0

Personalnot, Drogen, Gewalt Ausnahmezustand in deutschen Gefängnissen

An die Öffentlichkeit dringt nur etwas, wenn Drastisches passiert: Suizide, Hungerstreiks, Schmuggelskandale. Aber auch der Alltag in Deutschlands Gefängnissen ist oft Ausnahmezustand: Personalnot, Drogen, Gewalt, mangelnde medizinische Versorgung. Auch Antifolterkommissionen mahnen immer wieder. Der Podcast blickt hinter die Mauern deutscher Gefängnisse.

Von: Eva Achinger, Pia Dangelmayer, Verena Nierle

Stand: 16.08.2017

Symbolbild: Ein Mann steht vor einem vergitterten Fenster in einer Justizvollzugsanstalt | Bild: dapd/Mario Vedder

Fast 65.000 Menschen sitzen in Deutschland derzeit im Gefängnis. Eingesperrt, damit sie ihre Strafen verbüßen. Weggesperrt zum Schutz der Allgemeinheit. Doch etwa 99 Prozent der Inhaftierten kommen irgendwann wieder frei. Dann sollen sie geläutert und in der Lage sein, ein Leben ohne Straftaten zu führen. Ehemalige Straftäter werden wieder Teil der Gesellschaft. Und deshalb - da sind sich Experten einig - ist es nicht egal, wie die Zustände hinter Gittern sind.

Drogenschmuggel hinter Gittern

Kaum ein Tag hinter Gittern, an dem "Scholle" - wir nennen den Häftling hier bei seinem Knast-Spitznamen - keine Drogen genommen hat. Und mit Dealen verdiente er hier eine Menge Geld. Dass ein Beamter bis zu 70 Häftlinge zu betreuen hat, kommt ihm bei seinen Geschäften gerade recht. Aus Bediensteten-Kreisen hören wir, dass sie gar nicht mehr mitbekommen, was auf ihrer Station alles passiert - zu viele Aufgaben, zu wenig Personal. Und so dreht sich die kriminelle Spirale hinter Gittern munter weiter.

Anstaltsärzte verzweifelt gesucht

"Dieser Tod hätte vermieden werden können", sagt der Strafverteidiger Carl Heydenreich. Es geht um einen Mandanten aus der JVA Düsseldorf - dessen Tod bewegt den Anwalt noch nach Jahren und damit einhergehend die Frage, ob die Anstaltsärzte dem Häftling adäquate Hilfe versagten. Denn wer in den Knast kommt, verliert mit dem ersten Tag seine Krankenversicherung. Dann hat der Staat die Fürsorgepflicht. Ob der tatsächlich ausreichend nachgekommen wird, bezweifeln sogar Beamte.

Gewaltexzesse auf Zelle

"Ich sollte mich umbringen, ich sollte mich aufhängen", erzählt Karl - ein Ex-Häftling, den wir zu seinem eigenen Schutz nicht bei seinem richtigen Namen nennen. Während seiner Zeit in Haft wurde er von Zellengenossen gemobbt, bedrängt, bedroht. Alltag in deutschen Gefängnissen: Ein Viertel der Insassen erlebt innerhalb der ersten vier Wochen in Haft körperliche Gewalt - zu diesem Schluss kommt eine Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen. Täter bleiben im Knast oft Täter oder sie werden selbst zu Opfern.

Körperliche und psychische Misshandlung

Hier ein Auszug aus der Studie von 2012: Ein Viertel der befragten erwachsenen Häftlinge wurde innerhalb von einem Monat Opfer von gewalttätigen Übergriffen. Die Hälfte der Befragten berichtet im ersten Haftmonat von Mobbing oder psychischer Gewalt. Die Folgen laut Studie: Depressionen, Schlafstörungen, blaue Flecken, Prellungen – seltener: starker Schock, Knochenbrüche. Knapp fünf Prozent der männlichen Erwachsenen werden laut Studie Opfer von sexueller Gewalt im Knast. Nur wenige Übergriffe würden offiziell angezeigt.

