Meinung Verstärkt Corona die Ungleichheit?

Über 700 Millionen Dividende für Stefan Quandt und Susanne Klatten, Applaus für das Pflegepersonal und Hartz IV für Künstler*innen? Es geht auch anders.

Von: Martin Zeyn

Stand: 23.10.2020 | Archiv

Symbolbild für Ungleichheit | Bild: BR/Simon Fuchs

Ein Freund machte es deutlich: Corona trifft nicht alle gleich. Er hätte ja ein Haus mit großem Garten – das sei ein Luxus während des Lockdowns gewesen. Immerhin Platz genug, um mit seinem Sohn Fußball zu spielen – anders als jene, die vor abgesperrten Spiel- und Bolzplätzen standen. Nicht alle Kinder hätten ein Zimmer für sich, einen Laptop und Eltern, die aus den üppig versandten Mails der Schule die relevanten Informationen herausfiltern konnten. Der Freund hatte recht: Familien sind also sehr unterschiedlich von den Einschränkungen betroffen gewesen – auch wenn sich kaum eine finden wird, die das Jahr 2020 genossen hat.

Systemrelevanz 1. und 2. Klasse

Was für Familien zutrifft, gilt auch für die gesamte Gesellschaft: Die Pandemie trifft nicht alle gleich. Rettungspakete wie für Tui oder Lufthansa hätte sich die Veranstaltungsbranche auch gewünscht. Natürlich gab es auch da Hilfsmaßnahmen, etwa das Programm Neustart Kultur mit einer Summe von einer Milliarde, aber eben für 1,7 Millionen Beschäftigte in der Kreativ- und Kulturbranche. Die sind aber nicht vergleichbar mit den drei Milliarden Staatshilfe für TUI und den neun für die Lufthansa – hochgerechnet auf die 71.473 Angestellten des Reisekonzerns und den 35.000 der Fluglinie. To big to fail – mit diesem Slogan verteidigt der Neoliberalismus (und seine Paladine, die zahlreichen Lobbyvereinigungen in Brüssel und Berlin) eine Industrieförderung, die Großkonzerne bevorzugt. Das zentrale Argument war lange die postulierte Systemrelevanz – etwa in der Bankenkrise, als Hunderte von Milliarden in den Finanzsektor gepumpt wurden. Corona aber hat deutlich gemacht, es gibt eine Systemrelevanz, die wir lange übersehen haben: jene des medizinischen Personals und der Grundversorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln (Für die Band "Die Ärzte" ist auch die kulturelle Versorgung systemrelevant - da stimme ich ihnen zu). Trotzdem funktionieren eingespielte Bevorzugungen einfach weiter. Ein krasses Beispiel von Ungleichbehandlung zitierte der Armutsforscher Christoph Butterwege in der taz. Der Staat hat mit dem Kurzarbeitergeld einen Großteil der Lohnkosten von BMW übernommen. Gleichzeitig schüttete der Konzern eine Dividende von 1,64 Milliarden Euro aus, davon erhielten alleine die Geschwister Susanne Klatten und Stefan Quandt 750 Millionen Euro. Die Umverteilung von unten nach oben – während gleichzeitig hart um die Anhebung der Gehälter des Krankenhaupersonals gefeilscht wurde. Immerhin, für all jene, die in der Intensivpflege tätig sind, gibt es 10 Prozent mehr. Natürlich würde das die kommunalen Haushalte belasten – aber das Kurzarbeitergeld ist auch nicht vom Himmel gefallen. Und – auch das muss gesagt werden – in den Genuss dieser staatlichen Zuwendung kam vor allem die „Arbeiteraristokratie“, also gut bezahlte, festangestellte Mitarbeiter*innen, die in Bereichen arbeiten, in denen es noch Tarifverträge gibt. Davon träumen die fast 20 Prozent der Beschäftigten, die in Deutschland mittlerweile im Niedriglohnsektor arbeiten. Und alle Kulturschaffenden, die abgespeist werden mit einem erleichterten Zugang zu Hartz IV Leistungen.

