Krisenpolitik Die Mutlosen

Der Mut in der Politik ist im zweiten Corona-Jahr einer regelrechten Angst vor Machtausübung gewichen. Das führt in eine "Krise der allgemeinen Vernunft" meint Christian Schüle.

Von: Christian Schüle

Stand: 08.04.2021 | Archiv

Angela Merkel und Jens Spahn  | Bild: dpa-Bildfunk/Kay Nietfeld

Kein Mensch möchte in der Haut der führenden deutschen Politikerinnen und Politiker stecken – aber kann es sein, dass die Politik vor lauter Furcht, ihren Eid zu verletzen, dem deutschen Volk weit mehr Schaden durch Macht-Unterlassung als durch Machtausübung zufügt?

Gewiss ist die Corona-Krise höchst komplex, beispiellos und ohne Chance auf den seligmachenden Königsweg. Aber der Eindruck wächst, dass Politik sich allmählich selbst entmachtet, weil sie irrlichtert, sich widerspricht, selbstgesetzte Voraussetzungen kassiert, gegen eigene Vorsätze verstößt, in eine steil steigende Welle hinein öffnet, was sie bei weit niedrigeren Zahlen bisher immer kategorisch ausgeschlossen hat. Die Politik, als Bundes- samt Landesregierungen, scheint nicht mehr zu wissen, was zu tun ist; ihre entscheidenden Köpfe erwecken den Anschein, als seien sie müde, matt, mutlos und nicht mehr in der Lage, Mindeststandards und allgemeingültige Verfahren zu verabreden. Sie wirken verzweifelt, plan- und ratlos, als wäre Pandemiebewältigung nach einem Jahr Entbehrung und Beschränkung, nach Ausgangssperre hier um 8, da um 9 und dort um 10 ein Trial-and-Error-Verfahren, während die in die Machtzentralen gelockten Virologen klar und deutlich sagen: Shutdown für alle, und zwar überall und schnell! Verstehen wir die Demoskopen richtig, könnte der Mut zur harten Hand am ehesten ins Kanzleramt führen.

Das Konzept des deutschen Staates sieht ja aus guten wie aus historischen Gründen gerade keinen Durchmarsch-Zentralismus vor, sondern die gegenseitige Aufhebung der Macht durch Gesetze, Gerichte und Länderregierungen. Viele Köche rühren den Brei – so könnte man die Ministerpräsidentenkonferenz zusammen fassen. Bekanntlich rühren sie ihn lang und gewiss verderben sie ihn auch. Doch weit viel schlimmer als die Kakophonie der Köche im breiigen Föderalismus scheint – zumal im Wahlkampfjahr – die Angst der Regierenden vor der Wut der Regierten zu sein, mit der Konsequenz, dass immer mehr Regierte zunehmend wütend sind. Der gern fanatisch verteidigte Gleichbehandlungsgrundsatz, um Gottes Willen ja nichts falsch zu machen, ja keinen Fehler zu begehen, ja nichts zu tun und zu sagen, was irgendjemanden verletzen oder benachteiligen könnte, führt letztlich zur Paralyse. Und so werden in einer Tour Ungleichheiten, Ungerechtigkeiten und Benachteiligungen produziert, werden in einer Tour Menschen verletzt, geschädigt und verraten.

Geködert, gelockert, geöffnet und geschlossen

Wie gering die sozialpsychologische Sensibilität in den politischen Machtzentralen ausgeprägt zu sein scheint, lässt sich  am desaströsen Erwartungsmanagement ablesen. Seit einem halben Jahr mahnt man die mündigen Bürgerinnen und Bürger wie Erziehungsberechtigte und ihre Kinder, noch einen Monat durchhalten, dann wird alles gut. Was nach besagten Monat kommt, sind neue Durchhalteparolen, meist auf vier Wochen begrenzt, weil sich Bildungs- und Berufsverbote verfassungsrechtlich nur mit vierwöchiger Terminierung aufrechterhalten lassen. Einen Monat später werden den Menschen dann Öffnungen versprochen, die schon im Moment des Versprechens unwahrscheinlich sind. Sodann wird geblockt, gelockt, geblockt; geködert, gelockert, geöffnet und geschlossen, ehe die Kanzlerin kundgibt, jetzt kämen nochmal vier schwierige Monate bis Juni auf uns zu. Aber dann! Ja, wer glaubt da noch irgendwas?

Wenn die Mutlosen Angst vor der Erosion der Macht haben, so erodiert Macht genau deswegen. Warum? Weil Macht zerfällt, wenn man sie nicht mehr anerkennt. Geht Glaubwürdigkeit verloren, verlieren die Menschen ihren Glauben an das Richtige. Ein gemeinsam geteiltes Bezugs- und Sprachsystem ist ohnehin nicht mehr vorhanden. Das Volk ist fragmentiert in Gruppen, Kollektive, Communities, in Fragmente, Gemeinschaften und Lobbies. Es wird quer, kreuz und quer – oder auch gar nicht gedacht. Im virtuellen Smart-Phone-Kosmos kann sich jeder seine eigene Welt errichten, seine eigenen Fakten finden, seine eigene Wahrheit suchen. Nichts ist mehr verbindlich, nichts mehr notwendig und alles gleich gültig.

Dass die stille und lautstarke Widerstands-Radikalisierung der Bürgerinnen und Bürger im Verein mit der Mutlosigkeit der Mächtigen zu einer Krise der allgemeinen Vernunft führt, ist nach dem Sterben der Menschen die eigentliche Tragik dieser Jahrtausendkrise, in der Schuhgeschäfte und Friseure systemrelevant sind, Theater und Schulen aber nicht.