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Piratenpartei Deutschland (Piraten) Partei in unruhigen Gewässern

Stand: 06.05.2014 | Archiv

Illustration: Wahlurne mit EU-Logo und Parteilogo "Piratenpartei" | Bild: colourbox.com, BR; Montage: BR

Was für ein Aufstieg. Und was für ein Abstieg. 2011 und 2012 enterten die Piraten vier Landesparlamente, Wähler und Medien konnten gar nicht genug kriegen. Doch schnell sanken sowohl das Interesse der Öffentlichkeit als auch die Zustimmung der Wähler, hinzu kamen interne Grabenkämpfe. Es folgte der Schiffbruch 2013. Bei drei Landtags- und den Bundestagswahlen scheiterte die Partei an der Fünf-Prozent-Hürde. Ein Ende der internen Querelen ist nicht in Sicht: Erst vor wenigen Wochen traten drei der sieben Vorstandsmitglieder zurück.

Datenschutz, Bürgerrechte, Grundeinkommen

Sie kämpft seit langem für mehr Datenschutz im Netz und eine gesetzlich verankerte Netzneutralität, ist aber auch für eine Beschränkung des Urheberrechts und mehr Freiheit im World Wide Web. Mit Blick auf Europa sprechen sich die Piraten für eine stärkere Integration aus und mehr direkte Mitbestimmung der Bürger. Sehr viel Wert legen sie zudem darauf, europaweit ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen.


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