Natürlich gibt es auch Gewalt gegen Bedienstete – aber keine bundesweiten Zahlen. Der Bund der Strafvollzugsbediensteten in Baden-Württemberg hat 2016 eine Umfrage zum Thema machen lassen: Demnach haben 12% der JVA-Beamten schon mal körperliche Gewalt erlebt, 40% waren schon mal Opfer von verbaler Gewalt. Die aktuelle Überbelegung verschärft diese Situation.

Bumerang für die Gesellschaft

Strafvollzug ist ein Randthema. Das spürten die Reporter auch immer wieder bei ihrer Recherche: Die Gesellschaft "draußen" will mit den Inhaftierten so wenig wie möglich zu tun haben. Aber wenn Entkriminalisierung und Sozialisierung "drinnen" nicht funktionieren, kommt das wie ein Bumerang auf die Allgemeinheit zurück.

"Morgen sind die Gefangenen von heute wieder eure Nachbarn - ob Ihr das wollt, Gesellschaft, oder nicht. Und ich hätte gerne einen Nachbarn, der mich nicht haut, vor dem ich mich nicht fürchten muss. Ein Gefängnis, ein geschlossener Vollzug, wo Menschen nur weggeschlossen werden, bringt nichts."

Gerd Koop, Leiter der JVA Oldenburg seit mehr als 26 Jahren

Immer wieder Rügen über die Zustände

Doch dem hehren Anspruch der Resozialisierung, festgeschrieben in Paragraf 2 des Bundesstrafvollzugsgesetzes, steht der harte Alltag in deutschen Knästen gegenüber: überfüllte Gefängnisse, zu wenige Vollzugsbeamte, respektloser Umgang mit Häftlingen.

In Berichten nationaler und europäischer Antifolterkommissionen wird Deutschland wegen der Zustände in den Gefängnissen immer wieder gerügt.

Auszüge aus Kommissionsberichten

Europäische Antifolterkommission

"Der CPT ist (...) bestürzt darüber, wieviele Insassen der Justizvollzugsanstalt Kaisheim sich über Vorfälle rüden und respektlosen Verhaltens und Sprachgebrauchs seitens einiger Mitglieder des medizinischen Personals der Einrichtung (...)"

Bericht an die deutsche Regierung über den Besuch des Europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe in Deutschland (CPT), vom 25. November bis zum 7. Dezember 2015

Deutsche Antifolterkommission

"Auch eine Überbelegung der Justizvollzugsanstalt kann eine mit der Menschenwürde nicht vereinbare Unterbringung Gefangener nicht rechtfertigen."

Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, Besuchsbericht Justizvollzugsanstalt Karlsruhe, Außenstelle Bühl, 9. Dezember 2016

Überbelegt und unterbesetzt

Entwicklung bei Häftlingszahlen 2007 bis 2017 (Durchschnittsbelegung)

Seit 2015 nimmt die Zahl Inhaftierter in Deutschland nach Jahren wieder zu. Das stellt die Gefängnisse vor Probleme. In mehreren Bundesländern ächzen Justizvollzugsanstalten unter Überbelegung. So hat Baden-Württemberg laut Justizministerium eine Auslastung im Männervollzug von bis zu 140 Prozent. Übervoll sind auch die Haftanstalten in Sachsen: Chemnitz, Dresden oder Zwickau - allesamt zu über 100 Prozent belegt.

Im März 2017 waren es bundesweit durchschnittlich 64.780 Inhaftierte, davon 3.760 Frauen. Alle Zahlen gibt es hier:

In mehreren Bundesländern haben Häftlinge erfolgreich gegen eine menschenunwürdige Unterbringung geklagt. So musste Nordrhein-Westfalen Entschädigungen an Häftlinge zahlen - wegen Verstoßes gegen die Menschenwürde. Hafträume waren zu klein, mehrfach belegt oder hatten keine abgetrennten Toiletten. Inklusive Gerichts- und Anwaltsgebühren belaufen sich die Kosten für die geleisteten Entschädigungszahlungen allein in NRW in den vergangenen zehn Jahren auf über drei Millionen Euro.

