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Vorstoß von Grünen-Chef Habeck Braucht die EU eine Steuer auf Plastik?

Europa produziert jährlich Millionen Tonnen Plastik - davon werden 95 Prozent nur ein einziges Mal genutzt und landen danach im Abfall. Um die Plastikflut einzudämmen, schlägt Grünen-Chef Robert Habeck jetzt eine spezielle Steuer vor.

Von: Till Erdtracht

Stand: 23.04.2018

26 Millionen Tonnen: So viel Plastikmüll fällt nach EU-Angaben jährlich in Europa an. Grünen-Chef Robert Habeck schlägt jetzt vor, die Nutzung von Kunststoffprodukten steuerlich zu ahnden. "Wir brauchen eine EU-weite Plastiksteuer auf Wegwerfprodukte", sagte Habeck der Zeitung "Die Welt". So lasse sich eine "Lenkungswirkung" erreichen.

Habeck spricht von Plastik-Subvention

Auch an einer anderen Stelle will Habeck an der Steuerschraube drehen, um "raus aus der Wegwerf-Plastikgesellschaft" zu kommen. Es könne nicht sein, dass Erdöl, das für die Produktion von Kunststoffen verwendet werde, anders als Öl für Kraftstoffe steuerlich bevorzugt werde, sagte der Umweltminister aus Schleswig-Holstein. Im Gespräch mit dem Bayerischen Rundfunk legte Habeck nach:

"Deutschland subventioniert den Rohstoff Öl für die Plastik-Verwendung mit ungefähr einer Milliarde Euro (...) jährlich. Das ist eine ökologisch schädliche Subvention, die Plastik zusätzlich billig macht. Das sollte sofort gestrichen werden."

Robert Habeck, Grünen-Chef, im Bayern-2-Interview

Eine EU-weite Steuer würde zudem Wegwerfprodukte aus Plastik teurer machen. Ein Anreiz, den Plastikverbrauch zu reduzieren und verstärkt auf nachwachsende Rohstoffe zu setzen, so Habeck. Auch EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hatte unlängst eine Plastiksteuer gefordert. "Die Bundesregierung sollte Oettinger dabei unterstützen", sagte der Grünen-Chef.

Der CDU-Politiker Oettinger hatte zu Jahresbeginn argumentiert, eine Plastiksteuer könne zum Umweltschutz beitragen und gleichzeitig eine neue Einnahmenquelle für den EU-Haushalt sein. "Wir müssen im Interesse unserer Weltmeere, unserer Tiere, im Interesse unser Landschaftsbilder die Menge an verbrauchtem Plastik verringern", erklärte er damals.

EU-Komission setzt auf mehr Recycling

Kurz darauf stellte die EU-Kommission ein umfassendes Programm vor, um die Plastiklawine zu stoppen. Dabei setzt Brüssel in erster Linie auf mehr Recycling. Dafür sollen wirtschaftliche Anreize geschaffen werden. Denn bislang wird nur ein Drittel des Plastikmülls zur Wiederverwertung gesammelt. Die übrige Menge landet auf Müllkippen, in Verbrennungsanlagen oder in der Umwelt, vor allem in den Meeren.

Eine Steuer kommt in dem Strategiepapier der EU aber nicht vor. Kommissions-Vize Frans Timmermans erklärte damals, eine europaweite Plastiksteuer sei nicht so einfach durchzusetzen. Tatsächlich war der Vorschlag von Oettinger zunächst noch wenig konkret. Die Kernfrage lautet: Was wird überhaupt besteuert? Wegwerfprodukte aus Plastik, wie Habeck meint, oder auch andere Kunststoffe?

Der Umweltverband Nabu plädierte für eine Materialsteuer auf Kunststoffe direkt bei der Produktion. Diese würde dann bei der Weiterverarbeitung jeweils auf die fertigen Kunststoffprodukte aufgeschlagen und würde letzten Endes vom Verbraucher mitbezahlt. Wie Habeck verwies der Verband darauf, dass Erdöl für die Produktion von Kunststoffen bisher energiesteuerfrei sei.

China stoppt Plastikmüll-Importe

Andere Experten mahnten aber, nicht alles über einen Kamm zu scheren. Denn Kunststoffe könnten zum Beispiel als leichter Werkstoff Umweltvorteile haben, häufig gebe es keine ökologisch sinnvollere Alternative.

Reichen die bisherigen Brüsseler Vorschläge? Das Plastikmüll-Problem ist in Europa jedenfalls drängender geworden, denn bislang wurden große Mengen aus der EU nach China verschifft. Dort wurde der Müll sortiert und verwertet. Die Regierung in Peking will das aber nicht mehr und hat zum 1. Januar ein Importverbot erlassen, um die Umwelt und die Arbeiter in China besser zu schützen.

Mit Blick auf Habecks Vorstoß verwies eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums auf das neue Verpackungsgesetz, das 2019 in Kraft trete. Es soll für mehr Recycling und umweltfreundlichere Verpackungen in Deutschland sorgen.


