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Unter der klaro-Lupe Türkei im Umbruch

Seit dem 27. März 2017 können Türken, die in Deutschland leben, darüber abstimmen, ob der türkische Präsident Erdoğan mehr Macht bekommen soll oder nicht. Sie haben fast 14 Tage Zeit, sich für oder gegen Erdoğan Gesetzesänderung zu entscheiden.

Von: Isabelle Auerbach und Simone Wichert

Stand: 31.03.2017

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan möchte in Zukunft noch mehr bestimmen können als bisher. Gelingt ihm das, wird die Türkei ein sogenanntes Präsidialsystem haben. Erdoğan könnte dann zum Beispiel einen Minister mit einer anderen Meinung einfach entlassen. Der Präsident dürfte sogar das gesamte Parlament auflösen, also alle vom Volk gewählten Politiker. Erdoğan will in Zukunft auch alleine über das türkische Militär bestimmen können.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan.

Gegner Erdoğans, dazu gehören auch viele Politiker in Deutschland, machen sich Sorgen. Sie befürchten, dass Erdoğan einiges in der Türkei völlig alleine bestimmen wird. Das könnte gefährlich und gegen die Demokratie sein, in der normalerweise mehrere vom Volk gewählte Politiker über wichtige Entscheidungen beraten und sie dann gemeinsam treffen. Am 16. April 2017 entscheiden die Menschen in der Türkei, ob sie für oder gegen diese Gesetzesänderung sind.

Sollte Erdoğans Referendum erfolgreich sein, hat er gleich die nächste Volksentscheidung in Aussicht gestellt: Er möchte auch die Todesstrafe wieder einführen.


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