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klaro-Thema: Bildung Endlich Geld für Tablets in Schulen

Dass in der Schule immer mehr mit digitalen Geräten gearbeitet werden soll, darüber war man sich schon lange einig. Nach ein paar Monaten Verzögerung haben sich im Februar 2019 Politiker aus Bund und Ländern jetzt über die Verteilung geeinigt.

Von: Katrin Stadler

Stand: 27.02.2019

In Deutschland ist Bildung Ländersache. Das heißt, dass jedes Bundesland selbst über seine Schulen und andere Bildungsstätten bestimmt. Die Bundesregierung kann da nicht mitreden. Deshalb gibt es zum Beispiel in Bayern auch andere Schularten und Prüfungen wie etwa in Nordrhein-Westfalen. Einigen Bundesländern ist es sehr wichtig, dass das auch so bleibt.

Geldtopf stand schon bereit

Tabletcomputer sollen im Schulunterricht zum Alltag gehören.

Der Bundesregierung liegt die Verbesserung der Ausstattung mit Geräten wie Whiteboards oder Tablets für die Schulen oder die Einrichtung von W-LAN in den Klassenzimmern am Herzen. Deshalb will sie den Schulen dafür Geld geben. Wegen der Länderregelung ist das aber nicht so einfach möglich. Zuerst muss das Grundgesetz geändert werden. Ein Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat konnte jetzt eine Regelung erzielen, mit der alle leben können. Der Bundestag hat Ende Februar zugestimmt, im März wurde die Gesetzesänderung auch beim Bundesrat abgesegnet.

Fünf Milliarden Euro zu verteilen

Fünf Milliarden Euro will die Bundesregierung für die digitale Ausstattung an Schulen ausgeben.

Danach soll der früher schon ausgearbeitete Digitalpakt endgültig verabschiedet werden. Verteilt über die nächsten fünf Jahre sollen fünf Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Die Bundesländer und Städte als eigentliche Schulträger sollen dazu noch etwas drauflegen. Wofür der Zuschuss ausgegeben wird, kann jede Schule für sich bestimmen, Hauptsache, es hat mit Digitalisierung zu tun. Man kann Geräte anschaffen, Netze ausbauen oder auch Kurse für Schüler und Lehrer finanzieren.

Nachgefragt: Bundestag und Bundesrat

Abgeordnete bei einer Sitzung im Bundestag.

Der Bundestag ist das Parlament, also die Volksvertretung Deutschlands. Derzeit besteht er aus 709 Abgeordneten. Der Bundestag wird alle fünf Jahre von allen Wahlberechtigten, die ihre Stimme abgeben wollen, gewählt. Der Bundesrat besteht aus Regierungsmitgliedern der 16 Bundesländer Deutschlands. Seine Zusammensetzung ändert sich immer dann, wenn nach einer Landtagswahl in einem Bundesland eine neue Regierung gebildet wird. Bei wichtigen Entscheidungen müssen immer Bundestag und Bundesrat zustimmen.


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