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klaro-Lupe Die Jamaika-Koalition ist geplatzt: Was nun?

Es gab viel zu bereden, aber einigen konnte man sich nicht: Seit der Bundestagswahl im September 2017 haben die Parteien CDU/CSU, FDP und Bündis 90/Die Grünen miteinander diskutiert, ob sie in Deutschland gemeinsam regieren wollen. Sondierungsgespräche nennt man das, und vor allem geht es dabei darum, sich bei wichtigen politischen Themen wie zum Beispiel dem Klimaschutz zu einigen. Nach fast fünf Wochen hat die FDP die Gespräche Mitte November schließlich abgebrochen.

Von: Anne Buchholz und Veronika Baum

Stand: 24.11.2017

Zeichnung von Nils zum Thema gescheiterte Sondierungsgspräche der Mittelschule Burgsinn  | Bild: BR

Bei der Bundestagswahl im September 2017 hatte die CDU/CSU zwar die meisten Stimmen bekommen, aber sie reichten nicht aus, um in Deutschland alleine regieren zu können. Dazu braucht man nämlich mehr als die Hälfte der Sitze im Bundestag. Zusammen mit den Stimmen der FDP und der Grünen wären es genügend Sitze - und damit Stimmen - gewesen. Weil die FDP aber nicht mehr bereit ist, in die Regierung zu gehen, muss sich die CDU/CSU jetzt eine andere Partei suchen, mit der sie zusammen regieren will. Da gäbe es zum Beispiel die SPD. Deren Politiker haben aber nach der Wahl gesagt, dass sie nicht mit der CDU/CSU in einer großen Koalition zusammenarbeiten wollen. Mit den Parteien AfD und Linke will die CDU/CSU wiederum nicht regieren. Wer sich nun mit wem einigt oder ob es sogar Neuwahlen gibt, weiß im Moment noch niemand.

Und wer regiert, bis die Politiker eine Lösung gefunden haben?

Damit Deutschland nicht ohne  Regierung dasteht, bleiben die Politiker der "alten" Regierung im Amt, bis sich eine neue Regierung gebildet hat. Das nennt man dann eine "geschäftsführende Regierung".  Im Moment sind also immer noch die Politiker der CDU/CSU und der SPD für uns tätig. Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier versucht zur Zeit, die Parteien zu einem neuen Anlauf zu bewegen, doch noch eine Regierung zu bilden. Er hat in den vergangenen Tagen mit den Parteichefs von CDU, CSU, FDP und den Grünen gesprochen. Die FDP blieb bei ihrem "Nein". Zuletzt hat sich der Bundespräsident mit SPD-Chef Martin Schulz getroffen. In der SPD wird nun diskutiert, ob man nicht doch wieder eine "Große Koalition" mit CDU/CSU bilden sollte.


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