Marinemission "Sophia" Bundeswehr soll auch Waffenschmuggler stoppen
Die Bundeswehr soll künftig vor der libyschen Küste nicht nur gegen Schleuser vorgehen, sondern auch den Waffenschmuggel unterbinden. Das Kabinett beschloss, das Mandat für die Beteiligung an der EU-Mission entsprechend zu erweitern.
Seit dem vergangenen Jahr patrouillieren EU-Schiffe vor der libyschen Küste, um kriminelle Schleuserbanden zu bekämpfen. Weil die Schiffe wegen der schwierigen politischen Lage in Libyen bislang aber nicht in die Küstengewässer des nordafrikanischen Landes fahren dürfen, mussten sich die Besatzungen meist darauf beschränken, in Seenot geratene Flüchtlinge zu retten.
Neue Aufgabe: Waffenschmuggel stoppen
Mit der Beruhigung des Bürgerkrieges in Libyen eröffnen sich nun neue Optionen. Im Rahmen der erweiterten Mission sollen libysche Küstenschutzkräfte ausgebildet werden. Diese sollen dann gegen Flüchtlingsschlepper und illegale Migration vorgehen. Die EU-Soldaten sollen außerdem das bestehende Waffenembargo überwachen und den Schmuggel nach Libyen bekämpfen.
Ob die neuen Aufgaben auch eine stärkere Beteiligung der Bundeswehr bedeuten, ist noch offen. Bisher sind zwei deutsche Schiffe und fast 400 Soldaten im Mittelmeer unterwegs. Laut dem Mandat könnten bis zu 950 Soldaten eingesetzt werden. Allerdings ist die Marine derzeit an so vielen Einsätzen beteiligt, dass sie kaum noch Kapazitäten hat.
Der Bundestag soll der Verlängerung und Erweiterung der Mission noch vor der Sommerpause zustimmen.