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Chef des EU-Parlaments Wer wird Nachfolger von Martin Schulz?

Wer wird Präsident des nächsten EU-Parlaments? Derzeit füllt der Sozialdemokrat Martin Schulz das Amt aus, aber eigentlich ist für Februar oder März ein Wechsel abgesprochen. Dann könnte CSU-Mann Manfred Weber das Amt übernehmen. Aber will er denn?

Von: Karin Bensch

Stand: 07.10.2016

Flaggen vor dem EU-Parlament | Bild: picture-alliance/dpa

"Ich gehe davon aus, dass Martin Schulz auch im Februar und März nächsten Jahres der Präsident des Europäischen Parlaments sein wird."

Udo Bullmann, SPD

Das sagt der SPD-Europaabgeordnete Udo Bullmann über seinen Parteikollegen Martin Schulz. Zum jetzigen Zeitpunkt etwas anderes zu sagen, wäre geradezu fahrlässig, denn offiziell wollen die großen Fraktionen ihre Kandidaten für das höchste Amt im Europaparlament erst Anfang Dezember vorstellen. Im Januar nächsten Jahres soll dann die Wahl stattfinden. Am Ende werde Martin Schulz bleiben, meint Bullmann; denn er sei ein Parlamentspräsident, "der mehr als alle seine Vorgänger Reputation für dieses Haus eingeworben hat."

Halten die Absprachen?

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz.

Unklar ist, welche Chancen Martin Schulz in Berlin hat. In Brüssel heißt es deshalb: Er wolle EU-Parlamentspräsident bleiben - trotz anderer Absprachen. Eigentlich hatte Schulz zugesagt, nach zweieinhalb Jahren – also zur Halbzeit - als sozialdemokratischer Parlamentschef abzutreten. Danach sollte ein Konservativer Parlamentspräsident werden.

"Es kann nicht sein, dass die Europäische Volkspartei, also CDU und CSU, als wesentlicher Bestandteil entscheiden, dass alle Spitzenpositionen in der Europäischen Union nur von eigenen Leuten besetzt werden."

Udo Bollmann, SPD

Führungsanspruch der EVP

Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk gehören beide zur Europäischen Volkspartei. Nun also auch noch ein konservativer Parlamentspräsident? Fraktionschef der EVP ist Manfred Weber von der CSU. Und er macht einen Führungsanspruch für seine Fraktion geltend.

"Die Europäische Volkspartei ist die größte Fraktion. Wir haben europaweit einen Wählerauftrag von den Menschen bekommen, dass wir eben die führende Fraktion sind. Und deshalb erheben wir auch den Anspruch, dass wir jetzt den Präsidenten benennen dürfen."

Manfred Weber, CSU

Manfred Weber: Jung, gut vernetzt, ausgleichend

Doch bei den Konservativen sticht derzeit kein eindeutiger Kandidat heraus. Außer: der Fraktionschef selbst. Doch will Weber es denn machen?

"Wir haben Aufgaben zu erledigen, und die werden wir jetzt Schritt für Schritt anpacken."

Manfred Weber, CSU

Anders gefragt: Kann er es sich vorstellen, Anfang nächsten Jahres die Umzugskartons zu packen und in ein größeres Büro zu ziehen – in das des Parlamentspräsidenten? Weber lacht ein wenig verlegen, blickt zur Seite, ringt nach Worten und sagt dann, um Sicherheit bemüht.

"Ich werde im nächsten Jahr mich wiederbewerben als Fraktionschef der Europäischen Volkspartei. Und hoffe, dass ich da das Votum meiner Fraktion bekomme."

Manfred Weber, CSU

In Brüssel kursieren Gerüchte, Weber wolle gar nicht neuer Parlamentschef werden, weil der 44-jährige Bayer den Posten möglicherweise als Sackgasse für seine politische Karriere sehe. Als Fraktionschef im Europaparlament, ein hoher Posten für einen CSU-Mann, könnte er noch einige Jahre bleiben. Als Parlamentspräsident dagegen könnte Weber nach zweieinhalb Jahren schon wieder weg sein.