Zu wenig Personal

Auch das Personal leidet unter den Bedingungen. Dazu kommt, dass viele Stellen im Strafvollzug unbesetzt sind.  

"Wir sind längst über die Belastungsgrenze hinaus. Die äußere Sicherheit ist gewährleistet, da liegt momentan der Fokus darauf. Aber die innere Sicherheit? Unsere Kollegen laufen zunehmend durch den Personalmangel Gefahr, Opfer von Übergriffen zu werden."

René Müller, Vorsitzender des Bundes der Strafvollzugsbediensteten

Verschlossene Türen - verschlossene Welt

Recherche zum Thema Gefängnis bedeutet nicht nur, an steinerne Mauern zu stoßen, sondern auch Mauern des Schweigens zu durchbrechen. Beamte müssen das Dienstgeheimnis wahren, sie können nicht öffentlich über Probleme hinter Gittern sprechen. Dabei brennt den Strafvollzugsbeamten vieles auf der Seele - vor allem die schlechte Personalsituation: 400.000 Überstunden sammelten allein die Beamten in Bayern nach Schätzung von Gewerkschaften. Es fehlen rund 700 Bedienstete, sagt ver.di Bayern. Bundesweit fehlen laut Gewerkschaften rund 2.000 Justizvollzugsbeamte, um "ordentlich Vollzug zu machen".

Bayern Personalschlüssel unterm Bundesdurchschnitt

In Bayern gibt es 12.000 Gefangene, das Verhältnis insgesamt von Gefangenen zu Bediensteten ist 2 zu 1 (inklusive Werksdienst, Sozialtherapie, Verwaltung). Im allgemeinen Vollzugsdienst (d.h. im uniformierten Dienst) kommt auf 3 Gefangene ein  Bediensteter. Im Bundesdurchschnitt (2,5 Gefangene auf einen Bediensteten) liegt Bayern damit etwa 0,5 hinter anderen Bundesländern.

Viele Justizanstalten lehnen Interviews mit Gefangenen grundsätzlich ab. Und viele Justizministerien geben Informationen erst nach hartnäckiger Nachfrage oder auch gar nicht heraus, wie zum Beispiel Daten zur Größe der Hafträume oder zu offenen Stellen im Justizvollzug.

Wegsperren ist zu wenig

Fast ein Jahr lang haben BR-Autoren recherchiert, viele vertrauliche Gespräche geführt: mit JVA-Leitern, Gewerkschaftern, Beamten, aber auch mit Häftlingen. Sie trafen Ex-Gefangene und besuchten verschiedene Gefängnisse, um zu erfahren, was hinter den Mauern passiert - und bekamen so einen Einblick in die größten Probleme deutscher Gefängnisse. Dazu zählt auch eine sehr hohe Rückfallquote.

Rechercheteam

Die Recherche von Eva Achinger, Pia Dangelmayer und Alexander Krützfeldt ist eine Kooperation von BR Recherche mit Süddeutscher Zeitung und dem Recherchezentrum Correctiv.org.

Dossier Politik, 16.8.2017, 21:05 Uhr, Bayern2

Prof. Bernd Maelicke

Thema: Blackbox Knast – Was passiert hinter den Gefängnismauern?

Studiogast: Prof. Bernd Maelicke
Jurist und Sozialwissenschaftler, Deutsches Institut für Sozialwirtschaft (DISW), Kiel

Moderation: Jörg Paas
Redaktion: Nina Landhofer, Sissi Pitzer

Themen der Beiträge:

  • Drogen und Schmuggel (Eva Achinger)
  • Resozialisierung: Das Leben danach (Karen Bauer)
  • Gewalt im Knast (Eva Achinger)
  • Gesundheit im Knast (Eva Achinger)

0