Chronologie Streit um Fürther Gustavstraße
In der Fürther Gustavstraße brodelt es seit Jahren. Anwohner waren wegen des Lärms mehrfach vor Gericht gezogen, die Stadt und die Bevölkerung will die über Jahre gewachsene Kneipenmeile aber nicht verlieren. Eine Chronologie des Streits.
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Januar 2011
2011
Feiern und streiten in der Gustavstraße
Fürth Festival, Grafflmarkt, Weinfest: In der Gustavstraße in Fürth wird viel gefeiert. Die zahlreichen Gaststätten in der Straße sind bekannt für angenehme Stunden – innen und außen. Einigen Anwohnern wird der Lärmpegel allerdings zu hoch und sie beschweren sich. Die Forderung: die Einführung von wesentlich strengeren Sperrzeitregeln.
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Februar 2012
2012
Protest gegen Protestler
Es formiert sich Widerstand gegen die Protestler in der Gustavstraße. Im November 2012 veranstaltet der Verein "Wir sind Fürth" einen Demonstrationszug, um auf die Bedeutung einer lebendigen Altstadt hinzuweisen.
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Januar 2013
Januar 2013
Die erste Klage
Der Streit weitet sich aus. Nun ziehen die Anwohner der Gustavstraße auch vor Gericht. Genauer gesagt: vor das Verwaltungsgericht Ansbach. Sie beschweren sich über die Zahl und Lautstärke der Feste, die regelmäßig in der Gustavstraße gefeiert werden. Im Juni dann die Entscheidung der Richter: Die Klage wird abgewiesen. Trotzdem mahnt das Gericht die Stadt Fürth zu mehr Rücksicht in Sachen Lautstärke.
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Juli 2013
Juli 2013
Stadt muss Lärm eindämmen
Kurz nach der ersten Klage folgt die zweite. Dieses Mal geht es um die allgemeine Geräuschkulisse, die durch die vielen Kneipen in der Gustavstraße entsteht. In diesem Fall entschied das Verwaltungsgericht Ansbach im Sinne der Kläger: Die Stadt muss den Lärm eindämmen – und zwar schon ab 22.00 Uhr. Dagegen legt die Stadt Berufung ein. Dabei bezieht sie sich auf die Biergartenverordnung, die die Sperrstunde auf 23.00 Uhr festsetzt. Unterstützung bekommt die Stadt vom Hotel- und Gaststättenverband.
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Februar 2014
Februar 2014
Anwohner ziehen weg
Mehrere Anwohner, die sich für die strengeren Sperrzeiten eingesetzt haben, ziehen weg. Der Lärm, aber auch die Anfeindungen aus der Bevölkerung werden für sie zu viel. Ein Ehepaar hat sich etwa in eine Zweitwohnung in Nürnberg zurückgezogen. Der Hauptwohnsitz ist aber weiterhin in Fürth. Eine Beruhigung des Streits um die Gustavstraße ist nicht in Sicht.
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Juli 2014
Juli 2014
Weinfest wird abgesagt
Die Wirte in der Gustavstraße sagen das traditionelle Weinfest ab. Hintergrund ist eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Ansbach, das die Sperrzeit für das Fest auf 22.00 Uhr festgelegt hat. Das wiederum halten die Gastronomen für untragbar und ziehen die Notbremse. In der Bevölkerung stößt das auf Unverständnis. Sie protestieren unter anderem mit einem Picknick in der Kneipenmeile.
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August 2014
August 2014
Klage wegen Derby-Sieges-Feier
Ein sportliches Highlight für die Fürther: Die Kleeblätter besiegen den Club beim Frankenderby 5:1. Die Fußballfans feierten dieses Ereignis ausgiebig – offenbar zu ausgiebig für drei Anwohner in der Gustavstraße, die eine weitere Klage einreichen. Im Vorfeld hatte die Stadt die Sperrzeit für die Feier nach dem Derby bis 0.30 Uhr ausgedehnt. Gefeiert wurde aber offenbar noch länger.
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September 2014
September 2014
Grafflmarkt in Gefahr
Der Ärger geht weiter: Ein Anwohner klagt gegen traditionellen Grafflmarkt in der Gustavstraße. Eigentlich sollten die Marktbesucher bis 1.00 Uhr nachts feiern dürfen. Der Kläger fordert allerdings ein Ende des Ausschanks bis um 22.00 Uhr – wegen des "unzumutbaren Lärms". Eine Ansicht, die auch das Verwaltungsgericht Ansbach teilt. Sie entscheidet im Sinne des Anwohners. Stadt und Bürger reagieren enttäuscht.
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Dezember 2014
Dezember 2014
Mediation soll Frieden bringen
Mittlerweile gärt der Streit in der Kneipenmeile seit knapp vier Jahren. Um das Kriegsbeil zu begraben, setzen sich Anwohner und Stadt zu einer Mediation zusammen. In einer elfstündigen Verhandlung einigen sich die Parteien auf einen Kompromiss: Die Außensperrzeit wird auf 23.00 Uhr festgesetzt, dafür werden die Freischankflächen um ein Viertel kleiner. Eine weitere Regelung betrifft Fußballfeiern: Party ist nur noch dann zulässig, wenn die SpVgg Greuther Fürth den Wiederaufstieg in die Erste Liga schafft.
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März 2015
März 2015
Mediation bringt doch keinen Frieden
Der Kompromiss, der im Dezember geschlossen wurde, ist hinfällig. Die Stadt hatte damals nur mit einem der klagenden Anwohner verhandelt. Die anderen vier hätten der Vereinbarung mit der Stadt zustimmen müssen – für sie waren die geschlossenen Regelungen aber nicht akzeptabel. Nun müssen sich alle Parteien wieder an einen Tisch setzen. Dieses Mal sollen nicht nur alle Kläger gehört werden, sondern auch Vertreter aus Politik und Gastronomie.
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Mai 2015
Mai 2015
Mediation endgültig gescheitert
Die Stadt Fürth erklärt die Mediation mit den Anwohnern endgültig für gescheitert. Die Kläger hätten die Mediation verlassen. Eine außergerichtliche Einigung ist nicht mehr in Sicht. Somit wird der Streit nun doch weiter vor den Gerichten ausgetragen.
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Juli 2015
Juli 2015
Stadt verlegt und verkürzt Feste
Die Stadt Fürth hat ihr Veranstaltungskonzept in der Kneipenmeile überarbeitet. Konkret heißt das: Weinfest, Grafflmarkt und Fürth Festival werden verkürzt oder müssen mit einer Sperrzeit leben. Das Fürther Stadtfest wird künftig nicht mehr in der Gustavstraße, sondern am Waagplatz stattfinden.
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November 2015
November 2015
Oberste Richter verlängern Schankzeit
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof kassiert das Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach. Demnach darf das letzte Glas im Freien um 22.00 Uhr ausgeschenkt werden. Nun gilt wieder die Sperrzeit ab 23.00 Uhr.
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August 2016
August 2016
Gericht stärkt Wirte und Gäste
Das Verwaltungsgericht Ansbach weist den Eilantrag von Anwohnern ab. Diese hatten verlangt, die verlängerte Sperrzeit bis 23.00 Uhr an Wochenenden und vor Feiertagen aufzuheben.
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August 2016
August 2016
Richter streben gütliche Einigung an
Das Verwaltungsgericht Ansbach hat die Streitparteien aufgefordert, sich gütlich zu einigen. Nun wollen sich die Anwohner erneut mit Vertretern der Stadt an einen Tisch setzen und nach einer Lösung suchen.