Einiges spricht allerdings dafür, dass Manfred Weber sich nicht zu früh positionieren möchte. Qualitäten für das Amt des Parlamentschefs hätte er: Weber ist noch recht jung, gut vernetzt, politisch gemäßigt und menschlich ausgleichend. Ernsthafte Konkurrenten aus den eigenen Reihen muss er kaum fürchten. Die meisten Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen könnten sich möglicherweise auf ihn verständigen.


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Erich, Freitag, 07.Oktober 2016, 13:57 Uhr

10. Wird Schulz Bundespräsident,

dann ist der sozialistische Unterdrückungsstaat fast vollendet! Bundesrat ist eh fast nur noch ROT-Grün-Dunkelrot. Dann noch die Bundestagswahl Rotrotgrün.

  • Antwort von Thomas, Freitag, 07.Oktober, 15:17 Uhr

    Wehrter "Genosse" Erich, wenn es dann so weit ist heiße ich Sie kurz im neuen real existierenden Sozialismus "willkommen" bevor ich selbst "den Köhler mache" und Frau Merkel schenkt Ihnen bestimmt noch so einen alten Trabant aus dem Museum damit auch ja alles authentisch ist.

  • Antwort von Erich, Freitag, 07.Oktober, 20:05 Uhr

    Verehrter Thomas,

    im real existierenden Sozialismus, sind wir längst. Das was uns erwartet bei rotrotgrün ist Stalinistischer Gesinnungsterror. Übrigens, von Merkel würde ich nix annehmen, das verbietet mir meine Hochachtung vor mir selbst.

Gabriele W.-, Freitag, 07.Oktober 2016, 13:45 Uhr

9. Grüße von Gustave Eiffel

Kurt, Freitag, 07.Oktober, 09:07 Uhr
6. Wer kennt den Unterschied zwischen der EU und dem Eifelturm?

Eifelturm hat die drößten Nieten unten.

Antwort von Hans, Freitag, 07.Oktober, 10:45 Uhr

Wer kennt den Unterschied zwischen der CDU und dem Eifelturm?
Antwort von iPig, Freitag, 07.Oktober, 10:49 Uhr

DER ist mal gut.
GRINS.
Antwort von Jochen, Freitag, 07.Oktober, 11:10 Uhr

Der ist aber gut! Den muß ich überall weiter erzählen. Bitte noch mehr solche Kommentare.

A N T W O R T

Der E I F F E L T U R M !!!

Der Eifel-Turm steht woanders, gell ! Ihr Helden da alle. Immer wenn ich mal in den BR schaue, könnte ich mich kaputt lachen.
3 Männer meinen, der Witz war gut.
WOW

R.B., Freitag, 07.Oktober 2016, 10:09 Uhr

8. Martin Schulz

Dieser Name in Verbindung mit dem Wort "Sozialdemokrat" ist ein Widerspruch in sich.

Holger, Freitag, 07.Oktober 2016, 09:15 Uhr

7. Bei der üppigen Lohnfortzahlung könnte Schulz Flüchtlinge ehrenamtlich betreuen.

Politiker lassen sich so gerne mit ehrenamtlichen Flüchtling-Helferinnen fotografieren. Mal sehen, ob Herr Schulz außer den schönen Worten für ehrenamtliche Helfer auch die Arbeit selbst anpacken kann.

  • Antwort von Martin, Freitag, 07.Oktober, 11:02 Uhr

    Schulz kann nur schwätzen und Hände schütteln und dicke Vergütung dafür kassieren.

Kurt, Freitag, 07.Oktober 2016, 09:07 Uhr

6. Wer kennt den Unterschied zwischen der EU und dem Eifelturm?

Eifelturm hat die drößten Nieten unten.

  • Antwort von Hans, Freitag, 07.Oktober, 10:45 Uhr

    Wer kennt den Unterschied zwischen der CDU und dem Eifelturm?

  • Antwort von iPig, Freitag, 07.Oktober, 10:49 Uhr

    DER ist mal gut.
    GRINS.

  • Antwort von Jochen, Freitag, 07.Oktober, 11:10 Uhr

    Der ist aber gut! Den muß ich überall weiter erzählen. Bitte noch mehr solche Kommentare.