Koalitionsvertrag zu Kulturthemen Hätte die Ampel Richard Wagner subventioniert?

Das Koalitionspapier liegt vor. Die Grünen stellen die neue Bundeskulturstaatsministerin. Was wird sich verändern? Weniger Hochkultur und dafür mehr Partizipation? Ein Kommentar.

Von: Peter Jungblut

Stand: 24.11.2021

24.11.2021, Berlin: Christian Lindner, Parteivorsitzender der FDP (l-r), Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat und geschäftsführender Bundesfinanzminister, Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen und Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen stellen auf einer Pressekonferenz den gemeinsamen Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP für die künftige Bundesregierung vor. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ | Bild: dpa-Bildfunk/Kay Nietfeld

Alle Achtung, da haben sich die Ampelparteien aber angestrengt, der Kultur den nötigen Platz im Koalitionsvertrag einzuräumen. So ausführlich kam das Thema bisher nie zur Sprache, wenn es auch viele Allgemeinplätze, Worthülsen und wenig konkrete Versprechungen gibt. Und wer nach dem Stichwort "Kultur" sucht, der muss sich hüten, nicht an Satire zu denken, denn da ist doch tatsächlich von Verwaltungskultur, Planungskultur, Ausgründungskultur, Unternehmenskultur, Erinnerungskultur, Sonderkultur, Aquakultur, Baukultur, Fehlerkultur und Fankultur die Rede. Aber was bitte ist Paludikultur? Ein schneller Blick ins Netz hilft weiter: Da geht's um die Nutzung von nassen Moorböden.

Braucht es eine Anlaufstelle "Green Culture"?

"Mehr Fortschritt wagen" ist ja das hoch gegriffene Motto des Koalitionsvertrags, in Anlehnung an Willy Brandts "Mehr Demokratie wagen" – das ist schon mal eine Ansage. Und manches klingt ja in der Tat fortschrittlich: Gleiche Bezahlung für männliche und weibliche Kunstschaffende durchsetzen, Freiberufler besser absichern, Filmförderung entstauben, Clubs und Livemusik-Orte unterstützen. Doch was bitte soll eine Anlaufstelle "Green Culture" bewirken? Ist die wirklich nötig, um die Kulturbranche für die – wie es heißt – "ökologische Transformation" fit zu machen? Da haben die Grünen aber mächtig auf den Putz gehauen, und es ist ja auch eine faustdicke Überraschung, dass sie das Amt des Bundeskulturstaatsministers im Kanzleramt besetzen dürfen, vermutlich mit einer Frau. Der und die wird sich dann ums Urheberrecht kümmern müssen, um die Rückgabe von kolonialer Raubkunst, um die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, um Erinnerungsstätten und natürlich um die Aufarbeitung der Corona-Krise, denn nicht wenige fürchten gewaltige finanzielle Bremsspuren in der Kultur.

Kultur in der Rolle als Gesellschafts-Modernisierer

Der Gestaltungswille ist also da, wäre ja auch verwunderlich, wenn es am Beginn einer Legislaturperiode anders wäre. Doch Kultur bleibt natürlich ganz überwiegend Ländersache, da wird sich an den üblichen Konflikten, etwa bei der gemeinsamen Finanzierung der Bayreuther Festspiele, wenig ändern. Was auffällt: Berlin kommt häufiger vor im Koalitionsvertrag, da soll ein Archivzentrum SED-Diktatur eingerichtet werden, die alte Stasi-Zentrale zum "Campus für Demokratie" entwickelt werden und auch das hoch umstrittene Humboldt Forum im wiederaufgebauten Berliner Schloss soll "demokratisch und weltoffen" werden – mit anderen Worten: Die Kultur soll vor allem ihrer Rolle als Gesellschafts-Modernisierer gerecht werden, ein Lieblingsanliegen der Grünen. Dagegen ist auch nichts zu sagen, außer, dass die Kunst zunächst mal in allen Sparten zweckfrei sein sollte, wenn auch nicht wertfrei. Mit eher repräsentativer und teurer Hochkultur kann die Ampel offenkundig wenig anfangen, das ist nichts Neues: Richard Wagner hätte von den Grünen wohl keine Subventionen bekommen. Stattdessen wird in den nächsten vier Jahren sehr viel diskutiert, partizipiert, analysiert und diversifiziert, auf dass die Vielfalt blühe. Wenn die Kulturpolitik so angestrengt wird, wie sich der Koalitionsvertrag liest, dann wird das jedenfalls kein reiner Spaß. Eher ein Abenteuer.