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Ermittlungen in Bayern Hunderte von Mindestlohnverstößen: Zoll fehlt Personal

Viele Beschäftigte verdienen nicht was ihnen zusteht. Immer wieder zahlen Arbeitgeber weniger als den gesetzlichen Mindestlohn. In Bayern leitete der Zoll im letzten Jahr hunderte von Ermittlungsverfahren ein - und klagt über Personalmangel.

Von: Regina Kirschner und Kilian Geiser

Stand: 28.05.2018

Zollbeamte bei einer Mindestlohn-Kontrolle (Archivaufnahme) | Bild: picture alliance / dpa / Daniel Maurer

Allein im Bereich des Hauptzollamtes Schweinfurt hat es im vergangenen Jahr 180 Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen den Mindestlohn gegeben. Ähnlich viele waren es in Augsburg. Nach Angaben des Zolls werden in vielen Fällen Überstunden oder Vorbereitungszeiten nicht vergütet. Im Bereich Rosenheim etwa bezahlte ein Unternehmen seine Mitarbeiter mit Baumaterialien.

NGG sieht hohe Dunkelziffer beim Mindestlohn

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) beklagt, die Zahlen der Zollämter seien nur die Spitze eines Eisbergs und fordert mehr Kontrollen. Die Dunkelziffer bei den Mindestlohn-Verstößen sei wesentlich höher.

Zoll beklagt fehlendes Personal für Mindestlohnkontrollen

Tatsächlich gibt es von Zollamt zu Zollamt große Unterschiede in den Fallzahlen. Beispielsweise gab es im Bereich des Hauptzollämter Nürnberg und Rosenheim jeweils nur gut 30 Ermittlungsverfahren zu Mindestlohnverstößen. Die Generalzolldirektion in Bonn begründet dies unter anderem mit Personalmangel in den Ämtern. Daneben spiele auch "die Wirtschaftsstruktur der Zuständigkeitsbereiche der Hauptzollämter eine Rolle". Außerdem gehen laut Generalzolldirektion häufig Hinweise von betroffenen Beschäftigten oder Behörden wie der Deutschen Rentenversicherung bei den Hauptzollämtern ein. Die führten dann oft direkt zur Einleitung von Ermittlungsverfahren und ließen die Zahlen in diesem Gebiet steigen.


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