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Gauland über AfD-Spaltung "Wir hätten früher die Reißleine ziehen müssen"

AfD-Vize Alexander Gauland hat die Einmischung der AfD-Chefin Frauke Petry in den Fraktionsstreit in Baden-Württemberg kritisiert. Petry hatte versucht, über den Kopf des Landeschefs hinweg die Spaltung der Partei dort zu verhindern.

Von: Max Muth

Stand: 06.07.2016

AfD Vize-Chef Alexander Gauland | Bild: picture alliance / dpa

Der Vizechef der AfD, Alexander Gauland, hat im Umgang seiner Partei mit dem Abgeordneten Wolfgang Gedeon Fehler eingeräumt. Im Morgenmagazin von ARD und ZDF sagte Gauland, dass die AfD deutlich früher hätte reagieren müssen. Einen dauerhaften Schaden für die Partei sieht Gauland dennoch nicht.

"Die Schwierigkeit ist gewesen, dass hier eine Sachfrage, nämlich die Frage des Antisemitismus instrumentalisiert wurde für Machtfragen."

AfD-Bundesvize Alexander Gauland

Einige Leute hätten versucht mit ihrem Verhalten in der Affäre dem Parteichef Meuthen zu schaden. Auf die Rolle von Parteichefin Frauke Petry wollte Gauland nicht näher eingehen, die treibenden Kräfte der Intrige sieht er allerdings im Landesverband. Pertys unabgesprochene Einmischung bezeichnete Gauland allerdings als "nicht zielführend".

Intrige gegen Landeschef Meuthen

Antisemit oder nicht? | Bild: picture alliance / dpa zum Artikel Antisemitismusvorwürfe AfD drückt sich um Entscheidung

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Gestern hatte Baden-Württembergs Landeschef Meuthen verkündet, dass er und zwölf Abgeordnete der AfD die Landtagsfraktion verlassen werden. Grund sei der wenig entschlossene Umgang der Partei mit dem Abgeordneten Wolfgang Gedeon. Trotz klarer Beweise für eine antisemitische Einstellung des Abgeordneten Gedeon fand sich in der Fraktion keine Mehrheit für eine Rauswurf - auch weil Meuthens Co-Parteichefin Petry aus der Ferne mitregierte.

Und auch gestern mischte Petry wieder mit - sie reiste eigenmächtig und ohne Absprache mit Meuthen nach Stuttgart, um Gedeon zu überzeugen, jetzt doch aus der Fraktion auzuscheiden. Dann verkündete sie ihrerseits, die Spaltung der Fraktion sei abgewendet. Nur wenig später widersprach ihr Co-Vorsitzender. Der verspätete Rückzug Gedeons ändere nichts an der Spaltung der AfD im Landtag, sagte Meuthen.

Gauland: "Die Partei wurde beschädigt"

Es herrscht also wieder mal Chaos in der AfD, dass die Partei durch die Affäre Schaden genommen hat, gibt auch Bundesvize Gauland zu:

"Die Partei ist durch dieses Verhalten von Herrn Gedeon beschädigt worden, das ist völlig klar. Und das trifft uns alle, das trifft nicht nur Jörg Meuthen."

Alexander Gauland

Der Baden Württemberger Landeschef dürfte gestärkt aus der Affäre hervorgehen. Der Bundesvorstand der AfD hat angekündigt nur die Gruppe um den Landeschef als AfD-Fraktion anzuerkennen. Auch Gauland lobte heute ausdrücklich Meuthens konsequente Haltung. Die ganze Partei hätte sich viel früher und deutlicher gegen den antisemitischen Abgeordneten positionieren sollen, meinte Gauland.


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Bernt Engelson, Mittwoch, 06.Juli 2016, 12:47 Uhr

4. Klare Ansage und Strich drin

Man muss das Ergebnis anerkennen, auf welche Weise es auch zustande gekommen ist: Der Gedeon ist raus und man hat ihm seitens der Partei keine Chance gegeben. Da wird noch öfters Zirkus aufkommen, denn in einer derart jungen Partei kennt man sich meist nicht. Die Parteitage wissen in aller Regel nicht genau, wer sich da vor ihnen zur Wahl stellt. Sie entscheiden nach äußerem Eindruck. Bei Gedeon hatte sicher niemand seine 1.800-seitigen, unverkäuflichen Bücher gelesen.

Truderinger, Mittwoch, 06.Juli 2016, 12:15 Uhr

3. Totales Chaos!

Weiß irgendjemand überhaupt noch, wofür diese Partei steht und wovon sie sich abgrenzt? Die politische Linie der "AfD" reduziert sich zunehmend darauf, wogegen man ist - also alles, was das moderne und weltoffene Deutschland ausmacht. Die Wähler in BW wurden in großem Stil verschaukelt. Sie wussten nicht, dass sie eine zum Teil antisemitische und rassistische Partei gewählt haben, auch wenn das im Grunde schon lange mehr als offensichtlich ist. Man sollte über Neuwahlen nachdenken, um den Wählern die Möglichkeit geben, die "AfD" wieder dorthin zu schicken, wo sie hingehört, nämlich als Splitterpartei in den vernachlässigbaren rechten und vor allem außerparlamentarischen Rand. Wer "AfD" wählt, wählt Chaos und Anarchie!

MarieS, Mittwoch, 06.Juli 2016, 11:31 Uhr

2. Nach der nächsten Spaltung wird alles anders...

Zugegebenermaßen hatten auch andere neu gegründete Parteien anfangs ihre Flügelkämpfe. Jörg Meuthen ist für mein Empfinden eins der wenigen sympathischen Gesichter in der AfD.

  • Antwort von Truderinger, Mittwoch, 06.Juli, 12:20 Uhr

    @MarieS: Das stimmt schon, aber wieviele davon haben diese Flügelkämpfe überlebt? Lediglich die Grünen, mit denen sich "AfD"-Jünger immer so gerne vergleichen. Ich sehe eher Parallelen zu den Republikanern oder der Schillpartei, denn dort finden wir auch dieselben Muster wie bei der "AfD": Die einen setzen auf einen gemäßigt rechtskonservativen Kurs, die anderen gleiten in den rechtsradikalten Sumpf ab.

  • Antwort von MarieS, Mittwoch, 06.Juli, 12:50 Uhr

    @Truderinger: mangelnde Abgrenzung zu Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit etc. führt zu Recht und zum Glück immer nur zu einem geringen Wählerstimmenanteil und an den Rand.

Seppl, Mittwoch, 06.Juli 2016, 11:28 Uhr

1. Petry

Hübsch ist sie ja, aber ob sie das Format für den Vorsitz in einer politischen Partei hat, muss sie noch beweisen. Sie hat es bisher nicht immer gut hinbekommen.