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Umsiedlungsprogramm Deutschland nimmt 10.000 dringend schutzbedürftige Flüchtlinge auf

Im Rahmen eines EU-Umsiedlungsprogramms hat die Bundesregierung zugesagt, in den kommenden zwei Jahren über 10.000 dringend schutzbedürftige Flüchtlinge aufzunehmen. Deutschland schultert damit den Großteil in der EU, bekommt dafür auch ein Sonderlob aus Brüssel.

Von: Anita Fünffinger

Stand: 19.04.2018

Archivbild von Januar 2018: Dimitris Avramopoulos in einem griechischen Flüchtlingslager | Bild: picture-alliance/dpa/

Der EU-Migrations- und Innenkommissar Dimitris Avramopoulos freut sich sehr. Deutschland zeige - mal wieder - Solidarität. Das sei sehr wichtig, so Avramopoulos bei seinem Besuch in Berlin. Er ist gekommen, um mit der Bundesregierung über das sogenannte EU-Ressettlement-Programm, aber auch über Grenzkontrollen und ein europaweit einheitliches Asylsystem zu sprechen.

Flüchtlinge können mit diesem Programm legal einreisen

Das EU-Programm richtet sich ausschließlich an besonders Schutzbedürftige: also Schwangere, Gefolterte, Alleinerziehende, Minderjährige, Kranke. Ihre Schutzbedürftigkeit, und damit ihren Anspruch auf Asyl, hat das UN-Flüchtlingshilfswerk bereits vor Ort geprüft. Damit ist die Chance groß, dass sie hier in Deutschland auch wirklich anerkannt werden. Und sie können mit diesem Programm ganz legal einreisen. Insgesamt geht es um mehr als 50.000 Menschen, die in den kommenden zwei Jahren in die EU umgesiedelt werden.

Herkunftsländer sind Syrien, Afghanistan und Irak

Laut Dimitris Avramopoulos handelt es sich bei den Menschen überwiegend um Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und dem Irak. Sie werden aus den Lagern, in denen sie sich im Moment befinden, ausgeflogen. Das kann beispielswiese Libyen sein. Der Blick der EU richtet sich überwiegend nach Nordafrika. Dort sind viele Menschen nach ihrer Flucht aus dem Heimatland gestrandet. Gerade in Libyen beispielsweise ist ihre Lage aber wieder unsicher.

Auch osteuropäische Länder beteiligen sich

Nach den Worten von Avramopoulos beteiligen sich auch osteuropäische Länder an dem Programm. Zusagen gebe es unter anderem von Kroatien, Slowenien und Rumänien. Polen und Tschechien wollen trotz eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs das beschlossene Quotensystem für die Flüchtlingsverteilung in Europa nicht umsetzen. Von diesen Staaten hat Avramopoulos keine Zusage.


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