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Norbert, Dienstag, 24.April, 10:31 Uhr

36. längst überfällig

hier besteht dringender Handlungsbedarf! Eine solche Steuer ist längst überfällig. EU-weit wäre gut - weltweit wäre besser. Die Schäden die durch den ganzen Plastikmüll verursacht werden sind gewaltig. Außerdem werden fossile Rohstoffe verschwendet. Den Verpackungswahn zu umgehen ist praktisch nicht möglich. Ärgerlich ist auch, dass die verpackten Verkaufseinheiten immer kleiner werden: Wenn ich an der Theke 80g Wurst oder Käse bestelle, bekomme ich immer über 100g. verpackten Käse gibt es als 80g - und das dann richtig dick verpackt, gefühlt mehrere Plastiktüten.

Gerechte Rentnerin Maria , Montag, 23.April, 20:57 Uhr

35. Braucht die EU eine Steuer auf Plastik? Ja aber kostenneutral!

Braucht die EU eine Steuer auf Plastik? Ja aber kostenneutral. Bei der Einführung der Steuer auf Plastik eine andere Steuer abschaffen! Sonst ist es nur eine neue Steuer zur Geldbeschaffung und eine zusätzliche Belastung der Bevölkerung.

Nick , Montag, 23.April, 20:39 Uhr

34. Es werden immer neue Steuern, Abgaben und Gebühren erfunden.

Es werden immer neue Steuern, Abgaben und Gebühren erfunden. Es wird keine einzige Steuer, Abgabe oder Gebühr abgeschafft. Nach der Pkwmaut kommt vielleicht noch eine Fahrradmaut. Oder man könnte den ausgeatmeten Kohlenstoffdioxid CO2 versteuern.

  • Antwort von Blechmann13, Dienstag, 24.April, 08:27 Uhr

    Gute Idee!
    Das mit dem Atmen und dem CO2 mein ich!

    Schließlich hat die BRD ihr CO2-Budget bereits Ende letzten Monats für das gesamte Jahr 2018 aufgebraucht....
    Da muss dringend etwas getan werden!
    Zum Beispiel den Sport verbieten...erzeugt "Unmengen" an CO2...^^
    Wer's trotzdem tut, muss eine "Maut" bezahlen...^^

    mfg

konstanze, Montag, 23.April, 20:21 Uhr

33. die grünen wollen wieder die welt retten

und das natürlich hier in deutschland. und wieder fällt ihnen als erstes ein, ihre träume vom deutschen steuerzahler bezahlen zu lassen. wie wäre es denn noch mit einer zuckersteuer, rote fleischsteuer, ..... oder gleich eine zusätzliche menschensteuer. schließlich ist der mensch doch das übel aller übel. aber halt, natürlich nur der arbeitende.

  • Antwort von Truderinger, Montag, 23.April, 20:36 Uhr

    Ja natürlich in Deutschland, wo sonst? In Papua-Neuguinea? Es sind deutsche Grüne und wenn Sie so sehr Ihr Plastik brauchen, dann zahlen Sie auch bitte dafür!

  • Antwort von Weinmann, Montag, 23.April, 21:27 Uhr

    Richtig, der Mensch ist Ursache allen Übels besonders für die Umwelt! Der Club of Rom kam zu dem Ergebnis, dass jede Frau (in der westlichen Welt) gute 50 000 Euro bekommen soll, wenn sie kinderlos bleiben möchte. Wir sind einfach schon zu viele auf diesen Planeten. Der kürzlich verstorbene Astrophysiker Stephen Hawking gab der Menschheit nur noch ca. 100 Jahre.

  • Antwort von konstanze, Dienstag, 24.April, 08:01 Uhr

    Truderinger: ein typischer Truderinger ! es ist deutscher größenwahn die welt retten zu wollen. andere länder wollen vielleicht gar nicht gerettet werden und schon gar nicht von den deutschen grünen !

  • Antwort von konstanze, Dienstag, 24.April, 08:04 Uhr

    @Weinmann: in der westlichen welt sollte das kein problem sein. setzten sie sich mal vor einer welrkarte und schauen sie richtung süden.

Grantler , Montag, 23.April, 20:07 Uhr

32. Grüne Vision — Steuern auf Alles

Erst wenn der letzte Normalbürger zum Hattz IV-Empfänger geworden ist, wird der grüne Steuerfuror abebben. Die Ziele sind immer hehr, aber die, die noch arbeiten, sind immer die Dummen. Wer erinnert sich noch an den grünen Slogan, die Energiewende kostet uns soviel wie eine Kugel Eis. Mittlerweile sind Steuern und Abgaben der Hauptposten der Stromrechnung. Genauso wird es mit der Plastiksteuer. Heute 10 ct auf die Platiktüte und morgen zahlen wir die Sanierung aller Weltmeere, - vor allem da, wo Deutschland weder Anrainer noch Verursacher ist.

  • Antwort von Angelika , Montag, 23.April, 20:42 Uhr

    Wer in Deutschland brav arbeitet und alle Steuern, Abgaben und Gebühren brav bezahlt, der ist der Dumme, von dem viele andere leben.

  • Antwort von Blechmann13, Dienstag, 24.April, 08:33 Uhr

    @Grantler

    Na ja, so unrecht hatten die mit dem Eis eigentlich nicht...damals kostete die Kugel halt noch 50 Pfennig, heute 1€, oder mehr....
    Außerdem haben sie (leider?) vergessen zu erwähnen, dass natürlich mindestens 1 Kugel Eis pro Tag gemeint war...^^

    mfg