültige Pässe nach Deutschland kommen. Sie würden nur aufgrund ihrer eigenen Angaben registriert. Anfang Juni wurden mehrere Syrer in Deutschland gefasst. Die mutmaßlichen IS-Anhänger waren offenbar über die Balkanroute nach Deutschland gereist und wollten in der Düsseldorfer Innenstadt wohl ein Blutbad anrichten.


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Hartmann, Mittwoch, 15.Juni 2016, 07:07 Uhr

5. Unfassbar

Für mich absolut unverständlich, wenn ich Antworten auf Kommentare lese wie: Sie hetzen gegen Flüchtlinge usw. Für mich war im August schon klar, dass Terroristen als Flüchtlinge getarnt nach Deutschland einreisen. Wie dumm muss der Verfassungschutz sein, dieses Problem angeblich nicht erkannt zu haben. Es ist an der Zeit, dass an dieser unfassbaren Blauäugigkeit gearbeitet wird! Grenzen schliessen, Asylrecht im Grundgesetz überarbeiten, endlich die ausweisen, die kein Asyl und Bleiberecht haben. Es ist zu handeln, nicht schönzureden!!! In den Unterkünften sind tausende von sogen. Schläfern und Hetzern- siehe Brand in Düsseldorf. Dies wird mir in Gesprächen von Polzeibeamten und Mitarbeitern in Flüchtlingsheimen immer wieder bestätigt! Aber diese Menschen haben alle einen Maulkorb verpasst bekommen!!! Absolute Schweigepflicht!!! Warum??? Warum soll die Wahrheit über die katastrophalen Zustände verheimlicht werden? Angst vor rechts? Ja, das wird es sein, die nennen die Probleme b. Namen

Oliver S., Dienstag, 14.Juni 2016, 23:56 Uhr

4. wie "überraschend" ...

" ... dass die Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den Terror Irrtümern unterliegen. So habe man es zunächst für unwahrscheinlich gehalten, dass der IS den Flüchtlingsstrom nutzen werde, um Anhänger nach Deutschland zu bringen ...".

Bei so viel Naivität und Unfähigkeit fehlt mir schlichtweg die Sprache. Man muss nicht sonderlich intelligent sein, um das Chaos zu nutzen, um - vergleichbar einem trojanischen Pferd - Radikale einzuschleusen. Deutschland hat jeden rein gelassen, ohne zu kontrollieren wer das ist und woher. Schlichtweg, weil das in dem Chaos gar nicht möglich war. Aber wer es vor Monaten gewagt hat, das anzusprechen, wurde niedergebrüllt.

Wir sollten aufpassen, dass uns unsere Naivität und "friede-freude-Eierkuchen-Mentalität" nicht eines Tages unsere Freiheit nimmt - zum Nachteil für uns und der Flüchtlinge, die tatsächlich auf der Flucht sind.

Deutschland, erwache aus Deinem Dornröschenschlaf!

Karl-Heinz Lindner, Dienstag, 14.Juni 2016, 20:26 Uhr

3. Einwanderung bedeutet Import von Problemen

Sehr geehrte Damen und Herren!
Die BRD hat über 2 Billionen Euro Schulden. Der Bund läßt die Städte und Kommunen weitgehend auf den Kosten für die Flüchtlinge sitzen!
Wir können uns keine weitere Einwanderung mehr leisten, wenn, dann qualifizierte Fachkräfte.
Bereits letztes Jahr um diese Zeit war absehbar was passieren wird. Unsere Bundesregierung ging seelenruhig und verantwortungslos in die Sommerferien, anstatt zu handeln!!!
Wie dumm sind eigentlich unsere Verantwortlichen?! Wie kann man Leute ohne gültige Ausweise (oft weggeworfen, um die Identität zu verschleiern, oder die Zurück-/Abschiebung zu behindern) ein Bleiberecht geben?!. Wollen die Politiker aus unserem Land ein Flüchtlings-Camp machen?
Mein letzter Aufenthalt in Berlin bestätigte die brisante Situation. Am liebsten wollen die Islamisten lieber heute als morgen unser Land übernehmen!
Die Anschläge zeigen deutlich in welcher Gefahr wir sind!!!

  • Antwort von H.Weber, Dienstag, 14.Juni, 21:07 Uhr

    Unsere Verantwortlichen sind nicht dumm, im Gegenteil! Es wird gezielt destabilisiert und Ausverkauf betrieben Wer betreibt das alles im Hintergrund, das ist die Frage !!!.

  • Antwort von Manfred, Dienstag, 14.Juni, 21:23 Uhr

    Was genau versprechen Sie sich mit dieser völlig haltlosen Panikmache? Die deutsche Bevölkerung immer mehr spalten und sich gegenseitig aufhetzen? Was wollen Sie erreichen? Bürgerkrieg Linke gegen Rechte ??
    Mit solchen Postings spielen Sie nur dem IS in die Hände!

Wehrlos, Dienstag, 14.Juni 2016, 20:20 Uhr

2. IS

Was für die Menschheit früher Pest und Cholera war, ist heutzutage der IS. Wie können Menschen( in der regel junge Männer ) so hirnlos agieren, das ist das Unbegreifliche. Aber diejenigen, die sie dazu anstiften, sind begüterte Hassprediger, die selbst zu feige sind, sich in die Luft zu sprengen. Der Deckmantel des Glaubens ist absolut lachhaft.. Sie streben ausschließlich nach Macht, da sie keine andere Möglichkeit sehen, sich hervor zu tun. Und sie werden nicht auszurotten sein, sie bleiben die Geißel der Menschheit. Leider.

Realo Ost, Dienstag, 14.Juni 2016, 18:15 Uhr

1. Wir sind dabei immer die Dummen!

Wer da glaubt, dass damit ein großer Fang gemacht wurde, der ist leider auf dem Irrweg. Es halten sich deutschlandweit in den Asylantenheimen versteckt unter den Flüchtlingen Salafisten auf. Außerdem dürften viele Frauen mit Kindern bereits hier sein, deren Männer noch beim IS kämpfen und die in einigen Monaten nach kommen wollen! Oder auch Angehörige gefallener IS-Kämpfer. Das System der "Witwenverschickung" wurde durch die Schweiz bekannt. Da gab es vor Jahren schon viele Fälle von Witwen mit mehreren Kleinkindern, die sich da niederließen. Denn bei den Muslimen sind die Familien der Ehemänner für den Unterhalt der Witwen zuständig. Und so schickte man junge Witwen oft und häufig per Zwang mit ihren Kindern nach Europa, damit die hier großzügige Unterstützung erhielten. Das war clever, wird jedoch makaber, wenn dann nicht nur die alten Verwandten nachziehen, sondern auch die die Schwäger, die dann die Funktion des Ehemannes ausüben und die Kinderzahl nochmals stark erhöhen...

  • Antwort von Manfred, Dienstag, 14.Juni, 21:26 Uhr

    WARUM Salafisten als "Flüchtlinge" einreisen und sich als solche tarnen ist Ihnen aber schon klar?
    Nicht dass der IS nicht einfachere und effektivere Methoden hätte, Kämpfer nach Deutschland und Europa zu bringen. (Wobei ja eh schon lange genug hier sind.)

    Es geht hierbei nur darum, die Flüchtlinge in Misskredit zu bringen, die Deutschen gegen die Flüchtlinge aufzuhetzen, Deutschland zu spalten. - Und das gelingt ja zur Zeit wunderbar, wie man ständig hier lesen kann. :-(