BR24 Thema des Tages

Demokratien vor extremen Parteien schützen

Die Demonstrationen der letzten Tage zeigen: viele Menschen wollen die Demokratie vor Rechtsextremen schützen. Was passieren kann, wenn Verfassungsfeinde an die Macht kommen, hat sich in Polen gezeigt. Dort hat die frühere PiS-Partei das Verfassungsgericht in ihrem Sinne umgebaut und damit den Rechtsstaat beschnitten. Dass das auch in Deutschland möglich ist, davor warnen Staatsrechtler schon seit längerem. Aber die Ampel-Regierung allein kann wenig tun. Sie braucht die Unterstützung der Opposition. Und da ist etwas in Bewegung gekommen. Stefanie Meyer-Negle fasst die Stimmen der Politiker zusammen. Und Florian Haas spricht mit dem Staatsrechtler Joachim Wieland darüber, warum Verfassungsgerichte so leicht lahm gelegt werden können und was dagegen helfen könnte.

Demokratien vor extremen Parteien schützen | Bild: dpa-Bildfunk/Uli Deck
8 Min. | 30.1.2024

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