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klaro-Thema: Dieselautos Streit um die Blaue Plakette für Dieselautos

Seit dem Gerichtsurteil Ende Februar 2018, das Fahrverbote in deutschen Innenstädten möglich macht, wird über die Einführung der Blauen Plakette für saubere Dieselautos im Kampf gegen zu viele Dieselabgase in Städten gestritten. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ist dagegen.

Von: Claudia Schaffer und Simone Wichert

Stand: 14.03.2018

Kinderzeichnung von Emilie der Klasse 4a der Grundschule Neu-Ulm Burlafingen zum Thema Blaue Plakette | Bild: BR

Die Luft in vielen deutschen Städten ist nicht gut. In über siebzig Kommunen sind die Schadstoffwerte viel zu hoch. Als besonders gesundheitsgefährdend gilt dabei Stickstoffoxid, weil das Gas, das aus dem Auspuff kommt, für viele Atemwegserkrankungen mitverantwortlich ist. Am schlechtesten ist die Luft übrigens in München. Das Umweltbundesamt hatte deshalb die Idee, zwei verschiedene blaue Plaketten für vergleichsweise saubere Dieselautos einzuführen: eine hellblaue für nachgerüstete Dieselautos einer bestimmten Norm und eine dunkelblaue für die neuesten besonders stickoxidarmen Diesel. Nur Autos mit solchen Plaketten dürften im Fall eines Fahrverbots in die Innenstädte fahren, so der Vorschlag des Umweltbundesamts.

Gegen Plaketten und Fahrverbote

Der neue Verkehrsminister Andreas Scheuer findet - wie übrigens auch schon sein Vorgänger Alexander Dobrindt - dass die Einführung von Plaketten die Freiheit der Bürger einschränkt. Auch Fahrverbote will der CSU-Politiker unbedingt verhindern. Andreas Scheuer hat bis jetzt noch nicht gesagt, wie er die schlechte Luft in deutschen Städten verbessern will. Nur dass er Bürgermeister und Autobauer an einen Tisch holen will, um über Lösungen zu reden. Außerdem ist er sicher, dass die deutschen Autohersteller in der Lage sind, in Zukunft Dieselmotoren zu entwickeln, die weniger gefährliche Abgase ausstoßen. Er vertraut also auf den technischen Fortschritt.

Deutscher Städtetag für Plaketten

Andere finden, dass die Bundesregierung die Autoindustrie viel stärker zur Verantwortung ziehen muss, etwa auch durch teure Nachrüstungen der Dieselmotoren. Zum Beispiel ist der Deutsche Städtetag dieser Meinung. In diesem Verband haben sich deutsche Städte zusammengeschlossen, um ihre Interessen gegenüber der Bundesregierung zu vertreten. Wichtig ist vor allem eine einheitliche Lösung für ganz Deutschland, sagt Helmut Dedy, der Chef des Deutschen Städtetags. Der Plakettenvorschlag des Umweltbundesamtes könnte Teil einer solchen bundeseinheitlichen Lösung sein, findet der Städtetag. Sicher ist, es wird noch dauern, bis der Streit um die Blaue Plakette beigelegt ist.


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