Es ist eine Lüge, dass es keine Alternativen gibt

Frankreich und Dänemark haben staatliche Hilfen daran gebunden, dass Firmen keine Dividenden ausschütten. Es geht also auch anders. In Deutschland erstarb die Diskussion über so eine Koppelung sehr schnell. Immerhin konnte das Bundeskabinett abwenden, dass die ökologisch kontraproduktiven Abwrack- und Kaufprämien wiederbelebt wurden, die nach der Bankenkrise die Autoindustrie alimentiert hatte. Aber trotzdem fällt auf, dass bestimmte Bereiche des Wirtschaftslebens über eine mächtigere Lobby verfügen als andere. Buchstäblich, indem sie sich mehr Angestellte leisten können, die in den Parlamentslobbys agieren, aber vor allem auch mental. Der Philosoph Michael Hirsch weist seit Jahren darauf hin, dass unsere Gesellschaft bestimmte Tätigkeiten abwertet bzw. stiefmütterlich behandelt. Das seien vor allem alle Pflege- und häuslichen Tätigkeiten. Im gesellschaftlichen Bewusstsein ist das Primat der (immer noch männlichen) Vollerwerbstätigkeit ungebrochen, die gesellschaftliche Anerkennung bekommen (der meist immer noch männlichen) Führungskräfte. Und das schlägt sich eben auch finanziell nieder. Hoffentlich ist die am Sonntag erzielte Einigung für die Angestellten von Bund und Kommunen da nicht nur ein Corona-Strohfeuer, sondern ein wirklicher Wendepunkt.

Corona könnte das Framing ändern

Framing bedeutet, dass Begriffe das Bewusstsein prägen. Systemrelevant waren in Deutschland lange nur Banken oder die Autoindustrie. Corona hat gezeigt, dass dieses Framing, wenn nicht eine Lüge, dann doch zumindest eine extreme Gesichtsfeldverengung bedeutete. Hart formuliert: Was ist uns wichtiger, zu leben oder viel zu verdienen? Das Bruttosozialprodukt wüchse auch, wenn wir endlich angemessene Löhne bezahlten. Statt unseren Pflegenotstand abzumildern, indem wir billige Arbeitskräfte im Ausland abwerben – was in ihren Heimatländern zu Versorgungslücken führt. Es muss ein Umdenken in den Köpfen geben. Aber nicht nur dort. Wertschätzung muss sich auch finanziell ausdrücken – und nicht nur in salbungsvollen Sonntagsreden. Wir könnten jetzt als Gesellschaft sagen, die Care-Aufgaben müssen gut bezahlt werden - auch wenn Corona vorbei ist. Und das Ganze finanzieren durch eine Anhebung der Spitzensteuersätze und der Besteuerung der Unternehmensgewinne. Es kann nicht sein, dass wir Verluste sozialisieren und Gewinne individualisieren. Nicht, wenn alle Krankenhäuser gut ausgebildetes und ausgeruhtes Personal brauchen.

Übrigens: profitieren würden alle von höheren Steuern, die in die gesellschaftliche Infrastruktur gesteckt würden. Denn was nicht vergessen werden sollte: Die Stabilität einer Gesellschaft leidet, wenn die Unterschiede zu groß werden. Dass Deutschland ein so sicheres Land ist, liegt auch daran, dass die allermeisten ihr Auskommen haben. Und dass es die Hoffnung gibt, aufzusteigen. Aber dieser gesellschaftliche Kitt hält nicht einfach so – er muss aktiv unterstützt werden. Es gilt die Diskussion lebendig zu halten, welche Aufgabe der Gesellschaft nützen. Und die Bezahlung danach auszurichten. Tja, und wenn dann Pfleger*innen und Kinderbuchautor*innen plötzlich so viel verdienen würden wie Dax-Aufsichtsratsvorsitzende, was wäre schlimm daran? Wichtig sind nämlich alle.